Infokrieger Mitteldeutschland

BOYKOTTIERT DAS BIEST

2011-12-14T20:27:00.000+01:00

Cohn Bendit ruft für EU-Zentralregierung zum Staatsstreich gegen die Berliner Republik [Radio Utopie]

2011-06-24T12:41:00.001+02:00

Dieser Artikel von Daniel Neun (Radio Utopie) sollte jedem Bürger die Augen über politische Ereignisse öffnen.

Von Daniel Neun | 24.Juni 2011

Cohn-Bendit fordert Verfassungsänderung für EU-”Wirtschaftsregierung” durch “Pro-Europa-Parteien CDU, SPD und Grüne.”

Vor dem morgigen Sonderparteitag der in Deutschland zugelassenen Partei Partei “Bündnis 90/Die Grünen” in Berlin fordert Daniel Cohn-Bendit, Co-Vorsitzender der Fraktion “Die Grünen/Europäische Freie Allianz” (Grüne/EFA) im EU-Parlament, zwecks Installation einer EU-Zentralregierung (“Wirtschaftsregierung”) über die Mitgliedsstaaten der “Europäischen Union” die Änderung des Grundgesetzes durch die “Pro-Europa-Parteien CDU, SPD und Grüne” und die Entmachtung des Deutschen Bundestages. ... hier weiterlesen

Vulkanausbruch in Chile - Puyehue spuckt Asche [Video]

2011-06-05T11:43:00.000+02:00

Der Vulkan Puyehue spuckt Asche und Gas in 10 km Höhe und noch in über 100 km Entfernung regnet es Asche. 3500 Bewohner wurden evakuiert und die Behörden haben Alarmstufe rot ausgerufen. Der Vulkan Puyehue liegt ca 870 km südlich von Santiago de Chile, nahe der Grenze zu Argentinien.

Video von silvan500

Revolution - Mit PR in die Demokratie?

2011-05-28T09:52:00.002+02:00

Spanien kurz vor Bürgerkrieg? Revolution in Europa? Das sind die Überschriften, die in den letzten Tagen die Blogs und Nachrichtenseiten schmücken und worüber erst tagelang niemand in der Mainstream-Presse berichten wollte erzählt heute der Nachbar von neben an. Ist das wirklich so? Echte Demokratie Jetzt! liest man auf jedem 2. Blog und es erinnert mich auf Grund der gelben Farbe an ähnliche PR-Inszinierungen Namens "Global Change" oder "Bedingungsloses Grundeinkommen".
Einige Aktivisten auf YouTube äußerten dazu ein sehr schlechtes Gefühl bei der Solidaritätskundgebung vor der spanischen Botschaft in Berlin. Liegt dies an dem faden Beigeschmack der seltsamen Aufmache dieser "PR"-Revolution? Einen sehr erhellenden Beitrag postete Gerhard Wisnewski auf seinem YouTube-Kanal:

Nun möchte ich auf keinen Fall die Solidarität zu den Menschen in Spanien ins Schlechte reden und natürlich sollten wir uns unterstützen und uns gegen diesen Polizeistaat auflehnen, jedoch hat das inszenierte Schauspiel einen faden Beigeschmack und hat mit Selbstbestimmung wenig gemein. Man lenkt diese Revolution ähnlich wie in Nordafrika und dies sollte uns bewusst werden. Es sind genau diese Bilder aus Spanien, die die Menschen in Europa zur Kettenreaktion leiten und wieder sitzen Marionettenspieler bereit um die Massen zu lenken. Dies sollte uns bewusst werden um einen Grad von Selbstbestimmung zu erlangen. Selbstbestimmung! Ein, in Deutschland längst vergessenes Wort.

Demokratieverständnis der spanischen Polizei [Video]

2011-05-27T17:05:00.001+02:00

OHNE WORTE!!!

YouTube-Video RadioUtopie

YouTube video europapress

Video: ACHTUNG Staatenlose zu EU Bürgern(Bürgen)

2011-05-11T10:15:00.000+02:00

Ein sehr erhellendes Video, was hier gerade vorbereitet wird und zu kommentieren mit:
AUFWACHEN!!!!!

Video von Tikslbg

Beschreibung:

Jezt basteln sie EU Bürger(Bürgen)...Achtung der Wolf kommt im Schaffsfell alter Iluminaten Trick erschaffe ein Problem und die Masse bettelt nach Ihrer Lösung !!
http://www.un.org/en/members/index.shtml

http://www.mmnews.de/index.php/politik/7792-bundestag-hisst-eu-flagge?sms_ss=...

FEMA CAMPS (deutsch) .. UNBEDINGT VERBREITEN !!!

2011-04-29T12:52:00.000+02:00

YouTube-Video BurnBabylon777

Frühjahrstagung der DEGUFO am 16./17. April in Erfurt

2011-03-30T17:04:00.000+02:00

Auch dieses Jahr findet die Frühjahrstagung der Deutschsprachigen Gesellschaft für UFO Forschung (DEGUFO) e. V. am 16. und 17. April in Erfurt statt. Der DEGUFO widmet sich seit 1993 der wissenschaftlichen Erforschung des UFO-Phänomens in Deutschland und trägt einen großen Teil dazu bei, der Erforschung dieses Grenzwissenschaftlichen Gebiets den Stellenwert zu verschaffen den es verdient und in anderen Ländern, wie z.B. Frankreich oder England, längst erreicht hat.

Tagungsort und Veranstaltungsplan

Die Tagung findet am

16. und 17. April 2011

im

Airporthotel, Binderslebener Landstraße 100, 99092 Erfurt statt.

Ermäßigte Zimmerkontingente stehen bereit und können ab sofort unter dem Stichwort "Degufo Frühjahrstagung" gebucht werden.

Kontakt: 0361/6561111

16.04.2011

10:00 Uhr - Begrüßung durch Alexander Knörr, Einleitung und allgemeine Informationen

10:05 Uhr - Gerhard Gröschel - Neue UFO-Forschung – Oder: Warum gibt es in den letzten 50 Jahren keinen wirklichen Wissensgewinn bei der privaten UFO Forschung?

11:15 Uhr – Pause

11:30 Uhr - Carl Niemann - Prä-Inka-Astronomie und Nazca

12:15 Uhr – 14:00 Uhr - Mittagspause

14:00 Uhr - Ingbert Jüdt - »Disclosure« - staatliche Vertuschung oder Manipulation der UFO-Szene? Eine alternative Perspektive auf die »Exopolitics«-Bewegung

15:00 Uhr – Pause

15:15 Uhr - Robert Fleischer - Exopolitik – Perspektiven und Herausforderungen

16:45 Uhr – Podiumsdiskussion zu den Vorträgen zur Exopolitik Bewegung

danach – Ende des ersten Veranstaltungstages

17.04.2011

10:00 Uhr – Begrüßung durch Alexander Knörr

10:05 Uhr - Reiner Feistle - Aldebaran - Die Rückkehr unserer Ahnen

11:00 Uhr – Pause

11:15 Uhr - Alexander Knörr - Auf den Spuren einer versunkenen Zivilisation auf Sizilien und am Mittelmeer

12:00 Uhr – 14:00 Uhr – Mittagspause

14:00 Uhr - Marius Kettmann - Neue Impulse für die UFO Forschung

14:45 Uhr – Pause

15:00 Uhr - Ingbert Jüdt - Vorstellung des gemeinsamen UFO-Sichtungs-Fragebogen der großen UFO-Forschungsgesellschaften in Deutschland

15:45 Uhr - Pause

16:00 Uhr - Natale Guido Cincinnati - Die Degufo Fallermittlungen

16:20 Uhr - Ende der offiziellen Tagung

16:45 Uhr - Workshop für UFO Fallermittler der DEGUFO (nur für Mitglieder)

Eintritt pro Tag 10,00 € - für Degufo-Mitglieder 5,00 € pro Tag

Anmeldung bei: alexander.knoerr@web.de

YouTube - Chemtrails beim Umweltbundesamt nachgefragt - einfach Klasse!!!

2011-03-24T07:23:00.000+01:00

Schaut euch dieses Video an dann seht Ihr wer unsere Kinder schützt!!!

Video und Danke an sagnein1

Beschreibung:
Quelle: http://www.youtube.com/user/quelledergedanken

Also die spinnen ja wohl , wollen das Volk vergiften .

Bitte nachmachen !!! Und besser machen bitte !!!!

http://www.umweltbundesamt.de/uba-info/d-adress.htm

Jahrzehntelang die gleichen Lieder - Wann fruchten sie???

2011-03-18T13:47:00.000+01:00

Video von jensmatay

Video von nivisfeles

Merkel-Westerwelle-Regierung unterstützt UN-Resolution für Angriffskrieg auf Libyen

2011-03-17T15:44:00.000+01:00

Von Daniel Neun | 17.März 2011 | Radio-Utopie

Die deutsche Bundesregierung aus Führungsfunktionären der Parteien CDU, CSU und FDP unterstützt eine für heute in den UN-Sicherheitsrat eingebrachte Resolution, welche durch die nominelle Schaffung einer Flugverbotszone den Angriff auf den souveränen Staat Libyen autorisieren soll. Die Resolution wird außerdem von den Staats- und Parteichefs der USA, von Frankreich, von Großbritannien und des Libanon (stellvertretend für die Arabische Liga) gestützt (1,2).

Die US-Regierung von Barack Obama will darüber hinaus von der UN die Ermächtigung für einen umfassenden Krieg mit Luft-, See- und Landstreitkräften. (3)

weiterlesen auf Radio-Utopie

Neues Video von marcjon und dexterbeatz must watch

2011-03-07T19:21:00.000+01:00

Wer meint die Scene hätte keine Klasse wird mit dieser Arbeit wohl eines besseren belehrt. Einfach nur Klasse!

video made by marcjon
music by dexterbeatz

YouTube snapamarcjon
YouTube dexterbeatz

2011-03-06T16:46:00.000+01:00

Wieder mal ein gutes Beispiel für die Schizophrenie von den Ländern und besonders von Frau Aigner. Sicherheit propagieren und Genfutter einschleusen. Ich hoffe Sie testet dann alles vor.

Video von HomosapienFloraFauna

Angela Merkel (1) und Horst Seehofer (2) zur Kabinettsumbildung

2011-03-02T17:15:00.000+01:00

Videos von dokuundso1 auf YouTube

Haltung zur Entwicklung in Ägypten - Jan van Aken (Linke)

2011-02-10T12:49:00.000+01:00

Die Haltung unserer Regierung mal auf den Punkt gebracht

dokuundso1 auf YouTube

Die Ware Wahrheit - Doku 2011 von ReWASH TV

2011-01-22T20:50:00.001+01:00

Unter dem Titel "Die Ware Wahrheit und der mediale Widerstand im Internet“, veröffentlicht Die ReWASH Filmproduktion ihre erste Online-Dokumentation und beleuchtet die entstehende mediale Widerstandskultur im Internet. Zur Sprache kommen Journalisten, Blogger, Medienwissenschaftler, Autoren und Filmproduzenten.

ANSCHAUN LOHNT!!! Länge ca. 50 min.

Teil2 Teil3 Teil4

Youtube ReWashTV

Guter Ratschlag - Wenn Kirche Politik macht

2011-01-03T16:55:00.000+01:00

Ob guter Ratschlag im Gesundheitswesen, päpstliche Wünsche über Gen-Pflanzen-Anbau oder inspirierende Programme zur Senkung des CO2-Verbrauchs, die Kirche hat immer einen guten Rat auf Lager wenn es um die Repositionierung der schwindenden Machtgefüge geht.

Die letzten Wochen und Monate hat man verstärkt den Eindruck, die Kirchen sind stärker besorgt über die Entwicklung in Deutschland und der Welt. So empfiehlt Robert Zollitsch, Vorsitzender der deutschen Bischofskonferenz, die Sorge um das deutsche Gesundheitswesen und empfiehlt eine Selbstbeteiligung beim Arztbesuch.
Die evangelische Landeskirche Mitteldeutschland ruft indes zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes auf und verkündet über die Landesbischöfin Ilse Junkermann die Kampagne in der man bis zum Erntedankfest eine Millionen Kilogramm CO2 einsparen will. Um die Professionalität zu wahren gibts ein Scheckheft mit Tips und Anregungen für die unachtsamen Schäfchen.
Natürlich redet auch der Papst gern ins Gewissen wenn es um Politik geht und zitiert soziologische Zukunftsträume, sowie das Entstehen und die Wichtigkeit einer neuen Weltordnung sogar in einem Büchlein, welches extra noch einmal an die Situation der Weltwirtschaftskrise angepasst wurde.

Youtube-Clip von VertragVonLissabon

Man ist erstaunt über die Kompetenzen der "Würdenträger", bzw fragt sich woher dieses Interesse für die Politik kommt. Ich persönlich habe das Gefühl, man bringt sich vorsorglich in Stellung und zeigt auf welcher Seite man steht. Immer auf der Machtvollen, in der Hoffnung man bekommt ein Stück ab. Die Geschichte hat dies ja öfter bewiesen. Doch wird man auch mit diesen taktischen Maßnahmen die letzten weissen Schäfchen nicht daran hindern über den Zaun zu springen. Die Sorge um das planetare Gefüge kommt nach Missbrauchsskandalen und millionen Toten im Rad der katholischen Zeit wahrlich etwas spät um die Hintergründe nicht zu erkennen oder es gar zu glauben.

Quellen:
http://www.mdr.de/thueringen/8057720.html
http://www.welt.de/wirtschaft/article11932704/Kirche-fordert-Selbstbeteiligung-beim-Arztbesuch.html

BARCELONA - GAZA PEACE PARK (Video)

2010-12-20T13:52:00.000+01:00

Dieses Video sollte sich jeder anschauen! Nicht Wegschauen! Anschauen!!!

Youtube-Video von muthich

Beschreibung:
On January the 15th 2009, Israeli tanks destroyed the Peace Park in the city of Gaza, which was built in cooperation with the city of Barcelona. The documentary exposes neighbour's testimonies some hours after the attack. If they need to recover their public spaces, should we limit ourselves to pay back what Israel destroys? (video source: http://blip.tv/file/2157819 )

Download: http://a1.video1.blip.tv/004000000704...

Wie weit geht die Transparenz bei Geißler und Maybrit Illner?

2010-12-18T20:58:00.001+01:00

Der Sturm der modernen Demokraten und grünen Weltverbesserer auf die "parlamentarische Demokratie" ist eröffnet und bei Maybrit Illner wird um mehr Transparenz in der Politik und eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild gebuhlt. Ein Schlichter Geißler erklärt uns die Fehler in den Projekten wie S21 und wie man solchen Volkszorn in Zukunft verhindern kann. Diese Show feinster Güte betrachte ich mir nun seit Wochen und ich denke, es ist Zeit für ein paar wichtige Fragen, die in solcher Transparenz natürlich nicht fehlen sollten. Dazu beginne ich mit einer Menschenrechtsresolution:

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948 Artikel 15

Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen,noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Nun ist mitlerweile, zumindest einigen Menschen, bekannt das wir alle einen Personalausweis mit uns führen, auf dem eigentlich Personenausweis stehen sollte und was noch viel wichtiger ist, warum auf diesem, bei Staatsangehörigkeit, Deutsch vermerkt ist, anstatt Bundesrepublik Deutschland o.ä.? Dazu könnte man auch gleich Fragen anführen, wie "Warum bezahlen wir mit einer Währung ohne vorgeschriebene Währungsmerkmale?" oder "Welcher Staat druckt diese "Währung?" und, um auf Talkshows a la Maybritt Illner zu kommen "Wie überwindet man, in all der Transparenz, das SHAEF-Gesetz Nr. 76?". Wie sieht es im allgemeinen mit der direkten Demokratie aus, wenn es nicht mehr um Bäume oder Bahnhöfe geht, sondern um grundlegende Fragen der Deutschen, wie "Wann löst das Deutsche Volk das fremddiktierte Grundgesetz mit einer eigenen Verfassung auf?" und "An welchen Staat zahlen wir eigentlich unsere Steuern?"

Das alles bringt mich zu den Fragen an Menschen wie Geißler, Merkel, Kohl oder auch Künast oder Lieberknecht:

Wie verlogen muss man sein, ein Volk über Jahrzehnte im dunkeln zu halten? Nicht das geringste an Aufklärung über solche Fragen zu leisten, um den Menschen eine Möglichkeit zum Neuanfang als demokratischer Staat zu liefern? Und da ich weiss, dass ein werdender Jurist bei diesen Fragen als Antwort erhält, so etwas fragt nur ein Nazi. Ich bin definitiv kein solcher und habe auch nicht vor einer zu werden, jedoch beantwortet diese Feststellung auch nicht die Fragen, bei denen es an der Zeit ist sie zu beantworten. Das die Menschen dann zwangsläufig bemerken, dass sie jahrzehntelang von mafiösen Strukturen ausgeblutet wurden, liegt nicht in der Schuld dieser Menschen, erklärt jedoch, warum keiner auf ihre Proteste reagiert hat.

Wenn solche Falschheit in Energie umwandelbar wäre , bräuchtren wir uns viele hundert Jahre keine Sorgen um AKWs machen!

Ich gehe nun wieder nach draußen zum abkühlen und um meinem Hobby zu fröhnen: Weihnachtsmänner mit Coca-Cola Flaschen bewerfen....

Blotterart - Waiting for 0-Day (Schicksalsfragen) [Musikvideo]

2010-12-17T08:40:00.000+01:00

Wieder einmal habe ich in den letzten Wochen versucht die aktuelle Situation in Europa in einen Track zu packen. In anbetracht, dass die Pläne der EU-Faschisten erst wieder neue Form angenommen haben und man neue Gesetze verabschiedet hat, die ebenfalls ohne jede Mitsprache der Europäer beschlossen wurden, ist schon jetzt sicher: Europa brennt und es gibt viel zu tun für 2011 um diesen Wahnsinn zu stoppen. Also packen wir´s an...

Lukki Lion - Blaze it! - Musikvideo - Lionart-Records

2010-12-15T12:19:00.000+01:00

Youtube hyplexx
Videobeschreibung:
Das neue Musikvideo von Lukki Lion von http://www.Lionart-Records.com. ***BLAZE IT!*** Kamera & Videoproduktion: Michael Liebert - http://www.Wahrheitsbewegung.net - Spread the Message, Rate & Comment

Blogger solidarisiert euch!!!!!

2010-12-14T12:47:00.000+01:00

Darum rufen wir alle Blogger auf, sich mit der hier verlinkten Stellungnahme zu solidarisieren

29.November 2010 | Unser Politikblog

Alle Sachargumente sprechen gegen den neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Dem muss die Politik jetzt gerecht werden. Unser Politkblog solidarisiert sich daher mit dem hier verlinkten Aufruf. Der Jugendschutz darf nicht auf eine Weise umgesetzt werden, die zu einer willkürlichen Verfolgung von Journalisten, Menschenrechtlern, Friedensaktivisten, Internetbetreibern und Bloggern führen kann. Darum rufen wir alle Blogger auf, sich mit der hier verlinkten Stellungnahme zu solidarisieren, um die Hexenjagd noch abzuwenden.

Was ist der JMStV? Wieso ablehnen (PDF)? Jetzt abstimmen !
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Umgehen von „Jugendschutzprogrammen“ nach JMStV ist trivial
^^ hier wird gezeigt wie einfach dieser Schutz zu umgehen wäre, und macht deutlich welche Ironie die geplanten Schutzmaßnahmen mit sich bringen.

De Maiziere, Terror und die Super-Polizei - Zeit für einen Rückblick

2010-12-11T11:31:00.000+01:00

Die Super Idee der Super-Polizei beschäftigt gegenwärtig die Gemüter in Deutschland. Wie schon in der jüngeren Vergangenheit die Terrorgefahr durch die Medien gedroschen wurde, hat man meist einen Namen im Gedächtnis, der mitlerweile zum Wahrzeichen für Polizeistaat und innere Sicherheit in Deutschland zählt. Bundes-Innenminister Thomas De Maiziere sorgt wieder für neue Super-Ideen, die dem Bürger so langsam den Kopf von allein schütteln lassen.

Die Zusammenlegung von Bundespolizei und BKA soll die Gunst der Terrorstunde nutzen um gegen Terror und Kriminalität efektiver vorgehen zu können. Doch was als längst überfällige und geldsparende Sicherheitsreform angeworben wird, treibt auch bei den Gewerkschaften der Polizei den Finger zum Alarmknopf. Man warnt vor einem Etikettenschwindel auf dem Rücken der Sicherheit, bei der auch keine Stärkung der opperativen Möglichkeiten für die Polizei zu erwarten sei. Doch sind diese Vorstoßversuche des Innenministers De Maiziere zum bundespolitischen Alltag geworden.

Zeit für einen kleinen Rückblick

Um dem unentschlossenen Leser einige Fragen zur Thematik abzunehmen, sollten wir ein wenig zurückreisen und fangen am besten im Jahr 2007 an. Einige werden sich noch daran erinnern und es ist ruhig geworden um diese Geschichte, also wärmen wir sie ein wenig auf. Dazu ein kleiner Video-Beitrag:

Youtube-Clip von nwo911truthberlin

Dies sollte für den Anfang ein ersten Blick auf das Sicherheitsgefüge eines Bundes-Innenministers wobei sicher einige, die diese Vorgänge aus dem Gedächtnis geschoben hatten, mit den Ohren flattern sollten. Doch gehn wir ein wenig weiter zurück in das Jahr 2004, als ein Sicherheitsausbruch und die passenden Äußerungen eines ehemaligen Innenministers von Sachsen, Thomas De Maiziere für Empörung sorgte. Die Sächsische Zeitung schrieb dort folgende Schlagzeile in ihrem Online-Angebot:

SEK-Überfall - de Maizière: 'Fast erfolgreicher Einsatz'

Der Hintergrund dieser Schlagzeile war ein Skandaleinsatz des Leipziger SEK, welches sich bei einer Razzia in der Wohnungstür irrte und bei einem Polizeibeamten und seiner Lebensgefährtin die Wohnung stürmte, nebenbei 2 zahme Hunde erschoss und nach Rambomanier für "Terror" sorgte. Geplant war eine Razzia beim Schwager der Lebensgefährtin, der seinen Namen als Rotlichtkönig trug und in einer sepperaten Wohnung im Dachgeschoss wohnte. Als Beigeschmack des nächtlichen Besuchs gab es durchlöcherte Schränke in Stube und Bad, die beiden Erwachsenen warf man nackt brutal zu Boden und der Tochter (17) und deren Freund (19) riss man die Decke vom Bett.

Für den damaligen Innenminister De Maiziere war dies jedoch weder eine Entschuldigung wert, noch sah man sich einem groben Fehverhalten gegenübergestellt. „Wenn ein Polizist und dessen Lebensgefährtin, die im Innenministerium arbeitet, mit einem Rotlichtkönig zusammen unter einem Dach leben, müssen sie damit rechnen, dass so etwas passiert“, äußerte De Maiziere damals und fügte an „Sage mir, mit wem du umgehst, und ich sage dir, wer du bist. Ich habe nicht die Absicht, mich in irgendeiner Form zu entschuldigen.“. Natürlich wurde gegen die Opfer für den "Fast erfolgreichen Einsatz" noch rechtliche Schritte eingeleitet und man erstattete Anzeige wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt“, der Wohnungsherr habe sich angeblich gewehrt, als das schwer bewaffnete SEK ihn nackt im Flur knebelte. Die Lebensgefährtin sollte - so der Minister - aus der Poststelle des Innenministeriums versetzt werden, da dies ein „absolut sensibler Bereich“ sei.

Die Sache könnte man noch weiter ausführen und wer sich weiter in dieses Thema vertiefen will sollte auch den Nachfolger von De Maiziere, Albrecht Buttolo, sumpflich verfolgen (z.B. hier), was in ähnlichen Abgründen endet, aber das Thema sprengen würde. Ich denke jedem sollte klar geworden sein, dass die Person, welche sich so um die Sicherheit unseres Landes sorgtedem von allein Schweißperlen auf die Stirn treiben müsste.

Petition Bundesweite Volksentscheide [+ Video]

2010-12-10T17:14:00.002+01:00

Die Petition Bundesweite Volksentscheide ist gestartet. Unter folgendem Link könnt ihr euch eintragen:

http://www.openpetition.de/petition/zeichnen/bundesweite-volksentscheide

oder rechts bei Netzwerk das Widget benutzen.

Danke vorab an alle Unterstützer!!! Weiterverbreitung unbedingt erwünscht!!!
(Nutzt dazu auch die Verbreitungsmöglichkeiten auf der Petitionsseite via Twitter, Facebook oder das Widget zum einbinden)

kurz3e Wahrheiten von dieBananenrepublik (Youtube)

2010-12-09T22:52:00.001+01:00

DieBananenrepublik auf YouTube. Danke!!!

drei neue CDU-Minister in Thüringen ernannt

2010-12-09T14:22:00.001+01:00

Drei neue CDU-Minister wurden gestern in Erfurt ins Amt eingeführt. So wurde Jörg Geibert (CDU) zum neuen Innenminister ernannt, nachdem der frühere Innenminister Peter Huber als Verfassungsrichter zum Bundesverfassungsgericht berufen wurde. Marion Walsmann (CDU) übernimmt die Staatskanzlei und wird Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und ihren früheren Posten als Finanzminister übernimmt Wolfgang Voß (CDU).

Voß war 10 Jahre Staatssekretär des Finanzministeriums Sachsen und wurde erst kurz vor seiner Ernennung in den Freistaat Thüringen "versetzt", was bereits für einige Kontroversen sorgte. Er ist als Reformer und Sparfuchs bekannt und deutete bereits an, die Ausgaben des Landes an die sinkenden Einnahmen anzugleichen. So will er vor allem bei den Personalkosten des Freistaates schrauben. Erste konkrete Vorschläge will er jedoch erst im Februar vorlegen.
An den desolaten kommunalen Verhältnissen wird diese Konstelation sicher nichts ändern, sondern eher für die Fortsetzung einer kommunalfeindlichen Politik sorgen, die sich sicher größtenteils der Finanzpolitik der Landesregierung zuschreiben lässt.

Auf die desaströse Kommunalpolitik machte indes die Fraktion DIE LINKE, mit einer „das letzte Hemd der Kommunen“-Aktion aufmerksam, bei der die Abgeordneten der Frantion die LINKE ein T-Shirt, mit dem Aufdruck der Städte der extrem notleidenden Kommunen, in die Luft hielten. So wurde auf die über 80 Städte und Gemeinden hingewiesen, die im Jahr 2010 keinen Haushalt hatten. „Wer 2010 keinen Haushalt hatte, wird 2011 erst recht keinen aufstellen können“ , betonte der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel und monierte, dass die Kommunen sich zu sehr darauf konzentrieren, den Mangel zu verwalten anstatt explizit gegenüber der Landesregierung deutlich zu machen, zu welchen gravierenden Folgen die kommunalfeindliche Politik vor Ort führt.

Ich selbst kann nur an alle Thüringer appelieren, sich endlich mit der Situation auseinanderzusetzen, in der wir uns befinden und diesem Gegenwind eine Stimme zu verleihen. Zu lange hat man sich im Duckmäusern und Verwalten eingerichtet, als Zeit wäre diesen Kurs noch länger beizubehalten.

Quellen:
http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/zurueck/pressemitteilungen-1/artikel/aktion-der-linken-das-letzte-hemd-der-kommunen/
http://www.mdr.de/thueringen/7970076.html

Die unbeherrschbaren Prozesse in Stuttgart sind da! CDU Parteizentrale 04.12.10 (Video die Bananenrepublik)

2010-12-05T12:12:00.000+01:00

Das folgende Video von DieBananenrepublik zeigt die gestrigen Vorgänge vor der CDU-Zentrale in Stuttgart. Auch zeigt dies sehr gut, welchen Populismus ein Herr Geißler betreibt, wenn er von schwarz-grün spricht und den Menschen sugeriert sie würden die CDU wählen weil es ja um Richtungsentscheidungen geht und nicht um S21. Aber recht hat er. Es geht um Richtungsentscheidungen. Nur leider nicht in Richtung CDU!

USA ruft zum Mord an Wikileaks-Gründer auf! Wehrt euch!!!

2010-12-05T10:20:00.001+01:00

Die USA und ihre Schergen rufen zum Mord an Wikileaks-Gründer Julian Assange auf:

In den USA hatte der frühere republikanische Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee gefordert, dass der Verantwortliche für die Wikileaks-Enthüllungen wegen Hochverrats angeklagt und hingerichtet werden solle.

Nicht weniger hart gehen Amerikas Konservative mit Julian Assange ins Gericht. Die unvermeidliche Sarah Palin bezeichnete ihn auf Facebook als «antiamerikanischen Spion mit Blut an den Händen», er müsse «zur Strecke gebracht werden». Newt Gingrich, der ehemalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses und mögliche Präsidentschaftskandidat 2012, sagte auf «Fox News», der «Wikileaks-Kerl» sollte «den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen».

Den Vogel abgeschossen aber hat ein Kanadier: Tom Flanagan, ein Chefberater des konservativen Premierministers Stephen Harper, forderte in einem Interview auf dem Fernsehsender CBC: «Assange sollte ermordet werden.» Präsident Barack Obama könnte dafür ja eine Drohne einsetzen, meinte er weiter.

Zunächst frage ich mich wer denn hier das Blut an den Händen hat und es zeigt deutlich welches menschenverachtendes Denken in solchen Menschen, wie Mike Huckabee steckt. Dazu sein angemerkt, dass wir, wenn wir schon Menschen für Hochverrat und Spionage hängen wollen, erst mehr Laternen brauchen.
Dazu kommt, dass durch den Druck der Staaten einige Großkonzerne (z.B. Amazon und Paypal) die Arbeit mit Wikileaks behindern oder unterbinden und den Schwanz einziehen. Deshalb rufen auch wir zum Boykott von Amazon und Paypal auf!!! Dazu sprießen Mirrors für die Wistleblowerseite aus dem Boden. Alles was ihr dazu benötigt findet ihr zum Beispiel hier auf hilfe-forum. Ich kann mich auch in vollem Umfang dem Zitat anschließen:

Wir werden der US Regierung unsere Macht zeigen.
Für jede Abgeschaltete Wikileaks Domain wird es hunderte neue Mirrors geben.
Für jeden Versuch Wikileaks zu stoppen wird es hunderte neue „Wikileaks“ geben
Bei einer Illegalen Festnahme des Wikileaks Gründer Julian Assange wird es hunderte neue „Julian Assange“ geben die sich den Kampf für Informationsfreiheit widmen!

Auch die LINKE ruft zum Boykott von Amazon auf. So sagte Linke-Vizechefin Katja Kipping, es sei nicht hinnehmbar , dass ein Weltkonzern einknicke, wenn ein Politiker eingreife und in vorauseilendem Gehorsam die Meinungsfreiheit einschränke. Wer garantiere, dass der Konzern nicht auch Bücher aus dem virtuellen Regal nehme, wenn sich irgendein Politiker auf den Schlips getreten fühle.

Zeigen wir diesen Konzernen wer ihre Kunden sind bzw. waren!!! Kämpft mit gegen diese Zensur und den feigen CyberWar der USA

YouTube-Video douglby | Download the mp3: http://www.mediafire.com/?5r2289qeotd...
Get Dan's album here: http://itsdanbull.com/shop

Nachtrag: Amazon kündigen, weil online anscheinend nicht möglich, unter 0800/3638469 (bitte verbreiten)

Quellen:
http://derstandard.at/1289609435467/Wikileaks-Deutsche-Linke-ruft-zum-Boykott-von-Amazon-auf
http://www.hilfe-forum.eu/wichtige-ank-ndigungen-bitte-lesen/893374-usa-ruft-zur-ermordung-von-wikiliks-gr-nder-julian-assange-auf.html#post1587152

Dragonglass - White Rabbit - Alice Remix

2010-11-30T14:03:00.001+01:00

Youtube-Video von Freiheitsammler (creative commons)

Das Album "Dragonglass - Mox Nix" könnt ihr hier kostenlos downloaden

Sind fundamentalistische Geheimbünde um die kath. Kirche die Gefahr von Morgen?

2010-11-28T14:18:00.001+01:00

Bärbel Jobst / pixelio.de

Wärend unsere Kanzlerin Merkel in den letzten Wochen von der Rückkehr zu den "christlichen" Werten spricht und Ministerpräsidentin Lieberknecht in Thüringen den Besuch des Papstes, im nächsten Jahr im Bistum Erfurt, anpreist, hält sich die Begeisterung der breiten Masse in Grenzen. Seit 6 Jahren ist Deutschland nun Papst und an der Talfahrt des Bollwerks Vatikan in Rom scheint auch von hier aus wenig im Wege zu stehen. Fehlende Öffentlichkeitsarbeit, fehlende demokratische Ansätze im Kern oder das dogmatische Verhalten des Papstes tun sicher ihr begünstigendes Werk dazu und das Nichtanerkennen von anderen Glaubensstrukturen wie z.B. der evangelischen Christen und Kirche zeigen gerade jungen Menschen ein Bild von Glaubens- und Demokratieverständnis, welches sicher alles andere als zeitgemäß zu sein scheint. Dazu der nie endende Schwall an neuen Vorwürfen über Mißbrauch und Mißhandlungen an Kindern und Jugendlichen, der der Weltkirche den Gnadenstoß zu garantieren scheint. Doch in Zeiten, wo die "christlichen Werte" als politischer Spielball zur Hetze auf Muslime und "Islamisten" instrumentalisiert werden und der "Katholik" der Kirche immer ferner bleibt, wird die Machtzentrale von einem Netz von Geheimbünden und verschwiegenen Fundamentalisten durchzogen und der Papst scheint in diesen Kreisen seinen Zuspruch zu finden.
Auf nexworld.tv spricht Jan Gaspard im Cafe 23 mit dem Journalisten, Buchautor und Kirchenkenner Hanspeter Oschwald über diese sektenhaften, zum Teil faschistischen Geheimbünde, wie Opus Dei, Legionäre Christi oder die "intigrierte Gemeinde" die sich als Organisation um den aus Bayern stammenden Papst gesponnen hat. Der Papst scheint sich in dieser Gemeinde geborgen zu fühlen und im allgemeinen werden alle diese "Geheimbünde" als sektenhaft beschrieben. Dazu fordern alle einen fundamentalen Gehorsam unter dem Papst und der Kirche, sowie die Rückkehr zu den alten Strukturen und des Gehorsams und sehen ihre Ansichten als Zukunft der gesammten Kirche.

Stellen solche sektenartigen Bünde eine Gefahr für die Demokratie und Religionsfreiheit dar?

Aus diesen ganzen Hintergründen tun sich nun Abgründe auf, die die Frage in den Raum stellen, ob solche verschwiegenen Kreise, die sich auch in hohen Ämtern in Ministerien und Behörden eingenistet haben, eine Bedrohung für die Freiheit, insbesondere der Religionfreiheit, dar und welche Möglichkeiten gibt es um solche Antidemokratischen Gruppierungen zu stoppen? Wenn man z.Z. das Wort Muslim verwendet, hat der Mensch in den meisten westlichen Kulturen sofort ein Bild vom Terroristen im Kopf der aus Glaubensgründen und Fanatismus die "ungläubigen" aus der Welt bomben will. Die derzeitige Politik ist daran natürlich nicht unbeteiligt. Doch was ist mit solchen Sekten, die zum Teil als faschistisch beschrieben werden, mitten in Europa? Die unter dem Mantel des Christentums agierenden Bünde sind in den meisten christlichen Kreisen wenig bekannt, sitzen in allen Reihen der Macht und ihre Ansichten sind mit einer freiheitlichen, demokratischen Lebensart nicht vereinbar bzw. sie lehnen diese strickt ab. Dazu legen sie enormen Wert auf Verschwiegenheit und die meisten gläubigen Christen lehnen solche Strukturen sicher ab bzw wenden sich dadurch nochmehr von der Kirche ab. Was passiert wenn das Machtgefüge der Kirche noch weiter in den Keller rauscht? Könnte eine solche Verflechtung auch zur terroristischen Bedrohung werden? Ich denke ja und bin mir sicher, dass die offene Debatte über solche Strukturen und auf Verschwiegenheit hoffende Geheimbünde, der beste Schutz vor diesem möglichen Zukunftszenario bietet.
Das Umdenken der jungen gläubigen Menschen und die wieder beginnende Zeit des Händereichens aller Glaubensrichtungen, sowie der Versuch des demokratischen Zusammenlebens verschiedener Glaubens- und Lebensansichten sorgt hoffentlich für den Zerfall solcher Machtstrukturen, die meiner Meinung nach in der heutigen Zeit nichts mehr zu suchen haben. Also stellen wir sie in den Scheinwerfer des öffentlichen Interesses!

Artikel zum Zensus 2011 auf politprofiler TIP

2010-11-27T02:18:00.000+01:00

Zensus 2011: Wir sind kein Inventar ! Nur 3500 Mitzeichner ! Auf wir machen das DING VOLL!

Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen.

Mit der Volkszählung wird das Recht zur informationellen Selbstbestimmung der Bürger verletzt und ist deshalb verfassungswidrig!! Zudem birgt die Volkszählung erhebliche Gefahren bezüglich des Datenschutz der Bürger. Zahlreiche Fälle aus der Vergangenheit belegen, dass der Staat und seine einzelnen Behörden nicht fähig sind, sensible und personenbezogene Daten adäquat im Sinne der Bürger zu schützen. Datensammlungen erwecken immer Begehrlichkeiten und wenn der Staat schon die Meldedaten im großen Stil verkauft, erweckt dies nicht gerade das Vertrauen der Bürger.

Wer sich als Bürger weigert, die Fragen der Regierung zu beantworten, dem wird ein Bußgeld i.H.v. bis zu 5000,- Euro auferlegt.

Diese Volkszählung zum weiteren Ausbau des Überwachungsstaats in Deutschland kostet uns Steuerzahler rund 700 Millionen Euro.

>>> direkt zur Online-Petition <<<

!!!! Zeichnungsfrist läuft am 16. Dezember 2010 aus !!!!!

>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>den ganzen Artikel lesen<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

campact tu´s nicht!!!

2010-11-24T17:13:00.001+01:00

Heute erhielt ich eine Mail von campact, über die neue Aktion "Eisdomino vor dem Brandenburger Tor", wofür man um Spenden bittet. Mit dieser Aktion fordert man die Zusage, 20% CO2 bis 2020 zu sparen, auf 30% zu erhöhen. Als Hauptgrund liest man eine Entstehung von Arbeitsplätzen herraus, doch Frage ich mich: Hat campact noch nichts von den Hintergründen der "Klimaverschwörer" gehört oder springt man hier bewußt auf den Zug der Lügen auf, die man sonst so anprangert um eigene Ziele umzusetzen?

Obwohl ich die letzten Aktionen von campact immer für richtig hielt, oder gerade weil, zeigt sich für mich ein gänzlich neues Bild von campact. Von mir gibt es für diese Aktion ein klares NEIN als Unterstützung und ich kann nur hoffen, dass dem einige von euch folgen. Zudem halte ich dies, in Anbetracht der vielen Befürworter der letzten Aktionen, für reine Bauernfängerei. Den Pfad der Seriösität hat campact mit dieser Aktion für mich verlassen und ich empfehle dringend das Aufarbeiten der Fakten zum Thema "Klimawandel". Dann wüßte man wenigstens, dass der Eiswürfel nicht überall die Gemüter schmilzt.

Dazu noch ein Öffentliches Seminar an der Universität Leipzig mit Prof. Dr. Klaus Landfried, Heidelberg, vormals Präsident der Hochschulrektorenkonferenz und Prof. Dr. Werner Kirstein, Institut für Geographie der Universität Leipzig.

von NuoVisoProductions oder direkt auf NuoViso.tv

Empfehlenswert zum Thema ist dazu:
Interviews mit dem Klimaexperten Hartmut Bachmann (infokrieg.tv)
Climategate: Links & Videos (Infoblog Media)
einiges Wissenswertes auf gullyparlament

Wichtig : BDK fordert – Militär im Inneren

2010-11-24T07:54:00.000+01:00

Von Cheffe | 23.November 2010 | infokriegernews.de

Leider erfüllen sich auch hier wieder die Befürchtungen und einige Dinge geben eine neue Sichtweise. Wie der Bund Deutscher Kriminalbeamter mitteilt, sie vor em Hintergrund der “akuten” Terrorgefahr der Einsatz von Militär im Inneren Notwendig. Hier kann durchaus von Gefahr im Verzug gesprochen werden, allerdings nicht vom Terrorismus ausgehend, sondern vom Verlust der Demokratie.

Der BDK-Vorsitzende Klaus Jansen gab an, dass der (künstlich erzeugte A.d.R) Ausnahmezustand durch die “akute” Terrorgefahr bis weit in das nächste Jahr andauern wird und dieses mit dem vorhandenen Personal nicht durchzuhalten ist.
Hier kommen Ihm die Streichpläne der Bundeswehr zum Teil aufgrund der Schaffung einer Berufsarmee natürlich grade recht. Man könne die personellen Überhänge zur Verstärkung der Polizei nutzen, so das einhellige Fazit.
Nimmt man als Grundlage die Vorhandenen Polizeikräfte, in Summe ca 300.000 werden zu unsinnigen Tätigkeiten abberufen wie Strafzettel verteilen und Bahnhöfe vor nicht existenten Terroristen Bewachen. Wer einmal auf einer Wache war, wird bestätigen können, dass dort mit derart minderwertiger Ausrüstung gearbeitet werden muss, dass auch in diesem Bereich unnötigerweise große Personalkapazitäten gebunden werden. Wüsste man es nicht besser, müsste man davon ausgehen, dass dieses Argwillig provoziert wird.
SChon Otto Schily hatte es sich auf seine Junta geschrieben, das Militär im Inneren Salonfähig zu machen und die Aufgabe wurde an alle folgenden Generationen vererbt. Hier darf man meiner Meinung nach durchaus von einer Agenda sprechen, die der Demokratie den Garaus macht.
Die klare Trennung von Polizei- und Militäraufgaben ist einer der wichtigsten Unterschiede zwischen einer Demokratie und einer Diktatur, welcher wir mit großen Schritten immer näher kommen. Ein Diktator benötigt das Militär um seine Interessen auch im Zweifel gegen die Polizei und das Volk durchsetzen zu können.
Eben wird viel über das kleine Scharmützel zwischen Nord- und Südkorea geschrieben, aber meine Damen und Herren, diese Diskussion – gestützt durch den BDK – bedroht nach meiner Einschätzung in höchstem Maße die Demorkatie in der Bundesrepublik!!!!!
Bitte senden Sie diesen Artikel an Freunde und Bekannte, übernehmen Sie ihn auf Ihre Seiten. Das ist echte Gefahr im Verzug! Schreiben Sie an den BDK bdk.bgs@bdk.de und bitten Sie darum, dass dort überdacht wird, zu welchen Äusserungen man sich dort hinreißen lässt.
Nun noch kurz einige Zeilen aus dem SpOn-Artikel:

Terrorgefahr in Deutschland-Kriminalbeamte verlangen Hilfe der Bundeswehr
Die erhöhte Terrorgefahr in Deutschland hat eine Debatte über die Sicherheitsstrukturen entfacht. Kriminalbeamte drängen auf den Einsatz der Bundeswehr im Inland.
[...]
In der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte BDK-Vorsitzender Klaus Jansen: “Wir müssen davon ausgehen, dass der polizeiliche Ausnahmezustand durch die akute Terrorgefahr bis weit in das nächste Jahr dauern wird.” Das sei mit dem vorhandenen Personal aber nicht durchzuhalten. Jansen schlug vor, “insbesondere auf die Feldjäger der Streitkräfte zurückzugreifen, weil diese auch polizeilich geschult sind.”
[...]
Ein Aufstocken der Polizei sei Jansen zufolge mit eigenem Personal kurzfristig nicht zu machen.[1]

Sollte die Aufstockung notwenig sein, so soll man die Soldaten entlassen und dann im Polizeidienst einstellen, eine Änderung des Grundgesetzes und die Genehmigung von Militäreinsätzen im Inneren sind NICHT HINNEHMBAR !!!!

Jebelei und Jubelo... Der Papst kommt auch nach Thüringen

2010-11-22T19:30:00.000+01:00

„Ein langgehegter Wunsch geht in Erfüllung!“ - Mit dieser Überschrift wird, auf der Netzseite des Freistaats Thüringen über den geplanten Besuch des Papstes im nächsten Jahr informiert. Ein Traum geht also in Erfüllung, auch wenn das größte Geschenk für den Thüringer, nicht mehr ganz rechtzeitig zum Fest ankommt.

Edith Ochs / pixelio.de

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sagte zum Anlass: „Die Freude ist groß. Der Papst kommt nach Deutschland, und er kommt auch in das Bistum Erfurt. Für viele Thüringerinnen und Thüringer geht ein langgehegter Wunsch in Erfüllung.“

Damit haben sie bereits gerechnet? Ok ich auch. Jedoch kommt jetzt eine weitere (Er)läuterung die nur waschechte Thüringer, oder sagen wir lieber Eichsfelder verstehen können. Frau Lieberknecht erklärt die Gründe:

„Der Besuch des Heiligen Vaters bedeutet eine große Anerkennung für uns“ ... „Eine Anerkennung für die Unbeugsamkeit der katholischen Christen in Zeiten der Teilung. In Zeiten, in denen das Christentum in der DDR marginalisiert werden sollte, was im katholischen Eichsfeld nie gelungen ist. Der Besuch ist aber auch eine Anerkennung für die Aufbauleistung in den jungen Ländern, ganz besonders bei uns in Thüringen.“

Jetzt müssen wir zugeben, dass die derzeitig bewährte Schiene, gemischt aus EIgenlob und DDR-Dramaturgie, recht gut eingefädelt wurde. Ich habe mich natürlich gefragt, wie groß die Freude im Eichsfeld denn wirklich ist und ein paar Menschen aus dem Eichsfeld auf diese Frohbotschaft angesprochen. Und da hatte ich die Antwort, die je nach Altersgruppe anders ausfiel, aber nie mit der thüringer Sprecherin Lieberknecht übereinstimmte. Eine sehr interessante Aussage einer mir privat bekannten Rentnerin (84) äußerte den Satz "Die sollten sich (Papst) erst einmal um ihren Schweinskram kümmern...", wobei dies warscheinlich die Jugendfeiste Aussage war. Deshalb stellt sich mir die Frage für wen unsere Ministerpräsidentin denn eigentlich sprechen tut? Gehört das zur allgemeinen Rhetorik oder leben diese jubelnden Menschen in abgeschnittenen Bereichen des Eichsfeld? Oder sind es die achso guten Christen, die man allsonntaglich vor der Kirche trifft, sich das Maul zerreißend über den aktuellen Sterbestand im Dorf oder die Ketzer die nicht zum fröhlichen Fingerzeig erschienen sind?

Vieleicht freut sich so manch einer mehr, wenn Muslime-Hetze offen angesprochen wird? Oder wenn der, aus dem Meer schießende Eisberg, gespickt mit Klagen wegen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen, der von der kath. Kirche ausgeübt wird, endlich mal zum stehen kommt? Oder wenn solche Opfer nicht durch Massenmedien zusätzlich instrumentalisiert werden um die Meinung der Masse zu lenken? Oder wenn einmal solche Fragen gestellt werden, anstatt den üblichen "Wir bedauern zutiefst..." Schwachsinn aus Eigeninteresse runter zu rattern? Nebenher gibt es ja auch noch einige andere, die sich unbescholten über unsere Kinder und Schwachen hermachen können. Man denke nur an den „Fall Dutroux“.

In einem Artikel auf dem Blog volksauge sind dazu ein paar einschlägige Fälle aufgeführt:

Als der Filmemacher Polanski wegen eines Vergehens an einer Minderjährigen vor Gericht sollte, sprang ihm sogar Francoise Mitterrand bei – wenn seineszeichens auch nicht integer, weil wiedererkannt als jungenvergewaltigender „Thai-Bordell“-Besucher.
„Diese Diskussion Kirche allein führt zu weiterer Tabuisierung in anderen Bereichen“, vermutet nicht nur Ursula Enders (Missbrauchsopfervereinigung „Zartbitter“).
Gordon Brown – das ist der Vorsitzende der derzeit Großbritannien regierenden Partei – steht gerade in Verdacht, sich an Kindern zu vergreifen.
In Belgien ließ man die Spurenverwischer im „Fall Dutroux“ mit warmer Anteilnahme des Staates solange wischen nebst Zeugenbeseitigung in 27 Fällen, bis das Gericht nur einen einzelnen Mann anklagen konnte oder durfte – für einen Umfang an Taten, die offensichtlich eines größeren Netzwerks bedurft hatten. 30 000 Brüsseler Bürger gingen in jenen Tagen warnend auf die Straße.
Ähnliches in Frankreich. Die Bürger mahnten letztendlich, als die Ermittlungen zu keinem Schuldigen führen wollten, in den Reihen der Regierung danach zu suchen.
Es wurden aus unterschiedlichen Ländern Zeugen solcher Rituale gehört: Sie alle sprachen von verkleideten Akteuren, bei denen Kinder vergewaltigt, anschließend zerstückelt und zeremoniell geschlachtet werden, alles vor laufender Kamera; und obwohl sie sich nicht persönlich kannten, erkannten sich die entkommenen Opfer wieder, schilderten übereinstimmend die Rituale (sprechen von “Priestern” in Roben, Kanibalismus, Kindsverstümmelungen, “Opferungen”), kennen die Orte, bezeigen vor der Öffentlichkeit geheimgehaltene unterirdische Gänge (die in einem Fall am Altar einer Kirche ausgeht), erkannten Akteure wieder.
Ein “snaf”-Video – die Darstellung einer solchen Sitzung mit letztendlichem Mord an dem Kind – so schätzen französische Ermittler – brächte immerhin bis zu einer Million Euro – wenn sie auch nur mutmaßen könnten, wen dieser Markt bedient; sie gehen in diesem Geschäft von einem 300-Mrd.-Jahresumsatz weltweit aus, (allein von einer Milliarde in Deutschland).
Die jahrelang von ihrem Vater missbrauchte und an den Ritualen beteiligte Tochter eines Kirchenmannes packte hier aus, und obwohl sich ihre Angaben bis in alle Einzelheiten nachweisen lassen, werden ihre Aussagen seit Jahren unter die Amtstische der französischen Justiz gekehrt.
Jetzt ist das Mädchen gleich 18 – sie will Frankreich verlassen, und von einem sicherem Ort aus Anklage erheben. Gegen ein länderübergreifendes Netzwerk – da ist die früh Erwachsene ganz sicher.
Belgien! Frankreich! England!
Deutschland? Mütter – holt besser die Kinder rein! Schließt Euch ein mit ihnen, bis der Spuk vorbei ist!?

Das alles bringt mich bei Personen wie unserer Ministerpräsidentin zu dem Schluss, dass es in Thüringen noch zum politischen Planspiel gehört und ich bin zuversichtlich, dass solche Redenschwinger wie Frau Lieberknecht, immer weniger Gehör finden. Denn außer die aktuellen Persönlichkeiten, Anlässe und natürlich sich selbst zu feiern kommt aus dem Mund dieser Frau recht wenig. Vieleicht beginnt sie irgendwann ihre Arbeit aufzunehmen. Bei der bisherigen Karriere und der eigenen Hintergründe glaube ich das jedoch kaum.
Warscheinlich ist man nicht "christlich" genug um solche Dinge anzusprechen? Dann doch lieber geistiges Gedünns mit 5*. Frau Lieberknecht sieht jedenfalls den Besuch des Papstes als klares Signal für christliche Werte, für Orientierung und für Halt, den viele Menschen brauchen. (viele werden diese Aussage als Gesichtschlag empfinden und mich führt es zum Gedanken "wieder gut mit Christin Angela auf einer Welle?")

Quellen:
http://www.thueringen.de/de/tsk/aktuell/veranstaltungen/51489/index.html
http://volksauge.wordpress.com/2010/03/23/missbrauch-mit-dem-missbrauch-des-missbrauchs/

Nachbetrachtung Petition Heilpflanzenverbot

2010-11-17T19:19:00.000+01:00

Artikel von gullyparlament

Am gestrigen Tage las ich, wie viele andere offenbar auch, über eine Irritation die Petition betreffend sehr erstaunt, ob sich wohl 121.000 Mitzeichner getäuscht hätten. Es war von viel Panikmache die Rede.

Auf MM-news dazu zum EU Naturmedizinverbot: Sieg der Pharma Lobby, welcher sich mit einer Gesetzgebung der EU befaßt, daß man Phytomedizin und pflanzliche Heilmittel in Zukunft genehmigen lassen muß. Norbert Knobloch (Autor des Artikels) drückte es im übertragenen Sinne als gesetzliche Verbotsbestrebung der EU aus.

Es gab etwas Irritationen dazu. Erst sah ich die Meldung im Ticker von NNE. Etwas später dahin zurückgekehrt, als ich mir die Seite der EU-Petition angesehen habe und noch unschlüssig war bemerkte ich, daß die Meldung aus dem Laufband verschwunden war. Das spornte mich an, mal etwas genauer hinzuschauen. Ich stolperte über einen kleinen Blog, wo sich jemand die Mühe machen wollte, die Bundestagspetition zum Keine Umsetzung des Verkausfsverbotes für Heilpflanzen vom 20.09.2010 zu hinterfragen.

Dort bemängelte man, daß offenbar 121.000 Leute sich wohl irrten, als sie die Petition ohne groß Nachzudenken, unterschrieben haben. Ich las in dem Artikel Panikmache um das “Heilpflanzenverbot” - Können 121.000 Petitions-Unterzeichner irren? nichts von Codex Alimentarius, dessen Inhalt für den, der sich damit beschäftigt hat, diese Petition schlüssig erscheinen lassen muß.>>>>>> -unbedingt hier weiterlesen- <<<<<<<< (Bitte unbedingt das 1. Video anschauen!!!)

Thüringer Arbeitsminister will Ein-Euro-Job unter die Lupe nehmen

2010-11-17T15:16:00.000+01:00

Durch den Bericht des Bundesrechnungshofes, in dem auf erhebliche Mängel bei der Vergabe von Ein-Euro-Jobs hingewiesen wurde, möchte der Thüringer Arbeitsminister Machnig, dieser Bemängelung auf den Grund gehen und forderte den Landesrechnungshof, die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt/Thüringen, die Argen und die Landräte auf, ihm über die Ausgestaltung der Ein-Euro-Jobs Bericht zu erstatten.

Bemängelt wurde hauptsächlich, dass die Ein-Euro-Jobs kaum für den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt fit machen und es deutlich an Beratung und Qualifikation dafür fehle. Machnig sieht in der Qualifikation den Dreh- und Angelpunkt, um wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Auch bemängelt wurde das Verdrängen von regulären Arbeitsstellen. Die Langzeitarbeitslosen werden über den Ein-Euro-Job oft in Bereichen der Altenpflege, Vereinen und öffentlichen Einrichtungen eingesetzt, was häufig dazu führt, reguläre Arbeitsplätze in diesen Bereichen zu verhindern.
Schon des öfteren hab ich hier über die Probleme dieses Arbeitsbereiches am Menschen geschrieben und nutze dies auch diesmal für den Hinweis, dass sich jeder einmal Gedanken machen sollte ob es für unsere Gesellschaft tragbar ist, den wichtigsten Bereich (die Arbeit an und für Menschen und der Gesellschaft), so ins Abseits zu stellen, weil man an diesem Bereich keinen Wert erzeugt wie der Bäcker mit seinem Brötchen. So lange diese Probleme nicht mehr öffentlich diskutiert werden, wird sich auch dieses Problem der Ausnutzung von Ein_Euro-Jobs als günstige Alternative nicht ändern lassen.

Der Arbeitsminister setzt erstmal auf mehr Kontrolle und Überwachung, für was und wo diese Menschen eingesetzt werden. Dazu wird vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie gemeinsam mit der Regionaldirektion der BA ein Katalog erarbeitet, der die Tätigkeiten definiert, die für die gesamte öffentlich finanzierte Beschäftigung in Frage kommen. Diese Positivliste wird zurzeit in einer Arbeitsgruppe abgestimmt, in der die Arbeitgeberverbände, die Gewerkschaften, Kammern und Kommunen versammelt sind. Anfang des kommenden Jahres soll dieser Katalog dann in Kraft treten.

Quelle:
http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/51424/uindex.html

2010-11-14T12:43:00.000+01:00

100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt

Von petrapez | 13.November 2010 | Radio Utopie

“Das ist erst der Anfang”: Am Samstag, den 13.November gab es in mehreren Städten Deutschlands Grosskundgebungen gegen die Politik der Bundesregierung.

Die Proteste, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, richteten sich gegen das Sparpaket, die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Leiharbeiterkultur, Rente mit 67, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und gegen andere soziale Einschnitte.

In Stuttgart sollen sich 45000 Bürger versammelt haben, aus Dortmund wurden 14000 gemeldet, die unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Leben – Gerecht geht anders – Für einen Kurswechsel in Berlin“ zu der Protestveranstaltung gekommen waren. Auch in Nürnberg kamen 30000 Menschen und in Erfurt folgten 6000 Bürger dem Aufruf und in Hannover 15000. (2)

Frank Bsirske, Chef der Gewerkschaft Verdi, sagte, dass “Städte wie Oberhausen oder Duisburg bereits Kassenkredite aufnehmen müssen, damit sie ihre Mitarbeiter bezahlen können.” Es drohten „griechische Verhältnisse“, sollte sich an den Rahmenbedingungen nichts ändern. „Und die sind nicht von Gott gegeben, sondern lassen sich von der Politik auch wieder ändern“, so Bsirske.

Der Landeschef der IG Metall, Jürgen Wechsler stellte in Nürnberg fest: „Weder eine Krankenschwester noch ein Schichtarbeiter bei BMW kann die Arbeit bis 63 oder 65 und schon gar nicht bis 67 durchhalten. Wir lehnen das kategorisch ab, ohne Wenn und Aber.“

Videomitschnitt der Tagesschau in Stuttgart und Nürnberg: Großkundgebungen gegen Sozialabbau

Artikel zum Thema
10.11.2010 Studenten besetzen Parteizentrale in London
07.11.2010 Protestkundgebung gegen die Regierung: 15000 in Hannover
06.11.2010 50.000 Menschen fordern: Castor stopp, Atomausstieg jetzt!
03.11.2010 Live: Grossdemonstration in Dresden

Quellen:
(1) http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/oberpfalz-bayern/artikel/massendemo_in_nuernberg/606462/massendemo_in_nuernberg.html
(2) http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Massen-Protest-gegen-Sparpaket_aid_930060.html

Gegen Fanatismus: Knorkator - Wir werden (Musikvideo)

2010-11-14T12:05:00.004+01:00

Nach dem ich heute Morgen in aller früh 45 min. über die Offenbarung des Johannes pennetriert wurde und mir dieses ewige Gelaber über den angekündigten Untergang der Menschen langsam auf den **** geht möchte ich all euch Fanatikern dieser Schiene mal sagen was ich davon halte: Durch solche Menschen wie ihr das seid, sind bereits Millionen andere friedliebende Menschen gestorben.! Dazu stelle ich mir die Frage mit welcher Arroganz ihr euch das Recht nehmt die einzig wahren Wissenden zu sein und wie man solche Überheblichkeit mit dem Glauben an Gutes vereinen kann? Nebenbei sind eure Wahngedanken, die wie ihr sagt seit 2000 Jahren angekündigt werden, nicht wirklich alt. Es gibt auch gläubige Menschen, die seit 10.000 Jahren anderes sagen und im Gegensatz zu eurer Kaffeesatzprophetie wenigstens immer Recht behielten. Doch ihr "Fanatiker" habt sie als Ketzer, Wilde oder Gnostiker abgetan und sie abgeschlachtet nach dem ihr sie ausgeplündert hattet. Ich finde es wird Zeit sich über Fanatismus und solch menschenfeindliche Theorien Gedanken zu machen. (Natürlich sollte sich das auch nur der annehmen, der sich angesprochen fühlt) Dazu ein kleiner Clip der dies sehr gut aufgreift:

Videoclip von NuclearBlastEurope

viele wichtige Petitionen bleiben unbeachtet!!!

2010-11-12T17:11:00.000+01:00

Angeregt durch die Petition gegen das Verbot von Heilpflanzen habe ich mich einmal genauer umgeschaut und bin dabei auf einige sehr interessante Petitionen gestoßen, die leider noch recht unbeachtet sind. Die Fülle an eingehenden Petitionen sind sicher ein Grund warum vieles untergeht, aber ich denke es wird in diesem Bereich noch sehr wenig informiert und aufgeklärt und viele haben auf Grund des Umfangs mancher Themen Angst für das ein oder andere brisante Thema zu zeichnen. Deshalb werde ich die nächste Zeit immer wieder auf interessante Petitionen aufmerksam machen und versuchen auch die Hintergrundinfos zusammenzutragen.

Den Anfang möchte ich mit folgender Petition machen die sehr viele Menschen aktuell betrifft:

Volkszählung - Unterbindung der registergestützten Volkszählung 2011 vom 25.10.2010

Viele Menschen sehen bei der geplanten Volkszählung 2011 ihre Daten und Anonymität gefährdet. Dazu wird eine Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz und der freiheitlichen Demokratie angemahnt. Mit guten Grund finden ich und so heißt es auch in der Begründung der Petition:

Die Volkszählung 2011 und die damit verbundene Ansammlung personenbezogener Daten aller Bundesbürger kann den Anforderungen eines freiheitlich demokratischen Rechtstaates und insbesondere dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nicht oder nur unzureichend gerecht werden. Das Erstellen von Personenprofilen, die eine registergestützte Volkszählung in Verbindung mit den gespeicherten Daten aller Bundesbürger zwangsläufig mit sich bringt, birgt große Gefahren des Missbrauchs bzw. der Zweckentfremdung der Angaben mit sich. Da hierbei auch mehrere Quellen zur Datengewinnung herangezogen werden und müssen ist die Anonymität des einzelnen nicht mehr gewährleistet.

Auf der Seite zensus11.de (eine Initiative des AK Vorratsdatenspeicherung) kann man zudem Folgendes zu den Problemen lesen, welche die Volksbefragung mit sich bringt:

Wir sind der Meinung, dass die geplante Datensammlung weit über eventuelle Notwendigkeiten einer Volkszählung hinausgeht und außerdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt und deshalb verfassungswidrig ist.

Wo liegt das Problem?
Ein Viertel bis ein Drittel aller in Deutschland ansässigen Personen werden zu Zwangsbefragungen aufgesucht und müssen im Einzelfall “Erkundigungen” im familiären und nachbarschaftlichen Umfeld dulden.
Sensible persönliche Daten werden aus zahlreichen Quellen ohne Ihre Einwilligung
zusammengeführt. Die Daten von Meldeämtern und Behörden werden somit zweckentfremdet.
Die Zuordnung der zusammengetragenen Daten, also auch der Antworten aus den Fragebögen ist über eine jedem Einwohner und jeder Wohnadresse zugeordneten Nummer möglich. Eine eindeutige, gemeinsame Ordnungsnummer hatte das Bundesverfassungsgericht 1983 ausdrücklich verboten.
Die Erhebung ist nicht anonym, da Rückschlüsse auf Ihre Identität möglich sind, solange diese Daten existieren. Aus technischer Sicht betrachtet entsteht ein zentral verfügbares Personenprofil aller in Deutschland ansässigen Personen.
Die zentrale Verfügbarkeit der Personenprofile weckt Begehrlichkeiten. Die Datenschutz-Skandale der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass das Missbrauchspotenzial einmal angelegter Datensammlungen enorm ist.
Die Abfrage der Daten laut deutschem Zensus-Gesetz geht über den von der EU geforderten Umfang hinaus, z. B. das Merkmal der Religionszugehörigkeit und die (freiwillige) Frage zur Weltanschauung und zum Glaubensbekenntnis, die insbesondere muslimische Glaubensrichtungen besonders differenziert. So ließe sich zum Beispiel eine Liste von Muslimen in Deutschland erstellen, die ihre Religionszugehörigkeit angegeben haben.

Diese Fülle an rechtlichen Problemen sollte jeden nachdenklich stimmen und die geforderte Unterbindung dieses massiven Eingriffs in die Grundrechte der Bürger sollte unser aller Aufmerksamkeit mit sich bringen. Leider haben bei der Petition erst 2244 mitgezeichnet. Die Petition läuft bis zum 16.12.2010.

Dazu noch eine super Erklärung im Videoformat von snapamarcjon (youtube)

Helft mit dies zu stoppen und verbreitet diesen Artikel oder den Link zur ePetition!!!!

weitere Informationen auch unter http://zensus11.de/

WICHTIG - Petition gegen den Verbot von Heilpflanzen und Naturheilmitteln läuft am 11.11. aus!

2010-11-09T19:02:00.001+01:00

Die EU-Richtlinie THMPD (Traditional Herbal Medical Product Directive), deren Regelungen ab April 2011 in Kraft treten, wird für viele Nahrungsergänzungen und Naturheilmittel, die aus Kräutern zubereitet werden, das Aus bedeuten. Eine Petition gegen das durchsetzen dieser EU-Richtlinie endet am 11.11.2010 und es haben bereits über 91.000 Menschen mitgezeichnet. Bitte helft mit um bis Dato die 100.000 zu schaffen.

Die Farmalobby schlägt erneut zu. Wie immer auf Kosten der Volksgesundheit. Bitte verbreitet diesen Artikel und informiert Freunde und Bekannte zum Wohl unser aller Gesundheit. Zum Mitzeichnen müsst ihr euch auf der Seite des Bundestags registrieren. Die Petition findet ihr dann unter folgendem Link:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14032

Oder indem ihr die Petitionsnummer 14032 in die Suche eingebt.

Weitere Informationen zum Thema findet ihr hier:
http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/eu-richtlinie-thmpd-das-aus-fur-heilpflanzen-und-naturheilmittel

Danke für eure Mithilfe und gesundheitliche Grüße

EDIT: Auf Freemans Blog ASR habe ich diesen ähnlichen Aufruf gefunden und eine Klasse Kurzbeschreibung in Videoform. Noch viel interessanter ist jedoch ein ausführlicher Artikel vom 20. September zum Thema.
Also vorbeischauen lohnt. Danke an freeman und ASR!!!

Und sie knüppeln wieder.... - Erneut brutaler Einsatz gegen friedliche Demonstranten

2010-11-08T15:53:00.001+01:00

Nach den Bildern von prügelnden Polizisten gegen friedliche Demonstranten in Stuttgart, wiederholten sich diese Bilder am Wochenende im Wendland. Äußerst brutal gingen die Polizeikräfte gegen tausende Demonstranten vor die friedlich gegen den CASTOR-Transport und die Lobbypolitik der Bundesregierung demonstrierten.

Auch aus Thüringen wurden Hundertschaften der Bereitschaftspolizei nach Niedersachsen verlegt. Die Linksfraktion kündigt an, den Einsatz der Thüringer Polizei bei den Wendlandprotesten zum Thema im Innenausschuss zu machen und eine Berichterstattung der Landesregierung zu verlangen. Bei den polizeilichen Übergriffen mit Gas-Granaten, Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken wurden mehrere hundert Demonstranten zum Teil schwer verletzt. 1000 Demonstranten wurden zudem in Gewahrsam genommen und in illegalen Gefangenensammelstellen unter freiem Himmel bei Minusgraden festgehalten.
Abgeordnete der Fraktion DIELINKE fordern die Thüringer Polizei auf die weitere Unterstützung zu verweigern.

In einer Pressemitteilung der bürgerinitiative lüchow-dannenberg e.v. heißt es zudem:

..."Wir fordern die Gesamteinsatzleitung der Polizei, namentlich Herrn Friedrich Niehörster, auf, den Auftrag, den Castor-Transport in das Zwischenlager Gorleben zu eskortieren, an die Bundesregierung zurück zu geben.

Allein die Menge der Demonstranten lässt den Einsatz von verhältnismäßigen und damit rechtsstaatlich legitimierten Einsatzmitteln der Polizei nicht mehr zu, wenn die Polizei an ihrem Auftrag festhält.

Das in der Verfassung garantierte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit muss von der polizeilichen Exekutive höher bewertet werden als die wirtschaftlichen Interessen von vier Atomkonzernen.

Der gesellschaftliche Konflikt um die Nutzung der Atomenergie muss politisch gelöst werden. Dieser Konflikt darf weder auf dem Rücken der protestierenden Bevölkerung noch auf dem Rücken der eingesetzten Polizeibeamten ausgetragen werden..."

Auf der Netzseite des Freistaates Thüringen ist bis Dato noch kein Bezug zum Ereignis zu finden. Jedoch eine Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur über den 20. Jahrestag des Mauerfalls, mit der Kopfzeile „Freiheitswille siegte über Einschüchterung, Überwachung und Repression“. So frage ich mich ob Minister Matschie (SPD) sich der parallelen bewußt ist und warum in dieser Landesregierung keiner den Mut hat die Gegenwart anzusprechen. Die wichtigste Frage von mir wäre dann natürlich: "Auf welcher Seite sehen Sie sich heute Minister Matschie???"
In Thüringen lässt sich die Aussage von Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Die Menschen hätten „es satt, dass ihre Gesundheit und ein Recht auf einen von Verseuchung freien Lebens den wirtschaftlichen Interessen der Atomindustrie durch die schwarz-gelbe Regierungskoalition geopfert wird“ sicher noch ausweiten auf oben genannte "schwarze Schafe" im rosa Pelz.

Hier ein Video von DieBananenrepublik (YouTube) zu den gestrigen Vorgängen:

Quellen:
http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/zurueck/pressemitteilungen-1/artikel/atomproteste-klares-nein-zu-einer-politik-gegen-die-bevoelkerung/
http://www.bi-luechow-dannenberg.de/chronologisch/pressemitteilungen/castortransport-nach-gorleben-2010-harter-polizeieinsatz%29
http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/51216/uindex.html

Mr. Reedoo & Johnny Strange feat. Kimoe - Kriegstreiberpolitik

2010-11-01T22:10:00.000+01:00

YouTubeclip von TobiasSippelTheBest

Kurz vor den Wahlen in den USA schwingt die Terror-Keule - Anschlag auf Kirche oder auf zwei?

2010-11-01T16:54:00.003+01:00

Pünktlich vor den Wahlen in den USA, viele werden sich nicht gefragt haben ob, sondern wie, wird die "Angst gegen den Terror" wieder aufgeheizt und die 3-Affen-Presse erläutert dem findigen Leser die neuen Schandtaten der "islamistischen Terroristen". In Hinblick auf die angestrebte "christliche Wertegesellschaft" passt eine Schlagzeile "37 Gläubige bei Geiseldrama in Bagdader Kirche getötet", natürlich sehr gut in die aktuelle Wertediskusion.

Thorben Wengert / pixelio.de

Dieser Anschlag wird natürlich wieder einigen Menschen das Bild vom Feind:Islamist vor Augen führen und man wird dankbar sein, für das beherzte Eingreifen der Amerikaner und Iraker Sicherheitsgruppe. Eventuell begreift der Bürger in den Staaten so, kurz vor den Wahlen, wie wichtig es ist gegen diese Menschen Krieg zu führen und lässt sich anstecken von der aufflammenden Menschenfeindlichkeit gegen andere Religionen und Glaubensrichtungen. Doch wundert es zutiefst, dass ein Anschlag auf eine Kirche in Ost-Jerusalem am Samstag, begangen von zionistischen Extremisten, keine einzige Schlagzeile in den deutschen Medien wert zu seien scheint. Lest dazu bitte folgenden Artikel auf Muslim-Markt Forum:

Von Yavuz Özoguz am 01. November 2010 13:46:12:

Zwei Kirchenanschläge - aber nur von einem darf Deutschland erfahren!

Es regt immer aufs Neue zum Staunen an, wie die gleichgeschaltete Hofberichterstattung die Menschen mit ihren “Nachrichten“ und der Unterschlagung von Nachrichten in einen bestimmte Richtung zu lenken versucht.

Am letzten Samstag gab es einen Anschlag auf eine Kirche in Jerusalem! Ja, Sie haben richtig gelesen; nicht Bagdad sondern Jerusalem! Die historische Kirche brannte lichterloh, 13 Kirchenbesucher wurden mit Rauchvergiftungen in Krankenhäusern behandelt. Unmittelbar nach dem Anschlag wurden von allen Seiten extremistische zionistische Terroristen, die unter dem Deckmantel des Siedlertums agieren, beschuldigt, den Brand gelegt zu haben. Hintergrund waren mehrere Äußerungen christlicher Größen verschiedener Konfessionen der letzten Wochen, die einen politischen Anspruch auf irgendein Land aufgrund einer religiös gedachten Auserwähltheit abgelehnt haben. Ein hoher katholischer Kirchenvertreter ist sogar so weit gegangen, dass die Auserwähltheit irgendeines Volkes mit der Ankunft Jesu aufgehoben worden sei, was zionistische Kreise empört hat. In späteren Nachrichten versuchten zionistische Medien den Anschlag als Unfall darzustellen mit den üblichen Floskeln, dass die Untersuchungen noch laufen würden. Dabei hatte der Kirchenobere Zakariyya Al-Mashriqi eindeutig darauf verwiesen, dass von radikalen “Siedlern” die Fenster an der Rückseite der Kirche zerstört worden seien und Feuer-Geschosse in die Kirche geworfen worden sind. Die Kirche stammt von 1897 und liegt in Ost-Jerusalem, dem Gebiet, das von Zionisten gewaltsam besetzt und wurde.

Von all dem wurde zwar in den englischsprachigen Medien berichtet – zumindest im Internet – aber der deutsche Bürger sollte (oder durfte) davon nichts erfahren! Jenen Anschlag bzw. Brand in einer historischen Kirche im besetzten Teil Jerusalems hat es in den deutschen Medien schlicht und einfach nicht gegeben!... hier den ganzen Artikel lesen

Diese Sichtweise wirft natürlich ein gänzlich anderes Bild auf die Hintergründe und ist wieder ein Paradebeispiel dafür, wie unsere deutschen Medien einmal mehr wichtige Ereignisse "vergisst", wenn sie nicht ins allgemeine Bild passen. Skrupel scheint man dabei keine zu haben. Christliche Werte dann sicher nur Sonntags von 10-11 Uhr.

aufgewärmte Küche von Bürgergeld-Althaus

2010-10-28T22:47:00.000+02:00

Die CDU will ein Bürgergeld! Reform in der CDU! So hallt es gerade durch die Netzwelt. Grund ist eine CDU-Kommision unter Leitung des Ex-Ministerpräsidenten von Thüringen, "Dieter Althaus". Wer diesen Namen hört und das noch in Verbindung mit dem Namen Bürgergeld wird sich eventuell an die Zeit erinnern, als Althaus noch Ministerpräsident war und diese Idee schon einmal durch die Medien geleiert wurde.

Der damalige Geistesblitz wurde recht schnell als Wahnwitz entlarvt und mir kommt der Anschein, die Suppe wird mal wieder aufgewärmt und ein wenig neue Soße eingerührt. Die Fleischeinlage ist jedenfalls immer noch die Alte und hinter dem gut klingenden Projekt steckt eine wenig modifizierte Palette aus Sozialabbau und Förderung des Billiglohns in Deutschland.
So Schlug Althaus damals vor, 800 Euro Bürgergeld an jeden Bürger zu zahlen (Kinder 500 Euro), wovon 200 Euro als Pflichtsatz für die Minimalkrankenversorgung abgezogen werden sollten. Dafür sollten alle Sozialleistungen (Arbeitlosengeld I & II, Kindergeld, BAföG, Sozialhilfe, Wohngeld) entfallen und das Hauptargument "der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar" zeigt was die Reform begründen sollte. Der Abbau des Sozialstaates im Sinne der Wirtschaft. Die damaligen Scheinargumente, die auch heute noch sehr aktuell klingen, waren unter anderem die Saga vom "demographischen Wandel, der den Sozialstaat belastet" oder "Die Ausweitung des Billiglohnsektors ist unvermeidbar" (!!!).
Diese Scheinargumente sind ein Grund, warum viele Menschen in Thüringen allergisch auf den Namen Althaus reagieren. Das gut umworbene Projekt entpuppte sich als Vorteil für Gutverdiener und Entsorgung der sozialen Verantwortung der Wirtschaft. Eine Politik die seit dem Ausscheiden von Althaus die Parteifreundin Lieberknecht fortführt. Durch die Zahlung wäre zudem der Keil zwischen Gutverdienern und Arbeitslosen/Bedürftigen witer getrieben worden.

Was ist neu nach Abschluss der Kommision?

Aus 800/500 (Erwachsener/Kind) sind 600/600 geworden und die Idee der Verrechnung bei Erwebstätigen/Steuerzahlern auf dem Finanzamt. Laut Spiegel-Online hat auch der Mitinitiator des BGE, Götz Werner (dm Drogerie), am Abschlussbericht der CDU-Kommision mitgearbeitet. In einem sind sich beide Systeme sehr nahe: Sie entlasten die Wirtschaft und nehmen ihr die soziale Verantwortung, gut geschmückt mit lockender Propaganda. Das letzte Puzzleteil für ein sarkastisches HaaaHaaa setzt Althaus' Mitstreiter Thomas Dörflinger, Bundestagsabgeordneter und Chef des katholischen Kolping-Verbandes: "Das Thema Bürgergeld ist ein programmatischer Meilenstein mit hoher Relevanz für die Union", sagt er. "Der Grundgedanke ist richtig. Das Bürgergeld ist keine Faulenzerprämie."

Danke für diesen katholischen Zuspruch Herr Dörflinger. Die wird wenigstens wieder einigen Menschen den Geist öffnen!

Quellen:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,725864,00.html
http://www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/Publikationen/mogelpackung%20buergergeld.pdf

Blotterart - Merkeltekel (Aachi&Ssipac-Mix) [Video]

2010-10-28T11:33:00.000+02:00

Danke an Fenriswolf für´s Video!!!

“Wir sind keine Auserwählten sondern Gewählte” Brand(t)rede vor vierzig Jahren

2010-10-27T17:19:00.000+02:00

Von petrapez | 27.Oktober 2010 | Radio-Utopie

Regierungserklärung von Willy Brandt am 28.Oktober 1969 vor dem Deutschen Bundestag, die an der Aktualität der heutigen bürgerfernen “Regierungsarbeit” zeigt, wie sehr diese Worte jahrzehntelang ungehört verhallt sind. Mit Stuttgart beginnt endlich die Demokratie in diesem Land, die sich Brandt als notwendige Reform in der Gesellschaft vorstellte und noch nie seit dem Bestehen der Bundesrepublik vom Volk ausging und gestaltet wurde.

Auszüge: “Wir wollen mehr Demokratie wagen… wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun… wir werden darauf hinwirken, dass nicht nur durch Anhörungen im Bundestag sondern durch ständige Fühlungnahme mit den repräsentativen Gruppen unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken…Wir wenden uns an die jungen Menschen…jene, die uns beim Wort nehmen und sollen…Mitbestimmung, Mitverantwortung in den verschiedenen Bereichen unserer Gesellschaft wird eine bewegende Kraft der kommenden Jahre sein…

Das Manuskript der Rede „Mehr Demokratie wagen“ mit handschriftlichen Anmerkungen des damaligen Bundeskanzlers ist unter diesem Link als PDF-Datei zu finden.

Thüringens Ministerpräsidentin würdigt die Verfassung - fehlt nur noch eine Partei die sie umsetzt!

2010-10-27T15:19:00.000+02:00

Zur Festveranstaltung zum 17. Jahrestag der Verabschiedung der Verfassung des Freistaates Thüringen, würdigte die thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), Diese oder um ihrer gerecht zu werden, lobte, preiste und umschmalzte sie auf´s übliche.

„Thüringen verfügt über eine moderne und stabile Verfassung. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich Freiheit, Demokratie und Recht in der friedlichen Revolution erkämpft und 1994 mit großer Mehrheit für die Verfassung ihres Landes gestimmt. Seit dem ist die Verfassung des Freistaates tief in der Bürgerschaft verankert.“, so Lieberknecht.

Nach dem üblichen Selbstfeiern und der Lobpreisung des Erreichten unter Blut und Tränen, dem Aufgebauten usw. wird es dann interessant. Man kommt auf das Mitbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger zu sprechen und wie wichtig es für Einigkeit und Recht und Freiheit ist, dass der Thüringer an den demokratischen Prozessen mitwirkt. „Nur wenn Bürgerinnen und Bürger demokratische Prozesse aktiv mitgestalten können, sichern wir dauerhaft Einigkeit und Recht und Freiheit in unserem Land“, sagte Lieberknecht. Um dem ganzen Rethorikgedünns ein wenig Farbe zu verleihen und ihre angesprochene Erhaltung und Wichtigkeit der repräsentativen Demokratie in richtige Licht zu rücken, hier ein paar Beispiele der Vergangenheit zum Thema Volksentscheid in Thüringen:

Auszug aus dem Buch "Schwarzbuch - CDU-Herrschaft in Thüringen", herausgegeben von der Fraktion DIE LINKE im August 2009

„Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es verwirklicht seinen Willen durch
Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheid.“
(Verfassung des Freistaats Thüringen, Artikel 45)

Die Realität in Thüringen sieht anders aus. Das kleine Land ist das bundesweite
Schlusslicht in Sachen Volksbegehren und das nicht, weil die Bürgerinnen
und Bürger ihre verfassungsmäßig verbrieften Rechte nicht wahrnehmen.
Die meisten Bürgerbegehren sind bereits im Antragsstadium wegen
zu hoher Beteiligungsquoten zum Scheitern verurteilt. Zudem sind viele Themen,
darunter auch Satzungen, völlig ausgeschlossen. Um ein Volksbegehren
auf den Weg zu bringen, müssen derzeit zunächst mehr als 12.000 Menschen
innerhalb von sechs Wochen den entsprechenden Antrag unterzeichnen.
Danach entscheidet das Landtagspräsidium über die Zulässigkeit. Ist
dieser Part absolviert, müssen innerhalb von vier Monaten zehn Prozent der
Stimmberechtigten unterzeichnen. Erst danach stimmt der Thüringer Landtag
über einen Volksentscheid ab.

Um den Missständen abzuhelfen, hat sich bereits 1998 das Bündnis „Mehr
Demokratie in Thüringen“ konstituiert. Wie wenig Interesse die Landesregierung
an der direkten Mitwirkung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen
hat, macht die folgende Chronologie deutlich. Zwei Jahre
nach Gründung des Bündnisses scheiterte ein Volksbegehren an der Zulassung
durch die Landtagspräsidentin. Nach einer erneuten Unterschriftensammlung
musste das Volksbegehren zugelassen werden. Fast 400.000 Thüringer,
immerhin über 18 Prozent der Stimmberechtigten, beteiligten sich und
erwirkten damit die Zulassung. Wenige Monate später reichte die Landesregierung
Klage beim Thüringer Verfassungsgericht ein und bekam mit der Begründung
„Volksbegehren ist unzulässig“ Recht. Ähnlich erging es dem Volksbegehren
gegen die Familienoffensive, das nach der Verabschiedung des
umstrittenen Familienfördergesetzes ganze Städte in Bewegung brachte. Eine
Liga aus Elternvertretern, Gewerkschaften und Oppositionsparteien formierte sich bereits im Vorfeld in großen Demonstrationszügen, den größten, die
es seit 1989 gab. Verlangt wurde der Erhalt der bestehenden Strukturen
(Kitas, Grundschulhorte), die auch in externen Gutachten als vorbildlich eingeschätzt worden waren. Trotz des massiven Widerstands beschloss die absolute
Mehrheit der CDU im Landtag das Gesetz am 6.12.2005 und schuf damit
Tatsachen. Das Bürgerbündnis erarbeitete ein neues Gesetz mit dem Titel:
„Für eine bessere Familienpolitik“ und sammelte Unterschriften für die
Zulassung eines Volksbegehrens. Nachdem die Landtagspräsidentin dem
Antrag stattgegeben hatte, verkündete Ministerpräsident Dieter Althaus,
ein Normenkontrollverfahren gegen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens
beim Thüringer Verfassungsgericht zu beantragen und damit den Prozess bis
zur Entscheidung zu stoppen. Das Urteil wurde im Dezember 2007 verkündet
und lautete „unzulässig“. Fast zwei Jahre hatte der gesamte Prozess gedauert.
Inzwischen war zahlreichen Erzieherinnen in Kindertagesstätten und
Horten gekündigt worden. Das Bündnis hat nicht aufgegeben und bereitet
sich auf einen Neustart vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde an die
Fraktionen DIE LINKE und SPD übergeben. Inzwischen liegen die notwendigen
Unterstützungsunterschriften für ein neues Volksbegehren vor.

Dieses Szenario wird natürlich gern von den Demokratiebegeisterten um die Ministerpräsidentin vergessen und der Vorteil des Unglücks bleibt, denn die Menschen in Thüringen sehen so langsam das Übel und die Zone zwischen Rethorik von Ministerpräsidentin Lieberknecht und der realen Situation im Bundesland ist mit bloßem Auge schon lange nicht mehr zu überblicken. Das Problem ist nicht die Verfassung sondern eine Landesregierung, die näher an einer Diktatur als an der Demokratie ist. Leider macht dogmatisches Schönreden nur bis zu einem bestimmten Punkt Sinn und diesen hat die Redekunst unserer Ministerpräsidentin schön längst überschritten.

Hierzu auch noch ein kleiner Ausschnitt aus dem oben genannten Buch zum Thema Demokratieverständnis im Thüringer Landtag:

Umgang mit der parlamentarischen Opposition

Wenn sich die politische Macht in einem Staat auf eine Einzelperson oder
eine Gruppe konzentriert und die schaltet und waltet, wie es ihrer Sache dienlich
ist, wird das gemeinhin als Diktatur bezeichnet. Bei den Wahlen der letzten
Monate in mehreren afrikanischen Ländern gab es dazu genug Lehrbeispiele.
Ein um seine Macht bangender Alleinherrscher lässt zwar eine Wahl
zu, kann aber das Ergebnis nicht akzeptieren. Ähnliche Verhaltensmuster haben
sich auch in dem von der CDU dominierten Thüringer Landtag eingeschlichen,
wenn es um den Umgang mit der Opposition geht. Bei Anträgen
von dieser Seite gibt es kaum eine sachliche Diskussion und noch seltener
eine Beschlussfassung im Dienste der Sache, egal, ob es sich um Blindengeld,
Schulbuchfreiheit oder die Schlüsselzuweisungen an Kommunen handelt.
Anschauungsunterricht dazu bietet eine Beratung mit anschließender
Beschlussfassung im Haushalts- und Finanzausschuss am 16. Februar 2005.

CDU-Abgeordneter Christian Köckert stimmte einem SPD-Änderungsantrag
zur Steuergesetzgebung zu, den er inhaltlich für richtig hielt und der
damit die Mehrheit der Abgeordneten fand. Sein Fraktionskollege Mike Mohring
traute seinen Augen und Ohren nicht und unterstellte dem Ausschussvorsitzenden,
dass er sich verzählt habe. Der schloss das bei zwölf stimmberechtigten
Mitgliedern aus. Daraufhin verlangte Mohring eine Auszeit, die
nach der Geschäftsordnung eigentlich nur vor einer Abstimmung möglich
ist. Trotzdem wurde die Pause gewährt, die auf maximal eine halbe Stunde
ausgedehnt werden darf. Die CDU-Fraktion zog sich für über zwei lange
Stunden zurück. Bei ihren Wiedereintritt in den Sitzungssaal gab es eine Verwandlung
- aus Christian Köckert war Evelin Groß geworden und die Abstimmung
wurde mit der nun hergestellten eigenen Mehrheit wiederholt. Der
SPD-Änderungsantrag blieb dabei ebenso auf der Strecke wie die anschließend
von der gleichen Fraktion beim Vorsitzenden des Ausschusses für Justiz,
Bundes- und Europaangelegenheiten eingereichte Beschwerde über den
Verstoß gegen die Geschäftsordnung durch die Wiederholung der Abstimmung.
Auch der Ältestenrat wurde angerufen, der zu dem erstaunlichen Ergebnis kam, dass das Verfahren rechtmäßig sei. Dass die Auszeit nach der Abstimmung genommen wurde und nicht davor, dass sie länger als die gebräuchlichen 30 Minuten war - sind keine Widersprüche, ebensowenig der Austausch von Ausschussmitgliedern. Einzig die Frage, ob Christian Köckert von Seiten der CDU-Fraktion genötigt worden ist, sich zurück zu ziehen, interessierte die Schlichtungskommission. Und der Opposition wurde ans Herz gelegt, doch nicht kleinlich in jeder Einzelheit politische Missgunst zu wittern, sondern einen etwas „flexibleren Umgang“ im Ausschuss zu tolerieren.
Der Justizausschuss stimmte schließlich dem CDU-Antrag zu, dass die
Wiederholung der Abstimmung zulässig war. Ein Kunststück, wenn die Mehrheiten
klar sind. Das Beispiel ist kein Einzelfall.

Ich denke das Problem ist hiermit ganz gut beschrieben und zeigt einige Probleme auf und macht deutlich, dass die Verfassung auch nicht das größte Übel Thüringens ist. Ministerpräsidentin Lieberknecht scheint die Interessen der Bürger nur zu gern für ihren Traum von Freiheit aufzuopfern. Die Beschreibung des Autors Gunnar Hinck (Eliten in Ostdeutschland) finde ich deshalb sehr passend und erklärt sehr gut, warum außer rethorischer Formreden nicht mehr viel zu hören ist von der Ministerpräsidentin:

"...Damit nimmt sie in Thüringen die Haltung ein, die man bundesweit von Wirtschaftsliberalen wie Meinhard Miegel, Guido Westerwelle oder Hans-Olaf Henkel kennt und von der früheren Angela Merkel einmal kannte. Die ehemalige Dorfpastorin kann die Forderungen freundlicher aussprechen, als es in Berlin und in Talkshows getan wird, aber im Kern sind sie genauso radikal."

Ihre Aussage "Niemals dürfen unsere Alltagssorgen das Bewusstsein für unsere Freiheit und unser demokratisches Zusammenleben verdrängen.", zeigt wie weit sie entfernt ist von der immer größer werdenden Alltagssorge Leben in Thüringen. Dennoch erkennen die Menschen so langsam die Wichtigkeit der Demokratie. Ob diese der Ministerpräsidentin dann auch zusagt bleibt offen.

S 21 Medienlügen (Radio-Utopie)

2010-10-25T09:50:00.000+02:00

Von Sepp | 25.Oktober 2010 | Radio-Utopie

Am Samstag um 23 Uhr sind die öffentlich rechtlichen Medien über die Kante in den Abgrund gesprungen und befinden sich nun im freien Fall. Der Grund: Alle Balken sind durch die ständigen Lügen so durchgebogen, dass diese nun gebrochen sind.

In den Tagesthemen um 23 Uhr am 23.10. wurden, nach einem noch erträglichen Bericht über Wikileaks, die Proteste in Stuttgart thematisiert. Der Aufmacher war “Bürger demonstrieren FÜR Stuttgart 21″.

Dort wurde erstmals in der Geschichte der öffentlich rechtlichen Medien die Zahl der Veranstalter von angeblich 10.000 einfach übernommen – ohne die Zahlen der Polizei, die hier auch viel zu groß gegriffen sind, von 7.000 Menschen zu erwähnen. Augenzeugen sprechen von 2.500-3.000. Bei Berichten zu regierungskritischen Demonstrationen werden immer die Angaben der Polizei verwendet.

Unglaubliche Probleme in Mathematik muss aber die Polizei am 23.10. überhaupt gehabt haben. Auf der schon traditionellen Samstags-Kundgebung waren nach Angaben der Polizei 16.000 Menschen, nach Angaben der Veranstalter mehr als 50.000 Menschen – was eine Abweichung von fast 330% ist.

Dreist und arrogant sprechen die Tagesthemen mit den Zahlen, die ihnen gerade passen, dann auch von einer “Doppeldemonstration” und setzen die Proteste von Gegnern und Befürwortern in der Quallität und Quantität gleich. Hier werden sexistische Parolen der Befürworter wie “Steck ihn unten rein” und von PR-Agenturen vorgekaute Plakate mit einem unglaublich bunten und vielfältigem Protest gleichgesetzt, wie es ihn in der Republik lange nicht gab.

Selbstverständlich fand auch dort die Spontandemonstration zum SWR mit 2-3.000 Menschen und die zweite Spontandemonstrationen mit 5-6.000 Menschen durch die Innenstadt keine Erwähnung. Lautstark empörten sich Bürger vor dem SWR über die parteiische Berichterstattung. Auch wurde von den Zwischenfällen – oder im Neusprech gesagt Ausschreitungen – auf der PRO-S21-DEMO nichts berichtet.

Auf der Pro-Demo waren einige hundert vermummte Steinewerfer…äh ahnungslose Renter, die von der CDU eine kostenlose Kaffeefahrt nach Stuttgart mit Stadtführung, Kulturprogramm und Buffet unter freiem Himmel versprochen bekommen hatten. Diese waren ziemlich sauer sich nun plötzlich auf der Pro-S21-Demo wiederzufinden – mussten aber bleiben. Bahnchef Grube musste seine Rede abbrechen, was in den Tagesthemen so dargestellt wird, als ob alle zu viel feiern. Viele weitere wurden in kostenlosen Bussen der CDU angekarrt.

Auf den Seiten der Befürworter werden dabei Fotos von einem vollen Schlossplatz gezeigt, diese Bilder sind manipuliert und verdoppeln die Menschen.

Bericht und Bilder der Prostete vom 23.10.:
http://www.buntgrau.de/index.php/2010/10/23/50000-menschen-demonstrierten-am-samstag-gegen-stuttgart-21-und-7000-dafur/
Volksverhetzung auf der Pro-S21-Demo und manipulierte Bilder:
http://feydbraybrook.wordpress.com/2010/10/23/volksverhetzung-auf-pro-s21-veranstaltung/
CDU stellt Busse zur Demo:
http://www.cdu-gp.de/
http://media.de.indymedia.org/images/2010/10/292765.jpg
ARD Tagesthemen vom 23.10.:
http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=5672726
Vielfältiger Protest – Die virtuelle Menschenkette:
http://www.youtube.com/watch?v=cKyganBF89E
http://issuu.com/heikohellwig/docs/wirsinddasvolk

Es fehlen keine 90 Mio im Finanzausgleich - ...und zahlen muss sie doch der Bürger

2010-10-22T14:31:00.000+02:00

Die vor wenigen Tagen, vom mdr1 Radio Thüringen, verkündete Meldung, es würden 90 Millionen Euro im kommunalen Finanzausgleich fehlen, eben die 90 Mio Euro, die zur Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes benötigt werden, wurde vom thüringer Innenminister Huber (CDU) sofort dementiert. Es werde fast die gleich Summe an die Kommunen gezahlt wie im Vorjahr, hieß es dort und näher wollte man anscheinend nicht auf das Thema eingehen. Verständlich, denn zahlen tun trotzdem wieder die Eltern!

Land betrügt Eltern und Kommunen! So äußerte sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag über diese Meldung und wurde nach alter Manier von sämtlichen Seiten als vorpreschender "Kampfhund" zurückgewiesen und wie üblich denonciert. Letztlich behält er mit seinem Vorwurf Recht und auch mit gleichem KFA bleiben die 90 Mio großteils an den Kommunen und somit am Bürger hängen.
Nach aktueller Situation fließen die KiTa-Gelder des Landes in die allgemeinen Schlüsselzuweisungen der Kommunen, die mit gleichbleibendem KFA die Mehrkosten tragen. Ralf Rusch, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, äußerte 90 Mio. Mehrbelastung der Kommunen durch das neue Kindertagesstättengesetz. Insgesamt wären mit 200 Mio Mehrausgaben zu rechnen, auf denen die Kommunen sitzen bleiben. Die Kosten werden natürlich auf die Eltern und Bürger umgelegt und die ersten Städte haben bereits eine Preisanhebung des Elternbeitrags für Novenmber angekündigt.
Der Gemeinde- und Städtebund schlägt nun vor die 90 Millionen Mehrausgaben als Pauschale an die Städte zu überweisen. Ralf Rusch ist sicher, dass auf diesem Weg die Elternbeiträge kaum erhöht werden müssten.

Auf die Reaktion oder Erklärungsstrategie von Innenminister Huber (CDU), bin ich gespannt, wenn sie denn kommt. Der Vorwurf des Betruges an Eltern und Kommunen steht weiter im Raum, denn an diesem Umstand ändert sich auch bei gleichbleibendem KFA nichts!

Bleibt zum Thema Thüringer Landesregierung wie immer: "Ganz großes Kino!"

Quellen:
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Aerger-um-den-Geldfluss-zwischen-Land-und-Kommunen-2131515570
http://www.die-linke-thl.de/presse/pm2010/pm20101021a.html
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Viele-Kita-Beitraege-werden-steigen-472900780

Bild: Gerhard Wellmann / pixelio.de

Der "Krimi" Goethe-Zeichnung - gutes Beispiel für falsche Werte

2010-10-18T18:04:00.003+02:00

Großes Geschrei gab es die letzten Tage über das Verschwinden von 39 Goethe-Zeichnungen aus Weimar. Die in Privatbesitz befindlichen Zeichnungen, die von der Adelsfamilie Henkel von Donnersmark der Weimarer Klassik-Stiftung per Dauerleihvertrag zur Verfügung gestellt wurden, befinden sich nicht mehr in Weimar sondern in Österreich. Der Grund: Sie wurden verkauft und die Schuld wird nach üblicher Medienmanier durch sämtliche Taschen gewürfelt.

10 der 39 Zeichnungen wurden im Juni 2009 vom Kulturministerium unter Kulturschutz gestellt und somit wurde sichergestellt, dass diese nicht ins Ausland verkauft werden dürfen. Die 10 Zeichnungen wurden unter einem Vorwand der Untersuchung vom Eigentümer abgeholt und sind seit dem verschwunden. Die 1994 an die Familie zurückgeführten Bilder (Die Familie war nach dem 2. Weltkrieg von der sowjetischen Besatzungsmacht enteignet worden) haben durch den Kulturschutz natürlich im Wert enorm abgenommen und verständlich ist, dass der Besitzer dies als 2. Enteignung empfunden hat. Des weiteren wird die Schuld bei der Leitung der Klassik-Stiftung gesucht die versäumte die Bilder rechtzeitig zu schützen und diese an den Eigentümer auszuhändigen.

Auch wenn so einige den Verkauf nach Österreich als moralisch verwerflich ansehen, stellt sich die Frage warum dieser "Skandal" überhaupt möglich war. Ich sehe die Ursache doch primär in unserem Werteverständnis und die Bindung an ein Kapitalwert, der natürlich durch Schutzgesetze auch noch an diesem Wert abnimmt und den Boden für solches Handeln bietet. Würden solche Kulturgüter nicht an finanzielle Hintergründe gekoppelt sein, würden sich die Menschen an dem eigentlichen Wert erfreuen können und niemand bräuchte sich ärgern und sich in Schuldzuweisung üben. Dann liegt es in der Natur der Sache, dass sich solche Kulturschätze in der Nähe des kulturellen Bestimmungsortes befinden. Bei der Frage der Moral sollte man also zunächst in sich hören und sich umschaun und man wird bemerken in welcher moralischen Zwickmühle wir uns befinden und wie dies zu ändern wäre. So lange wir Räubertum und Güterbesitz fördern, sollte sich jeder an die eigene Werte-Nase fassen und für mich bleibt die Ungerechtigkeit und Morallosigkeit, egal wie man es dreht und wendet, auf beider Seiten vorhanden und nicht nur die Parteien verlieren, sondern die Kultur an sich.

(Der neue Kinofilm Goethe startet nebenbei nur zufällig zum gleinamigen Skandal)

Bild: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de

Oh Johnny.....

2010-10-16T14:16:00.000+02:00

Jan Delay - Oh Johnny [HQ] 2009 Goofiesmackerz Remix

:-)

(YouTube-Clip von mahatmahaltma)

Das Humankapitalmanagement muss beendet werden

2010-10-15T10:42:00.000+02:00

Wieder ein Klasse Artikel von Polit-Profiler

Das Humankapitalmanagement muss beendet werden

Unsere Strompreise kennen nur eine Richtung und die führt klar nach oben, obwohl unsere CDU-Bundeskanzlerin den Energieversorgern ein 120 Mrd. Geschenk überreichte, in dem sie Gesetze aufhob und die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängerte, damit die Energieversorger ohne Mehrkosten noch billiger produzierten Strom teuer verkaufen können, werden die Strompreise im nächsten Jahr angegeben.

Das haben die Bundesbürger der Verhandlungstaktik unserer Bundeskanzlerin zu verdanken, die statt Strompreis-Festschreibungen für die Laufzeitverlängerungen eine läppische Brennstoffelementesteuer aushandelte, die die Atomlobby offensichtlich jetzt unter dem Vorwand des "teuren Ökostromes" an den Endverbraucher weitergeben will - und das, obwohl die Photovoltaik-Förderung ebenfalls von der neuen CDU-FDP-Bundesregierung reduziert wurde. So einfach sollten wir es der Bundesregierung und den Energieerzeugern nicht machen.

Schläge und Politik gegen das Volk

Die Bundesrepublik ist Pleite und sieht nur noch einen Ausweg, über eine kriegsähnliche Finanzierung in Zeiten der schweigenden Waffen. Angela Merkel demonstriert sich als Wirtschaftskompetenz und verschafft der Wirtschaft über Steuergelder Riesenaufträge und Gewinne, in der Hoffnung, dass die Wirtschaft ein paar Arbeitsplätze zusätzlich schafft, die dem Staat Steuereinnahmen ins Kässchen spülen.

Eine erbärmliche Haushaltsplanung, die nicht einmal "wirtschaftskompentent" geschimpft werden kann, sondern nur weit unter der sonst gewohnten Mittelmäßigkeit unserer Politik liegt. Vor einigen Jahren strengte sich die Politik wenigsten noch an, den Anschein von Bürgergerechtigkeit in der Politik zu wahren, aber diese Bundesregierung verliert jede Scham und verläßt sich mehr und mehr auf die Unterstützung der Polizei- und Spezialeinheiten, die in den letzten Jahren massiv ausgebildet und gedrillt wurden - natürlich immer unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung.

Stuttgart 21 wird zu Mutprobe der Bürger, die nichts außer Hoffnung einer Bundesregierung entgegen zusetzen hat, die längst jede Hoffnung auf Besserung im Reichstag verscharrte. Agenda 2010 waren die Sargnägel, die Schuldenbremse die Grabplatte und der Tonnen schwere Grabstein - das Sparpaket gegen die Schwachen - macht uns zu Gefangen unserer eigenen Demokratie.

Mit Hoffnung sind die Hinterlassenschaften von Jahrzehntelanger Misswirtschaft und Mittelmäßigkeit nicht aus der Welt zu schaffen. Wir müssen aufhören, an eine Wertegesellschaft zu glauben, die sich von Ausbeutung und Erniedrigung ernährt. Abhängigkeiten begünstigt und die Abhängigen - die Bürger - immer weiter in die Schuldenfalle treibt, aus es auch mit einem 20 % Wirtschaftswachstum kein Entkommen gibt.

Weltweite Entschuldung aller Völker und einen Neubeginn mit anderen Vorgaben

Eine weltweite Entschuldung und Absage an ein Geldsystem ist erforderlich, das nur gegen Sicherheiten auf unvermehrbare Güter Geld entstehen läßt; ein Geldsystem das Enteignung voraussetzt und Abhängigkeiten als Gewinne ansieht ist unmenschlich und unökologisch; es macht uns zu Sklaven der Eigentümer dieser Welt. Sie können uns damit in Kriege zwingen und und autorisieren andere auszubeuten. Demokratie wird dadurch zur Phase und ergibt das, was wir heute parlamentarische Entscheidungen nennen, die in Wahrheit eine kollektive Zwnagsenteignung ist, weil die Bundesbürger ihr Erspartes nicht freiwillig im Konsumrausch ausgeben.

Angela Merkel betreibt Humankapitalmanagement vom FEINSTEN

So entschloss sich die Bundesregierung und mit ihr sämtliche andere Regierung dieser Welt, diesen Konsumrausch als parlamentarische Entscheidung über dem Volk als Staatsverschuldungen auszuschütten, damit dieses Geldsystem endlich das Ende findet und die Eigentümer dieser Erde auf wenige Hände vereinigt sind - das ist wie der Ruf eines todessehnsüchtigen Prometheus, dem jedem Tag aufs Neue seine Leber angefessen wird.

Aus diesem Grund wurden wir mit Terrorangst terrorisiert, damit wir ohne Murren das Gewaltmonopol unseres Staates ausbauen und finanzieren, das uns zukünftig in Schach hält. Das nenne ich Humankapitalmanagement vom Feinsten.

Aus diesem globalen Enteignungssystem gibt es nur einen globalen Ausstieg. Die vernetzte Menschheit muss sich endlich zu Entscheidungen durchringen, selber und eigenverantwortlich Änderungen herbeiführen zu wollen und die Verantwortung nicht als Masse tragen, sondern als einzelner, entscheidender Mensch - das garantiert Nachhaltigkeit. Wer ein Geldsystem auf Leistungsgedecktes Souverän Geld umstellen will, muss sich bei jeder seiner Entscheidungen bewußt sein, dass sie Konsequenzen für die Gesamtheit der Menschheit haben wird und seine Entscheidungen so treffen, dass sie keinem Schaden zu fügt, sondern nur Gutes - das ist in meinen Augen Verantwortung - unsere Politik macht aufgrund dieses Geldsystem immer nur faule Kompromisse und hängt immer mehr ab.

Wir müssen uns alle auf Augenhöhe begegnen

Diese heutige Politik ist als unmenschlich enttarnt. Wir brauchen einen Konsens zwischen allen Völkern auf Augenhöhe. Wir dürfen nicht so arrogant sein und glauben, die Gemeinschaft der Menschen als Insellösungen auszuüben und damit andere wieder abhängen. Das jetzige Geldsystem funktioniert global und beutet global aus; maßregelt global und nimmt jeden einzelnen Staat in seine Schuld - also kann diese Lösung unserer aller Probleme nur global und zusammen mit allen anderen Völkern dieser Erde entstehen und realisiert werden, aber ohne diese Politiker und Mächtigen - es muss mitten aus dem Herzen der Völker kommen.

Ob wir es jetzt schaffen oder erst in einigen Jahren spielt dabei keine Rolle, sondern es geht um den Gedanken an eine Lösung, die real existiert und mehr Demokratie und mehr Mitspreche garantiert als alles andere was jemals zu vor auf dieser Welt erdacht wurde. Wir brauchen kein Abhängigkeits- und Unterdrückungssystem als Anreiz für mehr Leistung. Wir sind keine Tiere, die mit Peitschenhieben zum dienen angetrieben werden müssen, sondern wir sind Menschen mit der wahren und inneren Vernunft, die uns jeden Morgen ganz leiste ins Ohr flüstert, dass wir Unrecht tun und trotzdem den falschen Gesetzen eines Geldsystem gehorsam, weil uns sonst der angebliche Hungertod droht.

Mit müssen weg von diesem mesopotamischen Urzeitdenken, das Sklaven voraussetzt um eine Herrenrasse am Leben zu erhalten. Wir brauchen keine mayanisches Hierarchiedenken, das ein Prekariat notwendig macht. Wir sind alle eine Gesellschaft, die nur gemeinsam voran kommt und sich keine teure Herrscher leisten muss, für die der Rest der Menschheit hungert. Wir können uns selbst demokratisch und lebendig organisieren; unseren Bedarf an Energie, Rohstoff und Nahrung selber verwarlten und teilen - ohne ein Geldordnung berücksichtigen zu müssen, die Rationierungen per Preisangaben austeilt und feststehende Entscheidungseliten-Kasten erzeugt die undurchdringlich Barrieren errichten und sich so zu Herrschern aufschwingen - all das ist Sinn und Zweck dieses Geldsystems.

Der größte Fehler der Menschheit

Die Menschheit beginn ihren größten Fehler, als sie von den Jägern und Sammlern aufgrund des Bevölkerungswachstum sesshaft wurde - sie erdachte sich das Eigentum an Land und akzeptierte es - das war der Beginn der Abhängigkeiten. Seit dieser Zeit, will jeder mehr als der andere, um sich auf seinem Rücken ausruhen zu können. Damit begann das Unheil, das im heutigen Geldsystem endet und fast 5000 Jahre als Gesellschaftsordnung gilt.

Wir müssen diesen Fehler im Denken der Menschen beheben, denn der Mensch ist besser als sie - die heutigen Nutznießer dieses Systems - es uns einreden wollen; der Mensch kann all die heutige Technologie und Wissenschaft noch viel besser und viel schneller zum Vorteil der gesamten Menschheit voranbringen, wenn nicht ständig der Hemmschuh Ausbeutung und Abhängigkeiten vorhanden wären.

Neuheiten gibt es heute nur, wenn sie Geldgewinne versprechen - doch in einer neuen Gesellschaft, die Geld gegen Leistung entstehen läßt, ist der Gewinn das Wohlergehen aller. Entscheidungseliten werden dadurch kontrolliert, da jede Realisierung ihrer Entscheidungen, die Leistung des frei und freiwilligen Menschen benötigen - es wäre für uns alle ein Einfaches Fehlentscheidungen und Verschwendungssucht wie in Stuttgart durch pure Leistungsverweigung mit Souverän Geld zu blockieren bzw. ich bin sogar davon überzeugt, durch frei gewählte und ständig neu gebildete Bürgergremien, die den angeblichen Bedarf kontrollieren, käme es gar nie zu solche hanebüchenen Entscheidungen.

Es gäbe keine Überproduktion aufgrund des Wirtschaftswachstumsdrucks eines Geldsystem, das nur zur Unterdrückung und Enteignung der Menschheit erdacht wurde und keine Rücksicht auf Ressourcen nimmt, sogar über staatliche Subventionen für die Mülltonne produziert. Wir brauchen keine parlamentarische Entscheidungen mehr, die überflüssiges Humankapital mit Gesetzen als kostenlose Leistungsträger in die Wirtschaft zurück führt und deren Versorgung vom Lohn der anderen abzieht - das ist kapitalistischer Kommunismus.

Lassen wir unsere Maschinen zur Entlastung der Menschen arbeiten; bilden wir uns in dieser Zeit weiter und ersinnen dabei die neuen Technologien die unseren Planeten schonen und nicht ausbeuten; die die gesamte Menschheit ernährt und gleichzeitig überall für den Wohlstand sorgt, den uns die Politik seit ihrer Entstehung prophezeit. Dabei müssen wir uns aber immer selber kontrollieren und uns selber massregeln damit wir nicht der gleichen Dekadenzsucht verfallen wie die Politik heute, aber das ist unmöglich, durch das Bollwerk des Leistungsgedecken Souverän Geld - es garantiert jeden Einzelnen Mitbestimmung und absolute und wirkliche Demokratie.

.... DESHALB MEHR DEMOKRATIE BIS IN DIE GELDENTSTEHUNG HINEIN!

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Gerichtliche Auseinandersetzung um "Akte Ramelow" findet einvernehmliches Ende

2010-10-14T17:43:00.001+02:00

Die Gespräche zwischen Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, und Innenminister Huber haben zu einem Ende des Rechtsstreits um die "Akte Ramelow" geführt. Seit 1999 hatte das Landesamt für Verfassungsschutz rechtswidrig über den Politiker der LINKEN Daten gesammelt und eine Akte angelegt. Nach acht Jahren findet dieser Teil der gerichtlichen Auseinandersetzung jetzt mit einem Vergleich ein einvernehmliches Ende.

"Die Einigung macht auch deutlich, dass die Datensammlung über mich in Thüringen genauso rechtswidrig war wie die zeitgleiche Sammlung vom Bundesamt", konstatiert Ramelow. In Folge der Einigung werde es am 3. November nun nicht mehr zu einem Prozess und zu einer Befragung der vom Gericht geladenen Zeugen Patrick Moreau und Helmut Roewer kommen. Beide sollten erstmals über das Treiben des Thüringer Verfassungsschutzes im Vorfeld einer Landtagswahl vor einem Gericht Stellung nehmen.
"Da in dem Vergleich die Frage der Rechtswidrigkeit der gesammelten Daten eindeutig bestätigt wurde, gibt es zu dieser Tatsachenfeststellung keinen weiteren gerichtlichen Aufklärungsbedarf", so Ramelow weiter.
Es bleibe aber bei der höchst bedenklichen Wahlkampfhilfe von Patrick Moreau, der im Auftrag der Thüringer CDU und der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) dubiose pseudowissenschaftliche Texte für Wahlkampfbroschüren geliefert hat. Immerhin sei Herr Moreau nicht nur für CDU und CDA auf Honorarbasis tätig gewesen, sondern auch für das Landesamt für Verfassungsschutz. Moreau arbeitete verdeckt und verschleierte - wie beim Geheimdienst üblich - seine Identität mit Pseudonymen. Für Ramelow habe immer der Verdacht bestanden, dass sich Moreau für die Landesregierung und Landesbehörden für billige Wahlkampfhilfe einspannen ließ.

Auch in der aktuellen Debatte warnt Ramelow vor der Erzeugung von Feindbildern gegen Links: "Angesichts der tatsächlichen Bedrohung von Rechts ist es nicht akzeptabel, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in extremistische und gewaltbereite Ecken zu rücken." Ramelow würde es begrüßen, wenn das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus endlich auf den Weg gebracht und klare Akzente setzen würde. "Es gilt, antidemokratischer und menschenverachtender Ideologie die Plattform zu entziehen. Wir brauchen jetzt ein klar formuliertes Landesprogramm, das Demokratie und Zivilgesellschaft stärkt."

Quelle: http://www.die-linke-thl.de/presse/pm2010/pm20101014c.html

weitere Artikel zum Thema:
http://infokrieg-mitteldeutschland.blogspot.com/2010/07/die-linke-in-thuringen-ramelow-darf.html

Israelischer Parlamentsabgeordneter: Ahmadinejad darf den Libanon nicht lebend verlassen

2010-10-14T17:00:00.000+02:00

Artikel 13. Oktober auf www.antikrieg.com

Unter Berufung auf Hitler drängt der Parlamentsabgeordnete die Soldaten, den iranischen Präsidenten zu ermorden

Jason Ditz
In einer Rede 2008 in Pittsburgh sagte der israelische Parlamentsabgeordnete Aryeh Eldad, er „teile den Tag in zwei Teile. Am ersten Teil des Tages versuche ich die Schaffung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Das ist kein Fulltime-Job, deshalb versuche ich in der zweiten Tageshälfte, die Korruption zu verhindern.“ Offensichtlich vergass er den Teil, in dem er zu Morden aufruft.
In einem Interview heute mit dem israelischen Rundfunk forderte Eldad israelische Soldaten entlang der Grenze auf, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad auf seinem Staatsbesuch im benachbarten Libanon zu beschießen und zu töten.
„Heute Ahmadinejad zu töten ist wie 1939 Hitler zu töten,“ behauptete er steif und fest, und weiter: „er darf nicht lebend nachhause zurückkehren.“ Ahmadinejad plant, eine schiitische Moschee nicht weit von der Grenze im Südlibanon zu besuchen, eine Replik der al-Aqsa-Moschee im okkupierten Ostjerusalem, und könnte während des Besuchs sehr wohl in Reichweite von israelischen Scharfschützen gelangen.
Ein derartiger Mord wäre natürlich kein unbedeutender diplomatischer Zwischenfall, nicht einmal für ein Land, das für Morde so viel Zeit aufwendet wie Israel. Die Ermordung eines iranischen Präsidenten, auch eines verhältnismäßig unbeliebten, würde diesen unweigerlich zu einem Helden im größten Teil des Mittleren Ostens machen und mit größter Wahrscheinlichkeit die Position der Hardliner im Iran selbst festigen. Nicht zu reden von den diplomatischen Reaktionen oder den Vergeltungsangriffen gegen Israel, die wahrscheinlich ein signifikantes Ausmaß annehmen würden.
Der israelische stellvertretende Ministerpräsident Silvan Shalom wies die Aufforderung zurück, indem er sagte: „Israel ermordet keine Staatsoberhäupter.“

Stuttgart 21 - Klasse Song von KRAEMER!!!!

2010-10-13T14:40:00.000+02:00

Auch wir haben überlegt wie wir unseren Teil zum Widerstand gegen Stuttgart 21 beisteuern können. Da es uns nicht möglich ist/war von Thüringen nach Stuttgart zu reisen habe ich einen kleinen elektronischen Track zusammengebastelt. Das Video findet ihr am Ende der Seite. Auf YouTube wurde ich dann auf einen anderen Künstler aufmerksam gemacht und auf einen Song den ich euch nicht vorenthalten will. Respekt und Hut ab!

KRAEMER - schrei, bevor du schweigst

(unbedingt verbreiten!!!)

20 Jahre deutsche Einheit - Die nie endenden Reden einer Ministerpräsidentin

2010-10-08T17:24:00.000+02:00

Als Geislicher Reden zu halten trifft oft auf offene Ohren und Worte des Zuspruchs und der Kraft, so sie denn aus der Bibel zitiert, finden im christlich geprägten Thüringen oft auf zustimmende Zuhörer. Wenn man sich die Reden unserer Thüringer Ministerpräsidentin C. Lieberknecht zu Gemüte zieht, spiegelt sich diese Art der guten Worte auch deutlich wieder. Schließlich durfte Sie diese Reden als Pastorin für die 3 kleinen Gemeinden, Ottmannshausen, Hottelstedt und Stedten, über einige Jahre halten. Doch erwartet man von einer Ministerpräsidentin diese Reden, die wie ich finde so garnicht den Tatsachen entsprechen?

Den Rückblick auf 20 Jahre Einigkeit nimmt Sie jedenfalls als Anlass das Geschafte zu preisen und in alter CDU-Herrscher-Manier alles außerhalb dieser anzugreifen, auch wenn es nicht mehr existent ist.

In der heutigen Grundsatzdebatte über 20 Jahre deutsche Einheit im Thüringer Landtag lobte die Ministerpräsidentin das Erreichte. Moderne Infrastruktur, ein ausgezeichnetes Bildungssystem und attraktive Forschungsstandorte seien entstanden. Engagierte Unternehmer sorgten für Beschäftigung und Wachstum. Ein leistungsfähiger industrieller Mittelstand habe auch die aktuelle Wirtschaftskrise gut überstanden.
Probleme des Transformationsprozesses sieht die Ministerpräsidentin nicht bei der Wiedervereinigung, sondern in 40 Jahren sozialistischer Misswirtschaft.

Zunächst frage ich mich, warum sich unsere Ministerpräsidentin dann nie äußert zu den Fragen die den Thüringern auf der Seele brennen. Eine davon hatte ich in meinem Artikel vom Montag bereits gestellt. Warum wurden die Enteignungen, die zwischen 1945 und 1949 stattgefunden haben, nicht zurückgenommen? Gerade das Bild welches Frau Lieberknecht verkörpert müsste doch eben diese Frage immer wieder stellen. Die nächste Frage, die sich viele Stellen ist, warum 8000 volkseigene Betriebe sofort nach den 1. freien Wahlen von dem damaligen Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere (CDU) zur Privatisierung und somit in die Hände von zwielichtigen Investoren gespielt wurden, die später als Millionäre die Ausschlachtung verließen.
(einige Fachleute bezeichnen, nicht ohne Grund, die damaligen Vorgänge als größten Finanzbetrug der deutschen Geschichte)

Es wäre doch im Interesse vieler Thüringer Bürger wenn von Frau Lieberknecht diese Fragen thematisiert würden, anstatt die immer gleiche Prediger-Rhetorik auf die desinteressierte Bevölkerung zu verblasen.

Gern möchte ich abschließend ein paar Zeilen, aus dem 2007 erschienenen Buch "Eliten in Ostdeutschland" von Gunnar Hinck, zitieren, der ein treffendes Bild der damals noch CDU-Fraktionsvorsitzenden Cristine Lieberknecht beschreibt:

"...Sie ist ein seltenes Talent in der Partei (CDU). Ihre Rhetorik und Semantik, durch die Predigerinnen-Vita geschult, stechen hervor. Als Theologin ist sie mit ihrer humanistischen Bildung dem Rest der CDU-Fraktion überlegen, die von technisch geprägten Ingenieuren dominiert wird. Sie ist vermutlich die einzige in der Fraktion, die in einer einzigen Rede Max Weber, Joachim Fest, den preußischen Reformer Karl Freiherr vom Stein und den Verfassungsrichter Udo di Fabio zitieren kann, ohne dass ihr Redenschreiber die Namen nahelegen müssen.
Mehrheiten zu sichern ist die zentrale Aufgabe der Vorsitzenden einer Regierungsfraktion. Aber das genügt ihr längst nicht. So als wenn dieses Amt allein eine Beleidigung ihrer Kräfte und Fähigkeiten darstellte, sieht sie sich als die Politikerin für den geistig.ideologischen Überbau von Landesregierung, Fraktion und Partei. Und so, als wenn ihr das Alltagsgeschäft von Landespolitik zu kleinteilig wäre, ist es ein großer Begriff, dem sie sich widmet: Freiheit. Sie hält den Wert Freiheit in Deutschland für zuunterbelichtet gegenüber der Gleichheit und der Gerechtigkeit. Sie kritisiert einen aufgeblähten Staat, der längst viel mehr sei als ein Bürge für soziale Notlagen, sondern eine selbstverständlich in Anspruch genommene Instanz, die Lebensstandards zu sichern habe. Sie will den Staat und sein Haushaltsbudget zurückschneiden und dabei grundsätzlich diskutieren, was überhaupt noch staatliche Aufgabe sein muss. Kurz, der eigenverantwortliche Bürger, der ohne staatliche Eingriffe stärker und freier sei, ist ihr Leitbild, das sie in Haushaltsdebatten, in Interviews und in Reden zu verschiedenen Anlässen einfordert.
Damit nimmt sie in Thüringen die Haltung ein, die man bundesweit von Wirtschaftsliberalen wie Meinhard Miegel, Guido Westerwelle oder Hans-Olaf Henkel kennt und von der früheren Angela Merkel einmal kannte. Die ehemalige Dorfpastorin kann die Forderungen freundlicher ansprechen, als es in Berlin und in Talkshows getan wird, aber im Kern sind sie mindestens genauso radikal."

Aus diesem Blickwinkel erklärt sich schnell warum von unserer Ministerpräsidentin, außer realitätsverfehlten "Großen" Reden, nicht viel zu hören ist: Keine Gute Zeit in Thüringen den Sozialabbau zu verkaufen...

Das Buch ist im übrigen auch heute noch sehr aktuell und des lesens wert!
ISBN 978-3-86153-426-6

Quellen:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1137852/Frontal21-Dokumentation:-Beutezug-Ost *TIP*
http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/50578/uindex.html

witzig, witzig - hat Thüringen trotz der Probleme mit KiTa-Gesetz neue Krabbelgruppe schwarz-rot-gold?

2010-10-08T13:31:00.000+02:00

Nach dem Durcheinander bei der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes und pünktlich zum Start der "Woche des Sehens", schließen sicher einige Thüringer die Augen. Der Grund ist das Erreichen einer neuen Stufe der Niveaulosigkeit der CDU im Thüringer Landtag. Unter dem Namen "Schlips-Demo" wird man sich in Zukunft an eine neue Stufe des Thüringer Regierungsschwachsinns erinnern können.

Der Haushalt 2011 war das gestrige Thema im Thüringer Landtag, doch bevor CDU-Finanzministerin Marion Walsmann ihre Rede beginnen konnte, zeigten sich die meisten CDU-Vertreter in schwarz-rot-gold Schlips oder Tuch, um ihre Freude an 20 Jahren Einheit kund zu tun.
Nun Frage ich mich, warum gerade die CDU Grund zum feiern hat. Schließlich ist Sie der Hauptgrund für 20 Jahre Misswirtschaft und der größte Thüringer Widerspruch für christliche Werte. Das eigene Versagen vertuscht man zur Zeit nur mit Kritik und Fingerzeig an allen anderen und da das Haushaltspaket nichts weiter als ein weiterer Widerspruch der christlichen Werte darstellt, lobt man wenigstens das Einhalten der Verabschiedung im Oktober. Die Kritik des CDU-Abgeordneten Wolfgang Fiedler, der Jahrestag sei nicht im Landtag thematisiert worden sollte doch eigentlich zum Debattieren führen und nicht zum selbstherrlichen Körperbeflaggen, denn diese Debatte würde sicher einigen die 3 Farben aus dem Gesicht laufen lassen.
Ich finde das politische Niveau, dass im Thüringer Landtag Einzug hält lohnt sich zur Gründung einer neuen Landtagskrabbelgruppe und wärend unser Land und seine soziale Sicherheit, dank der CDU-Herrschaft weiter den Bach runterläuft findet man solche witzigen Einlagen warscheinlich sehr unterhaltsam.

Auch in Thüringen heißt es AUFWACHEN!!! 20 Jahre sollten zur Selbstfindung reichen und 20 Jahre CDU reichen definitiv in Thüringen!!!

20 Jahre deutsche Einheit - Nun kämpfen wir gemeinsam gegen das Unrecht

2010-10-04T14:38:00.001+02:00

Zum 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung fand im Theater Erfurt die Feier der Thüringer Landesregierung statt. Große Worte um das Erreichte und das Zusammenwachsen der jungen Bürger, die keine Unterschiede mehr machen. Ministerpräsidentin Lieberknecht verband die Aufgaben der Zukunft mit der Frage, wie und wo wir in Zukunft leben wollen und Sie sieht, um auf den geistigen Wert der großen Worte zu kommen, die Herausforderungen die der "Klimawandel" und der "Fachkräftemangel" in sich bergen, als die Eckpfeiler der Antwort.

Weiter gehts dann mit bla... Wettbewerb und blubb.... um Können, ich weiss diese Worte sind nicht neu und langweilen so langsam zu tiefst, und ein großer Dunst von Freiheitsideologie lag in der Luft. Schließlich haben die Herrschaften diesen Weg für die Thüringer bepflastert und werden dies auch weiter tun. Die meisten werden sich noch an die "Glanzzeiten" des letzten Ministerpräsidenten Althaus erinnern und in der parteilich verknüpften Freundschaft und angesichts des "Nichtssagens" unser neuen Ministerpräsidentin Lieberknecht können wir auf ein Fortführen der bisherigen Strategie "Augen zu und... autsch" sicher sein.
Auch Bischof Dr. Joachim Wanke äußerte sich, neben den üblichen Sinnfindungen der Bibel, zu den Gründen der Feierlichkeit: "Dennoch mag es nützlich sein, auf bestimmte Ereignisse noch einmal einen „zweiten Blick“ zu werfen. Aus der Distanz sieht man besser, welche Wegstrecke schon zurückgelegt wurde und vor allem: ob Korrekturen anstehen."

In diesem Sinne und weil im Eifer der "Großen Worte" die eigentlichen Fragen, die den Menschen in ganz Deutschland beschäftigen, vergessen wurden und es noch keiner Medienanstalt aufgefallen ist, stelle ich hier einige dieser Fragen vor.

Warum wurden die Enteignungen, die zwischen 1945 und 1949 stattgefunden haben, nicht zurückgenommen?

Der damalige Kanzler Helmut Kohl erklärte 1991: Der Fortbestand der Maßnahme wurde zu einer Bedingung der Sowjetunion für die Wiedervereinigung gemacht. Doch die Doktorarbeit der Politikwissenschaftlerin Konstanze Paffrath hat sich eben dieser Frage gewidmet und wirft ein gänzlich anderes, betrügerisches Bild auf diese Frage. Schauen Sie sich dazu diesen Beitrag an:

YouTube-Clip von RSV07Fischer

Diese neuen Fakten, die natürlich weitestgehend von der Politik ignoriert werden, werfen einen gänzlich anderen Blick auf die Hintergründe der Wende und zeigen auf, dass die Kräfte die sich der lehren großen Worte schmücken, weiterhin ihre "Wahren Absichten" stricken und für mich ist diese Feier zum 20. Jahrestag eine wichtige Erkenntnis: Wir kämpfen nun gemeinsam für Einigkeit und Recht und Freiheit, nur hätte sich vor 20 Jahren den wahren Gegner niemand vorstellen können. Der Vorfall und die Zivilcourage der friedlichen Demonstranten in Stuttgart zeigen uns allen, dass WIR das VOLK auch vor dieser nächsten Hürde für die Freiheit und Wahrheit geschlossen entgegenstehen.

Stuttgart 21 - Thüringer Polizei war nicht beteiligt, Meinungsbildung der Thüringer Medien läuft jedoch auf Hochtouren

2010-10-01T13:03:00.001+02:00

Deutschland ist entsetzt. Nach der gestrigen Eskalation in Stuttgart, bei der mindestens 300 Personen, darunter Kinder und Jugendliche, sowie ein Baby verletzt wurden steht das Land Kopf. Mit Wasserwerfern, Schlagstock und Pfeffersprays gingen die Polizeikräfte gegen die friedlichen Demonstranten vor. Die Versuche, den Einsatz und die Härte zu rechtfertigen, in dem man versuchte die Demonstranten als gewaltbereit und extremistisch darustellen sind bereits gestern gescheitert und der Vorwurf, die Polizeikräfte wären mit Pflastersteinen von den Jugendlichen beworfen worden, wurde gestern Abend von einer Sprecherin des Innenministers Herbert Rech zurückgezogen.

So kann man in einem Artikel auf TAZ.de lesen:

Die frühere Verdi-Landesvorsitzende Sybille Stamm berichtete von massiven Gewalteinsatz bei der Auflösung von Blockaden: "Das habe ich seit '68 nicht mehr erlebt". Sie habe neben Demonstrierenden gestanden, die sich an einen Zaun gekettet hatten, und sei ohne Vorankündigung von Polizisten zu Boden geworfen, getreten und mit Tränengas besprüht worden.

und die Oposition kritisiert aufs heftigste. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, forderte den sofortigen Baustopp und prophezeite: "Immer in der Geschichte, wenn man versucht hat, Polizei vorzuschicken zur Lösung von Problemen, hat es hinterher richtig Probleme gegeben.".

Viel sehen die Schuld bei Ministerpräsident Mappus. Er hat diese Trägödie zu verantworten und sie bewußt in kauf genommen. Auch der Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow forderte Konsequenzen für das unnötige Handeln der Landesregierung in BW. Es sei eine "maßlose Polizeiaktion, für die Baden-Württembergs Innenminister und die Landesregierung die Verantwortung übernehmen und zur Rechenschaft gezogen werden müssen".

Auf Antrag der LINKEN wurde das Thema heute auch im Innenausschuss des Thüringer Landtags behandelt:

"Wenigstens konnte auf Anfrage der Linksfraktion geklärt werden, dass - so die Auskunft der Landesregierung - keine Einsatzkräfte aus Thüringen an der Prügelorgie in Stuttgart beteiligt sind", sagt Ramelow und fordert den Abzug sämtlicher Polizei gegen demonstrierende Bürger sowie den sofortigen Baustopp des gigantomanischen Stuttgart-21-Projekts. Im Übrigen mache auch ein Volksbegehren nur Sinn, "wenn Bahnhof und Bäume noch da sind", dies gelte auch für den "Wahltag als Tag der Entscheidung".
"Bürgerbahn statt Börsenbahn", laute die Forderung, die auch für Thüringen höchstaktuell sei, so der Fraktionschef der LINKEN weiter. "Während in Thüringen für die Flächenbahn oder den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kein Geld da ist, versenkt die Bahn in Stuttgart Milliarden", da schüttelten die Thüringer nur den Kopf. Bodo Ramelow betont die Unterstützung der LINKEN für "Bürgerengagement gegen ignorante und abgehobene Lobby-Politik, die sich immer mehr gegen die Interessen einer breiten Bevölkerungsmehrheit richtet", wie dies auch bei den Atom-Verträgen der Fall sei.

Die Thüringer Presse zeigt jedoch, wen wundert dies, den Stellenwert, den die Medien in Thüringen noch haben. So berichtet die Thüringer Allgemeine von einer Handvoll Demonstranten vorm Erfurter Hauptbahnhof und scheint den meisten Wert darauf zu legen die geringe Zahl mit dem Namen Bodo Ramelow in Verbindung zu bringen. Insgesamt ist die Berichterstattung über das Thema Nr. 1 am heutigen Tage in Thüringer Medien sehr flach gehalten und wer die Geschehnisse seit gestern im Netz beobachtet und dies mit der "proffessionellen" Berichterstattung in Thüringen vergleicht, erkennt sicher sehr schnell die stetige Meinungsmache, die hier betrieben wird. So ist z.B. auf der Netz-Seite des mdr immer noch zu lesen:

Innenminister: Polizei ist zuerst angegriffen worden

Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech verteidigte das Vorgehen der Einsatzkräfte. Die Polizei sei aus einer angemeldeten Schülerdemonstration heraus mit Pfefferspray und Pflastersteinen angegriffen worden sei, fasste Ministeriumssprecherin Alice Loyson-Siemereng die Erkenntnisse Rechs zusammen. Die Teilnehmer hätten sofort die "Einsatzmaßnahme gestört" und beispielsweise Bänke aus einem Biergarten zu Barrikaden umfunktioniert sowie Reifen von Polizei-Lastwagen zerstochen. Als die Beamten mit Pfefferspray besprüht und mit Pflastersteinen beworfen worden seien, habe die Polizei "ihre Deeskalationsstrategie nicht weiterführen" können und zunächst "einfache körperliche Gewalt" angewendet. Später seien die Einsatzkräfte ihrerseits mit Pfefferspray und Wasserwerfern gegen die Protestierer vorgegangen, schließlich hätten sie die Demonstranten weggetragen.

obwohl dies bereit gestern Abend vom Innenministerium in BW zurückgenommen wurde. In Anbedracht das zum Beispiel einem 8-jährigen die Hand gebrochen wurde, bei der massiven Polizeigewalt, scheint diese bezahlten Presseakteure nicht weiter zu hindern ihre Arbeit den anderen zu überlassen.

Weitere Protestaktionen wurden bereits für ganz Deutschland angekündigt:

Berlin, 19.00 Uhr, Potsdamer Platz, Am DB-Tower
Hannover, 19.00 Uhr, Bahnhofstraße, Ecke Ernst-August-Platz
Magdeburg, 19.00 Uhr, Hauptbahnhof
Kiel, ab 14.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Schweigemarsch
Düsseldorf, Hauptbahnhof, 16.00 Uhr
Mainz, 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz
Leipzig, 19.00 Uhr, Kleiner Willy-Brandt-Platz (ggü. Hauptbahnhof),
Dresden, 19.00 Uhr Schwabenstreich, Albertplatz
Erfurt, 15.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz Erfurt Hauptbahnhof
Potsdam, 16.00 Uhr, vor dem Hauptbahnhof
Freiberg (09599), 18.00 Uhr, vor dem Bahnhof in Freiberg
Mannheim, 19 Uhr, vor dem Hauptbahnhof
Aachen, 19 Uhr, Theaterplatz, mehr Infos
Dessau-Roßlau, 18:55 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
Chemnitz, vor dem Hauptbahnhof, 19 Uhr
Augsburg, 16 Uhr (!!), Rathausplatz

Quellen und weiterführende Artikel:

http://www.mdr.de/nachrichten/7725955.html

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Fuer-Stuttgart-21-fallen-die-ersten-Baeume-1556819672

http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/09/30/stuttgart21-heute-hat-sich-die-republik-veraendert/

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,720612,00.html

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/10/schwabenstreiche-in-ganz-deutschland.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+SchallUndRauch+%28Schall+und+Rauch%29

http://www.die-linke-thl.de/gesellschaft/gesellschaft.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/verletzte-bei-protesten-gegen-stuttgart-21-polizei-einsatz-beschaeftigt-den-bundestag-1609193.html

TIP:

http://politikprofiler.blogspot.com/2010/09/stuttgart-21-baden-wurttembergische.html

ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange

2010-09-30T11:30:00.000+02:00

Radio Utopie
Von Daniel Neun | 30.September 2010

In Stuttgart läuft derzeit ein massiver Einsatz der Polizei zur Durchsetzung des industriellen und städtebaulichen Programms “Stuttgart 21″ (S 21). Dieser Bericht wird laufend aktualisiert.
Lage 10 Uhr, Stuttgart
Wie die Stuttgarter Parkschützer auf “Bei Abriß Aufstand” (1) melden, wurde der für 15 Uhr vorgesehene Großeinsatz der Polizei “deutlich vorverlegt”. Auf Parkschützer.de melden mehrere Zeugen, dass Hundertschaften der Polizei in Einsatzfahrzeugen und Reisebussen unterwegs Richtung Stuttgart bzw der Stuttgarter Innenstadt sind. In der Kriegsbergstrasse halten sich den Berichten zufolge bereits ca. 15 Mannschaftswagen auf, in der Heilbronnerstrasse 2 Einsatzfahrzeuge. In der Kriegsbergstrasse sollen Manipulationen am Ampelsystem unter Polizeischutz stattfinden.
Die Lage im Stuttgarter Schloßpark ist noch ruhig. Es wird allerdings mit einer massiven Zerstörung und weiteren Abrissen am denkmalgeschützten Hauptbahnhof, sowie Baumfällungen im Schloßpark gerechnet, durchgeführt von den beauftragten Bauunternehmen und im Schutze der Polizei.
Die Stuttgarter Parkschützer rufen zu Präsenz im Schlosspark auf.
Der Schriftsteller Wolfgang Schorlau, der über Kontakte zur Polizei verfügt, berichtet diesbezüglich in einem Interview mit dem Berliner “Tagesspiegel” von Plänen im CDU-geführten baden-württembergischen Innenministerium, Provokateure in die Reihen der Stuttgarter einschleusen zu lassen, um den Widerstand gegen das Industrielle und städtebauliche Umbauprogramm S 21 zu diskreditieren:

“Durch meine Arbeit als Krimiautor habe ich gute Kontakte zu Polizisten. Aus diesem Umfeld habe ich Hinweise erhalten, dass es im Innenministerium Überlegungen geben soll, Provokateure einzuschleusen, die Gewalttaten begehen, die man den Demonstranten in die Schuhe schieben kann. Möglicherweise eine Gewalttat an Bereitschaftspolizisten.”

Die Parkschützer rufen dringend zu entschlossenem zivilen Ungehorsam mit gewaltfreien Aktionsformen auf.
10 Uhr
Auf der A6 von Nürnberg nach Bamberg viele Polizei-Einsatzwagen mit Kennzeichen BA Richtung Stuttgart.
10.21 Uhr
massives Polizeiaufgebot am Pragsattel und am Schwabenzentrum.
10.25 Uhr

Auf der A81 von Herrenberg kommend in Richtung Stuttgart Polizei, Busse, LKW mit Absperrgittern, LKW mit Kranwagen.
10.29 Uhr
Der Alarm der Parkschützer wird ausgelöst. Tausende Stuttgarter erhalten eine sms.
Es stellt heraus, dass bereits ein 20 Tonnen Hubsteiger im Park ist. Mit diesem können die Baumschützer von “Robin Wood” abgeräumt werden.
10.31 Uhr
Polizeikräfte nähern sich mit Radladern in großer Zahl dem Park.
10.31 Uhr
massive Polizeikräfte aus Richtung Vaihingen unterwegs.
10.33 Uhr
Eine Schülerdemo zieht in den Park ein.
10.35 Uhr
Polizeikräfte rücken mit Wasserwerfern aus Böblingen Richtung Stuttgart aus.
Live Bilder aus dem Park:
wird fortgesetzt

Thüringen und der Volksentscheid - das Recht der Verfassung und die Praxis

2010-09-29T18:16:00.002+02:00

In letzter Zeit wurde, durch das Regieren, vorbei am Bürger, der Ruf nach Volksentscheiden immer lauter. Auch in Thüringen gibt es immer mehr Interesse, aktiv an den Entscheidungen für das Gesamtwohl mitzuwirken. In der Landesverfassung des Freistaats wird dieses Recht auf Mitbestimmung auch klar definiert und es steht die Frage im Raum, warum der Freistaat Thüringen das Schlusslicht im Bundesvergleich bildet, bzw wer den Wunsch auf Mitbestimmung zu verhindern weiss.

So heisst es im Artikel 45 der Verfassung des Freistaats:

"Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es verwirklicht
seinen Willen durch Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheid."

Doch nun zurück zur Frage: Warum Schlusslicht? Hat der Thüringer Bürger kein Interesse seinen Rechtsanspruch in dieser Form geltend zu machen? Sicher nicht und Versuche dieses Recht in die Praxis umzusetzen gab es schon des öfteren. Das Problem der Umsetzung findet sich in nunmehr 20 Jahren CDU-Herrschaft in Thüringen wieder, die auch unter unserer nichtssagenden Ministerpräsidentin C. Lieberknecht kein Ende zu finden scheint. Dazu möchte ich ein paar Zeilen aus dem, im August 2009 veröffentlichten Buch - "Schwarzbuch - CDU-Herrschaft in Thüringen" (veröffentlicht von der Fraktion Die Linke des Thüringer Landtags) - zitieren:

Die meisten Bürgerbegehren sind bereits im Antragsstadium wegen
zu hoher Beteiligungsquoten zum Scheitern verurteilt. Zudem sind viele Themen,
darunter auch Satzungen, völlig ausgeschlossen. Um ein Volksbegehren
auf den Weg zu bringen, müssen derzeit zunächst mehr als 12.000 Menschen
innerhalb von sechs Wochen den entsprechenden Antrag unterzeichnen.
Danach entscheidet das Landtagspräsidium über die Zulässigkeit. Ist
dieser Part absolviert, müssen innerhalb von vier Monaten zehn Prozent der
Stimmberechtigten unterzeichnen. Erst danach stimmt der Thüringer Landtag
über einen Volksentscheid ab.
Um den Missständen abzuhelfen, hat sich bereits 1998 das Bündnis „Mehr
Demokratie in Thüringen“ konstituiert. Wie wenig Interesse die Landesregierung
an der direkten Mitwirkung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen
hat, macht die folgende Chronologie deutlich. Zwei Jahre
nach Gründung des Bündnisses scheiterte ein Volksbegehren an der Zulassung
durch die Landtagspräsidentin. Nach einer erneuten Unterschriftensammlung
musste das Volksbegehren zugelassen werden. Fast 400.000 Thüringer,
immerhin über 18 Prozent der Stimmberechtigten, beteiligten sich und
erwirkten damit die Zulassung. Wenige Monate später reichte die Landesregierung
Klage beim Thüringer Verfassungsgericht ein und bekam mit der Begründung
„Volksbegehren ist unzulässig“ Recht. Ähnlich erging es dem Volksbegehren
gegen die Familienoffensive, das nach der Verabschiedung des
umstrittenen Familienfördergesetzes ganze Städte in Bewegung brachte. Eine
Liga aus Elternvertretern, Gewerkschaften und Oppositionsparteien formier-
te sich bereits im Vorfeld in großen Demonstrationszügen, den größten, die
es seit 1989 gab. Verlangt wurde der Erhalt der bestehenden Strukturen
(Kitas, Grundschulhorte), die auch in externen Gutachten als vorbildlich eingeschätzt
worden waren. Trotz des massiven Widerstands beschloss die absolute
Mehrheit der CDU im Landtag das Gesetz am 6.12.2005 und schuf damit
Tatsachen. Das Bürgerbündnis erarbeitete ein neues Gesetz mit dem Titel:
„Für eine bessere Familienpolitik“ und sammelte Unterschriften für die
Zulassung eines Volksbegehrens. Nachdem die Landtagspräsidentin dem
Antrag stattgegeben hatte, verkündete Ministerpräsident Dieter Althaus,
ein Normenkontrollverfahren gegen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens
beim Thüringer Verfassungsgericht zu beantragen und damit den Prozess bis
zur Entscheidung zu stoppen. Das Urteil wurde im Dezember 2007 verkündet
und lautete „unzulässig“. Fast zwei Jahre hatte der gesamte Prozess gedauert.
Inzwischen war zahlreichen Erzieherinnen in Kindertagesstätten und
Horten gekündigt worden. Das Bündnis hat nicht aufgegeben und bereitet
sich auf einen Neustart vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde an die
Fraktionen DIE LINKE und SPD übergeben. Inzwischen liegen die notwendigen
Unterstützungsunterschriften für ein neues Volksbegehren vor."

Ich denke das oben Beschriebene spiegelt ganz gut die Situation der Bundesebene wieder, in der Frau Merkel und die schwarz-gelbe Regierung alles daran setzen, die Rechte des Volkes zu Untergraben und etwaige Volksentscheide zu blockieren. Alles im Rahmen der christlichen Fürsorgepflicht, dem Volke gegenüber, versteht sich. Ein noch besseres Bild über die Machenschaften der hiesigen CDU und ihre Verpflechtungen und Skandale erhält man beim stöbern in eben diesem "Schwarzbuch". hier gehts zur PDF-Version

Demnächst mehr zum Thema Herrschaft und Elite im Osten...

Wulff: Springerpresse verdrängte Meldung um Razzia in niedersächsicher CDU-Zentrale

2010-09-24T11:37:00.001+02:00

Artikel von Polit-Profiler 24.09.10

Mit riesigen Schlagzeilen um Zensur und Meinungsfreiheit kolportierte die Springerpresse am 23. September 2010 eine kleine regionale Posse um Speer bis in die 20-Uhr-Nachrichten, die brisante Meldung um Bundespräsidenten Wulff, der eventuell seinen Wahlkampf im Jahre 2002 über die Wolfsburger Stadtwerke finanzierte, blieb daher im schwarzen Loch der Selbstzensur stecken. Alleine die Vorstellung dass CDU-Politiker sich ihren Wahlkampf über städtische Einrichtungen finanzieren ist dreist und zeigt eine betrügerische Energie quer durch die Partei. Doch auch Wulff weiß von nichts, wie Rüttgers auch, wie Wolfgang Schäuble auch und Helmut Kohl hält immer noch an seinem Ehrenwort fest.

Fahnder haben am Donnerstag in der niedersächsischen CDU-Zentrale Akten sichergestellt. 16 Wohnungen und Büros in der Region hat das Landeskriminalamt (LKA) gestern durchsucht, darunter auch das Wohnhaus des Wolfsburger Oberbürgermeisters Rolf Schnellecke (CDU), des beurlaubten Stadtwerke-Vorstandschefs Markus Karp sowie des ehemaligen Stadtwerke-Pressesprechers Maik Nahrstedt.

In einem 14-seitigen Schreiben an den Aufsichtsrat behauptet Nahrstedt, er sei von den Stadtwerken bei voller Bezahlung für den CDU-Landtagswahlkampf 2003 quasi freigestellt worden. In seiner Selbstbezichtigung schilderte Nahrstedt, wie er Tausende von Kilometern mit dem Dienstwagen der Stadtwerke für die CDU im Einsatz war, an Treffen von Wahlkampfgremien teilnahm, auf Kosten der Stadtwerke CDU-Bestellungen aufgab, etwa für Fotos. Seine faktische Freistellung und alle Aktivitäten seien auf Betreiben von Karp erfolgt, früher Aufsichtsratschef und später Vorstand der Stadtwerke. Der Marketingfachmann Karp wiederum war 2001 in Wolfsburg Wahlkampfleiter der CDU im Kommunalwahlkampf, am Ende machte der CDU-Kandidat Schnellecke das Rennen und wurde Bürgermeister. So wurde der damalige CDU-Landesvorsitzende Christian Wulff auf Karp aufmerksam und holte ihn für den Landtagswahlkampf als Leiter nach Hannover.-hier weiterlesen-

Hallo liebe Leser

2010-09-21T13:24:00.000+02:00

Wenn ihr euch wundert warum hier zur Zeit nichts geschrieben wird. Ich wurde von einem fiesen Virus attakiert und Infokrieger Mitteldeutschland ist krank. *hust* *keuch*

Inden nächsten Tagen gehts weiter wie gehabt. Also bis bald! Und allen denen es genauso geht

"Gute Besserung"

Die Abzocke mit den Dispozinsen - Verbraucherschutz und Politik fordern gesetzliche Höchstgrenze

2010-09-15T12:44:00.002+02:00

Die Stiftung Warentest stellte die Banken und Sparkassen mit einem Vergleich der Zinssätze beim Dispokredit auf die Probe. Ergebnisse: Abzocke! Mit Zinsen bis zu 17% wird der Kunde zur Kasse gebeten. Dabei ist für die Banken die Geldbeschaffung z.Z. sehr günstig und durch die extreme Gewinnspanne leichtverdientes Geld für die Banken auf Kosten des Kunden. Verbraucherschutz und Politik kündigten bereits Maßnahmen an.

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will dem nun entgegentreten. „Ich werde diese Ergebnisse zum Anlass nehmen, eine ausführliche Studie zum Zinsanpassungsverhalten der Banken in Auftrag zu geben“, sagte Aigner im Gespräch mit dem Handelsblatt am Mittwoch und fügte an „Es kann nicht sein, dass sich die Banken auf Kosten der Verbraucher sanieren“. Die Banken dürfen nicht auf der einen Seite die günstigen Zinsen der Zentralbank einkassieren und den Kunden mit den hohen Zinsen im Regen stehen lassen.
Auch der vzbv (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.) kritisiert die Abzocke und fordert eine gesetzliche Begrenzung der Gewinnmarge zwischen den Überziehungs- und den Refinanzierungszinsen. "Der Überziehungszinssatz muss auf eine verträgliche Größe begrenzt werden", fordert Vorstand Gerd Billen die Minister Schäuble und Brüderle auf. Dazu verstoßen die Banken gegen eine Vorgabe vom Bundesgerichthof von April/2009, wonach Banken Kostenminderungen an ihre Kunden weitergeben müssen.

Auch die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD) kritisierte die zu hohen Dispozinsen und fordert eine gesetzliche Obergrenze. „Zinsen im zweistelligen Bereich sind nicht gerechtfertigt, zumal sich Banken derzeit sehr günstig Geld besorgen können. Natürlich muss ein gewisser Abstand zwischen Krediteinkauf und -vergabe sein, um Ausfälle und Bankkosten abzudecken. Dabei sollte jedoch vom Gesetzgeber eine verbindliche Differenz festgeschrieben werden, die nicht überschritten werden darf“, sagte Taubert. Sie will sich auf der auf der Verbraucherschutzministerkonferenz am 16. und 17. September in Potsdam für eine gesetzliche Obergrenze von Dispo-Zinsen einsetzen. Über einen entsprechenden Vorstoß beim Bund seien sich die Bundesländer weitgehend einig.

Quellen:
http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/49911/uindex.html
http://www.godmode-trader.de/nachricht/,a2301263,b609.html
http://www.verbaende.com/News.php4?m=71749

Bild: Andreas Morlok / pixelio.de

Link zum Stiftung Warentest Finanztest (Tabelle der Banken/Dispozinsen PDF)
http://www.test.de/filestore/finanztest_10_2010_dispozinsen.pdf?pool=themen&type=file&id=finanztest_10_2010_dispozinsen&filetype=file

Thüringer Justizminister - Kein neues Atomgesetz ohne Zustimmung des Bundesrates

2010-09-14T18:52:00.003+02:00

Nach Prüfung mehrerer Rechtsgutachten kommt der Thüringer Justizminister Dr. Poppenhäger zu der vorläufigen Einschätzung, dass das Gesetz zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Im Kabinett warb er heute dafür, dieser Position zu folgen. „Um auf der rechtssicheren Seite zu sein, empfehle ich der Bundesregierung dringend, den Bundesrat bei der geplanten Laufzeitverlängerung zu beteiligen“, so Dr. Poppenhäger.

Unstreitig sei, dass nach Artikel 87c des Grundgesetzes der Erlass des Atomgesetzes der Bundesratsbilligung bedurfte, weil das Gesetz die sogenannte Bundesauftragsverwaltung durch die Länder begründete. Jede erhebliche Änderung des Atomgesetzes im Verfahren und in der Sache sei wiederum zustimmungspflichtig. Mit der Zustimmung zum Atomgesetz haben die Bundesländer keinen Freibrief für jede Änderung des Atomgesetzes erteilt.

„Ich schließe mich der gutachterlichen Einschätzung an, dass die von der Bundesregierung geplante Verlängerung der Laufzeiten um bis zu 14 Jahre quasi zu einer Neubegründung der Bundesauftragsverwaltung führt. Der Bundesrat muss auch deshalb zustimmen, weil die Gesetzesänderung mit wesentlichen Mehrkosten für Personal und Verwaltung verbunden ist und deutlich in die Energiepolitik der Länder, beispielsweise bei Bau und Betrieb anderer Kraftwerksarten und Energiegewinnungstechniken eingreift“, bekräftigt der Justizminister seine Position, dass es sich hier nicht nur um eine zeitliche Ausdehnung des Atomgesetzes, sondern um eine relevante qualitative Veränderung des Vollzugs der Bundesauftragsverwaltung handele.

Eine endgültige Positionierung ist jedoch erst möglich, wenn ein belastbarer Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes von der Bundesregierung vorgelegt wird.

Hintergrund - Bundesauftragsverwaltung

Grundsätzlich führen die Bundesländer die Bundesgesetz als eigene Angelegenheit in eigener Verantwortung aus. Der Bund darf nur die Rechtmäßigkeit der Verwaltung prüfen (Bundesauftragverwaltung).

In einigen Fällen ist jedoch eine Verwaltung im Auftrag des Bundes vorgesehen. In diesen Fällen unterstehen die Landesbehörden neben der Rechtsaufsicht auch der Fachaufsicht des Bundes (Art. 85 Absatz 4 GG). Die obersten Bundesbehörden (Bundesminister) sind gegenüber dem ausführenden Landesbehörden (nicht nur gegenüber der obersten Landesbehörde) weisungsberechtigt (§ 85 Absatz 3 GG). Welche Gesetze der Bundesauftragsverwaltung unterliegen, ergibt sich entweder aus dem Grundgesetz selbst oder aus einem aufgrund grundgesetzlicher Ermächtigung erlassenen einfachen Gesetz.

Zwingende Fälle:

Verwaltung der Bundesautobahnen und sonstiger Bundesfernstraßen - Art. 90 Absatz 2 GG
Verwaltung von Geldleistungen des Bundes, bei denen der Bund mindestens die Hälfte der Ausgaben trägt - Art. 104a Absatz 3 Satz 2 GG (z. B. § 39 Bundesausbildungsförderungsgesetz, BAFöG)
Finanzverwaltung - Art. 108 Absatz 3 GG

In folgenden Fällen kann durch Bundesgesetz zudem bundeseigene Verwaltung in Bundesauftragsverwaltung umgewandelt werden:

Wehrersatz- und Zivilschutzverwaltung - Art. 87b Absatz 2 Satz 1 GG, § 2 Zivilschutzgesetz (ZSG), §5a Zivildienstgesetz (ZDG)

Kernenergieverwaltung - Art. 87c GG, § 24 Atomgesetz (AtG)

Luftverkehrsverwaltung - Art. 87d Absatz 2 GG, § 31 Absatz 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) § 16 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

Bundeswasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung - Art. 89 Absatz 2 GG

Durchführung des Lastenausgleich für Kriegsschäden - Art. 120a Absatz 1 GG, § 305 Lastenausgleichsgesetz (LAG)

(Pressemitteilung Thüringer Justizministerium)

*********************************************************************************

Zum Thema möchte ich noch auf die Aktion "BÜRGER GEGEN DIE ATOMLOBBY" aufmerksam machen bei der zum jetzigen Zeitpunkt (in 4 Tagen) bereits über 90.000 Menschen mitgezeichnet haben. Hierzu kurz der Inhalt der Aktion:

AVAAZ.ORG

Liebe Freundinnen und Freunde in Deutschland,

Hinter verschlossenen Türen drängt Kanzlerin Merkel auf ein neues Energiekonzept, maßgeschneidert auf die Atomlobby. Lasst uns nun diese skandalösen Übergriff entlarven und diesen Plan anfechten. Unterzeichnen Sie die Petition für einen verantwortungsvollen Ausstieg und sofortige Investitionen in erneuerbare Energien:

Bundeskanzlerin Merkels Beschluss, die Laufzeit von Atomkraftwerken zu verlängern, löst gewaltige Empörung in der Öffentlichkeit aus. Hinter verschlossenen Türen einigte sich unsere Regierung auf ein neues Energiekonzept, das sich unerhörterweise auf ein von der Atomlobby finanziertes Gutachten stützt!

Merkel nennt es eine "Energie-Revolution", doch in Wahrheit ist es ein gewaltiger Erfolg für die Profite der Atomkonzerne und ein riesiger Rückschlag für erneuerbare Energielösungen, die dringende Investitionen benötigen. Von internen Machtkämpfen gebeutelt, gleiten die Umfragewerte der Regierung in die Tiefe - sie kann es sich einfach nicht leisten, die Öffentlichkeit zu ignorieren.

Wenn jetzt genug von uns zusammenkommen und diese skandalösen Übergriff entlarven und anfechten, könnte das Streben der Bürger nach einer sicheren und nachhaltigen Energieversorgung die Profit-Interessen der Atomkonzerne besiegen. Doch die Zeit drängt: Die Regierung wird ihr endgültiges Konzept noch in diesem Monat bekanntgeben. Sobald wir 100.000 Unterschriften haben, werden wir ganzseitige Inserate in wichtigen Zeitungen veröffentlichen, um unseren Stimmen Gehör zu verschaffen. Unterzeichnen Sie die Petition unter folgendem Link und leiten Sie diesen Aufruf weiter:

http://www.avaaz.org/de/ausstieg_jetzt/?vl

Im vergangenen Monat drängte die Atomlobby in einer agressiven Kampagne die Regierung zu längeren Laufzeiten, so dass die AKW-Betreiber weiterhin hohe Gewinne aus ihren alternden Reaktoren erwirtschaften können. Auf schamlose Weise erhöhte die Lobby den Druck mit einer Anzeigenkampagne und einem dreistes "Bestechungs-Angebot" von 30 Milliarden Euro für längere Laufzeiten. Eine von deutschen Bürgern finanzierte Anzeigenkampagne, sendet ein deutliches Signal an Merkel über das, was die Öffentlichkeit wirklich will.

56% der Wähler sind gegen AKW-Laufzeitverlängerungen -- Doch die Lobbyisten haben einen Plan durchgesetzt, der sogar in Merkels Regierungskoalition umstritten ist, und dabei unseren Willen ignoriert. Indem wir jetzt handeln, zeigen wir, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands bereit sind den Plan der Lobbyisten im Bundestag zu blockieren.

In einem Augenblick, wo mutige Schritte im Klimaschutz dringend erforderlich sind, untergräbt Merkels Plan umfangreiche Investitionen in erneuerbare Energien und bedroht Deutschlands Führungsrolle in diesem Gebiet. Ohne Lösung zur Endlagerung des radioaktiven Mülls und mit mehreren veralteten Reaktoren wie Krümmel und Brunsbüttel, die ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen, wollen die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, dass ihre Regierung in sichere und erneuerbare Energien investiert.

Unterzeichnen Sie die Petition für einen verantwortungsvollen Ausstieg und sofortige Investitionen in erneuerbare Energien - sie wird direkt an Merkels Kabinett übergeben und durch ganzseitige Inserate in wichtigen deutschen Zeitungen veröffentlicht, bevor der endgültige Plan am 28. September enthüllt wird. Unterschreiben Sie jetzt und senden Sie diese E-Mail and Freunde, Bekannte und an alle, denen die Zukunft unseres Landes etwas bedeutet:

http://www.avaaz.org/de/ausstieg_jetzt/?vl

Vor fast 10 Jahren hat Deutschland einen mutigen Schritt gemacht, als es die Weichen für einen verantwortungsvollen Atom-Ausstieg stellte. Lasst uns verhindern, dass Deutschlands weltweite Führungsrolle im Bereich der erneuerbaren Energien aufs Spiel gesetzt wird. Handeln Sie jetzt und verbreiten Sie diesen Aufruf:

Hoffnungsvoll,

Julius, Paul, Pascal, Alice und das ganze Avaaz-Team

Quellen:

Regierungsgutachter steht Stromkonzernen nahe
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,714013,00.html

ZDF-Politbarometer: 56% der Wähler sind gegen AKW-Laufzeitverlängerungen
http://politbarometer.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,8105583,00.html?dr=1

Regierung schweigt zur Milliarden-Offerte der Energiewirtschaft
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-08/atomkraftewerke-laufzeiten-regierung

Atombeschluss bringt Konzernen mindestens 50 Milliarden
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,715894,00.html

Regierung trickst bei AKW-Jahreszahlen
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,715901,00.html

Milliarden-Belastungen befürchtet: Stadtwerke wehren sich gegen Atom-Kompromiss
http://www.faz.net/s/Rub8D05117E1AC946F5BB438374CCC294CC/Doc~E82A059F1F50542ACB5EBF4B27D2AC267~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Atomstrom versorgt nur wenige, die aber blendend
http://www.theeuropean.de/stefan-gaertner/3942-atomstrom-versorgt-nur-wenige-die-aber-blendend?utm_source=THE+EUROPEAN+-+Newsletter&utm_campaign=49e8d200ae-The_European_Newsletter&utm_medium=email

Unterstützen Sie das Avaaz Netzwerk! Wir finanzieren uns ausschließlich durch Spenden und akzeptieren kein Geld von Regierungen oder Konzernen. Unser engagiertes Online-Team sorgt dafür, dass selbst die kleinsten Beträge effizient eingesetzt werden -- Spenden Sie hier.

Pünktliche Propaganda-PR der Thüringer Allgemeinen zum 11.09.

2010-09-12T12:54:00.000+02:00

Unter dem Namen "Experte Stephen E. Flynn: "Sicherheitsbeamte oft machtlos", veröffentlichte die Thüringer Allgemeine, sowie die OTZ ein Interview mit dem "Sicherheitsexperten" Stephen E. Flynn, Präsident des Zentrums für Nationale Politik in Washington D.C. über die Sicherheitslage in den USA, 9 Jahre nach dem Anschlag auf das WTC.

Zu Beginn des Interviews erwähnt man die Forderung von Stephen Flynn, mehr in die Infrastruktur und die "Aufklärung" der Bürger zu investieren. Ich denke am Wunsch der Aufklärung fehlt es den Bürgern in den Staaten nicht, doch weiter zu dem Interview.
Flynn sieht die Terrorgefahr im Inland der Staaten sehr hoch und fordert mehr Schutz in diesem, da seiner Ansicht nach, der Terror primär im Ausland bekämpft wird. Aber erst richtig interessant wird es bei der Frage des Hintergrundes der Sicherheitsprobleme "weil es immer schlimmer wird", worauf Flynn antwortet, dass die Anschläge einer Dynamik unterliegen und es mitlerweile um die Bedrohung von Nuklear- und Massenvernichtungswaffen geht. Doch lesen Sie das Interview am besten zunächst im vollen Umfang:
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Experte-Stephen-E-Flynn-Sicherheitsbeamte-oft-machtlos-1559713201

Ich sehe in diesem Interview nichts anderes als eine perfekte PR-Aktion für die amerikanischen Behörden und das ein solcher Bericht auf den Zeitungen der WAZ-Gruppe zu finden ist wundert mich mitlerweile nicht mehr. Das hier dem Leser die offizielle Story (und sehr fragwürdige Story) der Ereignisse als Fakt unterbewußt suggeriert wird werdet ihr sicher mitbekommen haben, jedoch Frage ich mich warum ein solches Interview ausgerechnet auf einem Provinzblatt wie der TA landet. An Respektlosigkeit ist dieser Artikel, meines Erachtens jedoch nicht zu überbieten.

Der Cyberkrieg - Von digitaler Folter und anderen Vergehen [Satire]

2010-09-08T15:05:00.001+02:00

Hundeshagen (30.5.2018) -In Europa wird der Ruf nach Schutz des WWW immer lauter. Nachdem der bärtige Netz-Moslem Mustahfa Bäcker aus Brunsbüttel den Empfangsthread des Bundestagforums mit einer Trojanerbombe in die Luft gesprengt hatte (Alle 24bit starben), warnen Experten vor weiteren Attacken, auch aus Amerika und anderen Galaxien, die millionen Lichtjahre von der Erde mit WWW ausgestattet sind.

Die Lage spitzt sich zudem durch eine, im Netz aufgetauchte, Log-Datei weiter zu. Aus der Datei geht hervor, dass der Jenaer Geheimdienst einen verdächtigen, ebenfalls Bärtigen Mann (74) aus Salzburg 12 Stunden lang mit dem Lied "LaLeLu und wir schaun noch immer zu" mit 320kbps zu Tode gefolltert hat.
Die äußerst Dateibereite Bloggerszene hatte in Folge dessen bereits Vergeltung, mit 4 Serverkolonien und mehr Bandbreite, angekündigt.
Das Ministerium für Netzfischerei hatte am Dienstag vor erhöhten Pingwerten gewarnt, ein Anzeichen für ein baldiges formatieren der System-Platte der CDU-Netzpartei "CDW" (Christliche DatenWichtel). Auch die USA haben mit dem Hochfahren eines Bot-Netzes gedroht, sollten die Netz-Europäer den weltweiten Router-Abschalt-Vertrag nicht unterzeichnen. Der Präsident der Netz-Europäer Ben Lan, der sich nach dem letzten Virenangriff ins Exil nach gulli-Land zurückzog, sieht jedoch den Rechtshintergrund dieses Vertrages nicht gegeben und verweist auf die zunehmend schlechtere Download-Rate durch die das abrüsten der Router nicht möglich sei.
Der Cyber-Militärführer Mei Ping sicherte jedoch zu, binnen der nächsten 5 Jahre schnellere Server bei eBay zu ersteigern. Diese sollen mit Datenpaketen aus dem Usenet subventioniert werden. Zwischenzeitlich schlägt man vor, den Transport von gefährlichen Sync-Bomben durch die Sperrung der Datenautobahn zu erschweren.

Als positives Beispiel gehen zur Zeit jedoch die Plejadischen Netzvölker hervor. Der dortige Anführer Zaargkko sagte am Wochenende "Bei uns haben die verfeindeten Völker aus org net und cc Frieden geschlossen und auch der Krieg zwischen com, de und info konnte beendet werden". Eine Rückkehr in die Frequenz von vor dem 21.12.2012 lehnen diese jedoch ab, erwägen dies jedoch in einer Kamera- und Spionagefreien Netzwelt.

(dieser kleine "große" Schwachsinn soll als Denkanstoß für den Aufschrei nach Kontrolle des Chef des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA), Keith Alexander, verstanden werden. In Afganistan würden sich einige, durch US-Militärs zu Weisen gemachte Kinder freuen wenn man die dortigen Drohnen und Streubomben durch Trojaner austauscht)

Thüringer Wirtschaftsminister Machnig "Atomdeal blockiert Energiewende entgültig"

2010-09-07T12:47:00.001+02:00

Der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig übt erneut starke Kritik an der Bundesregierung. „Die Bundesregierung hat sich dem Druck der Atomlobby gebeugt und den Rückschritt in das Kernkraftzeitalter eingeleitet“, kritisierte Machnig gestern in Erfurt.

Machnig sieht die Energiewende und die Vorreiterrolle Deutschlands beim Ausbau einer nachhaltigen Energieversorgung in Frage gestellt. „Mit der Verlängerung der Laufzeiten sinken die Anreize der Energieversorger, in Windparks und Solaranlagen zu investieren“, so der Minister. Die Ausbaudynamik der Erneuerbaren-Energien-Branche in Deutschland werde nach dieser Entscheidung erheblich geschwächt. Außerdem blockiere diese Entscheidung den Wettbewerb auf den Energiemärkten und führe zu steigenden Energiepreisen. „Der jetzige Beschluss ist eine Bestandsgarantie für das Oligopol der vier großen Energieversorger und ein Schlag ins Gesicht der Stadtwerke und der alternativen Anbieter“, sagte Machnig.

„Die Bundesregierung hat sich außerdem gegen die Mehrheit der Bevölkerung gestellt“, so Machnig. Die Mehrheit in Deutschland wolle weg von dieser hochgefährlichen Technologie. „Die Koalition aus CDU und FDP sorgt dafür, dass neuer hochradioaktiver Abfall produziert wird, dabei hat sie noch nicht einmal die Endlagerfrage gelöst.“, kritisierte der Wirtschaftsminister.
Auch den Ökostrom-Fonds, den die Kanzlerin einrichten wolle und auch noch als „substanziell“ verkaufe, bezeichnete er als „dünnen Lack“. „Der Lack ist ab, sobald man kratzt“, so Machnig. Dieser Fonds sei reine Kosmetik.

NRW drohte mitlerweile mit einer Verfassungsklage, falls der Bund versuche, den Bundesrat zu umgehen. Die Länder haften mit 125 Mio für die AKW´s und durch die Verlängerung verlängert sich auch die Haftungsdauer. Dies wäre ohne Bundesrat nicht durchsetzbar. NRW´s Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sieht keine Mehrheit im Bundesrat für die Verlängerung. Auf die Verfassungswidrigkeit wurde bereits im Kritikschreiben von Ende August (mein Artikel dazu) hingewiesen, an dem sich mehrere Landespolitiker aus verschiedenen Bundesländern beteiligten.

"Es darf nicht sein, dass die Verfassung zum Spielball der Bundesregierung wird, nur weil ihr die notwendigen Mehrheiten im Bundesrat abhanden gekommen sind. Das Energiekonzept der Bundesrepublik wird seit fast einem Jahr unter größter Geheimhaltung hinter verschlossenen Türen des Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministeriums erarbeitet. Weder die Länder noch die Verbände waren an den Rahmenvorgaben angemessen beteiligt."

wurde dort bereits unter Punkt 3 beanstandet.

Quellen und weiterführende Artikel:
http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/49678/uindex.html
http://infokrieg-mitteldeutschland.blogspot.com/2010/08/positionspapier-zum-kunftigen.html
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Atomlaufzeit-Verlaengerung-NRW-droht-mit-Verfassungsklage-728772342
http://www.tagesschau.de/inland/atompolitik128.html
http://www.hintergrund.de/201009061116/politik/inland/ein-schwarzer-tag-fuer-deutschland-die-regierung-merkel-knickt-vor-atomlobby-ein.html

Das BGE - und alle Probleme sind verschwunden?

2010-09-02T19:28:00.000+02:00

Immer mehr Menschen in Deutschland setzen sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. In Hoffnung auf eine Lösung für das Arbeitsmarktproblem, welches durch den Fortschritt und die Automatisierung von Konzernen und Produktionsstätten sicher auch nicht mehr gedreht werden kann. Zudem soll es die Existenz sichern und die gesellschaftliche Teilhabe sichern. Die Frage Ist: Ändert es die Probleme dieser Zeit?

Modelle für das BGE gibt es mitlerweile etliche, die auch in ihrer Struktur deutliche Unterschiede aufweisen. So gibt es die Idee, die auf Einkommen basierten Steursysteme gänzlich abzuschaffen und auf eine Konsumsteuer umzuverteilen. Auch die Abschaffung (oder auch nicht) der sozialen Sicherungssysteme, um eine Finanzierung zu ermöglichen, steht in Frage. Alles in Allem bringt die Idee des BGE eine breite Palette an Möglichkeiten und pro und kontra mit sich. Die Angst der Menschen, das BGE würde nur zur Abtragung der sozialen Systeme führen und später der Grundgedanke nicht umgesetzt werden, ist, wie ich finde nicht unbergründet. Auch wird der Vorteil geworben, die Finanzierungsmöglichkeit der Sozial- und Pflegeberufe, bei denen es zur Zeit und immer mehr an jeder Ecke mangelt, wäre durch das BGE gegeben. Hier sehe ich den Denkfehler und ein Problem, welches sich durch kein Modell wirklich lösen lässt: Die Arbeit am Mensch (Pflege, Betreuung, Erziehung etc.) erzielt nach unserem Finanzsystem keinen "Wert" und ist somit nicht bezahlbar.

Durch die Automatisierung von Herstellungsbetrieben und der Produktion in Hülle und Fülle in sämtlichen Bereichen kann man davon ausgehen, dass sich das Augenmerk der Beschäftigung in den kommenden Jahren immer mehr in Richtung soziale und pflegerische Arbeit, sowie Dienstleistungen aller Art wiederfinden wird. Das BGE ist für mich in diesem Hinblick, langfristig, keine Alternative zu den Problemen unserer Zeit, sondern ein, wenn auch außergewönliches, alt bewährtes Verarzten und Flicken. Nebenbei sind die wichtigsten Probleme (Ausbeutung der Erde, soziales Ungleichgewicht) wenn überhaupt ansatzweise retouchiert.
Eine, für mich bessere Lösung, die wirklichen Probleme anzugehen, ist die Werteverschiebung und das

Einführen eines leistungsgedeckten Finanzsystems.

Alleine die Vorstellung, die Betreuung eines Kindes erbringt keinen Wert, jedoch das verzinsen von Geld welches garnicht existiert zeigt doch das Paradoxum in dem wir leben und auch ein BGE wird ohne ein neues System diese Aspekte nicht ändern. Die Aktzeptanz, durch meine Leistung anderen ein Brötchen zu erzeugen welches Geld einbringt, auf der anderen Seite jedoch zu Tollerieren das die Arbeit am höchsten Gut, dem Menschen, nicht finanzierbar ist, kann ich weder verstehen noch tollerieren. Welche umpfangreichen Veränderungsmöglichkeiten ein leistungsgedecktes Geld in sich birgt, kann man auf dem Blog von Politprofiler - http://leistungsgedecktes-geld.blogspot.com/ - nachlesen.

Da sich ein solches System sehr schwer auf Fingerschnipp umsetzen lässt, das jetzige System und seine Machthaber werden alles dagegen tun, bedarf es kleinerer Ansatzpunkte, die den Weg zu einem solchen strukturellen Systemwandel vorbereiten. Über einen Ansatzpunkt bin ich heute gestolpert:

Die „Gemeinwohl-Ökonomie“

Zur Erläuterung zitiere ich dazu am besten die Idee des ökonomischen Modells von dessen Internetpräsenz:

Die „Gemeinwohl-Ökonomie“ ist ein wirtschaftliche Systemalternative zu kapitalistischer Markt- und zentraler Planwirtschaft, ein vollständiger Dritter Weg und zum Teil auch eine Synthese aus den beiden großen historischen Entwürfen.
Der Autor und politische Aktivist Christian Felber hat in seinem Buch „Neue Werte für die Wirtschaft. Eine Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus“ 2008 die Grundlagen ausgearbeitet. Daraufhin bildete sich ein Kreis von UnternehmerInnen, die das Modell gemeinsam mit Felber weiterentwickelt und mit einem Namen versehen haben.
Die „Gemeinwohl-Ökonomie“ ist tendenziell eine Form der Marktwirtschaft, in der jedoch die Motiv- und Zielkoordinaten des (privaten) unternehmerischen Strebens „umgepolt“ werden – von Gewinnstreben und Konkurrenz auf Gemeinwohlstreben und Kooperation.

Eine super Sache, um der Profitgier einhalt zu gebieten und die Konzernwelt auf ein neues Denken in einer neuen Zeit vorzubereiten. Wie ihr seht, liebe Leser, gibt es viele Ansätze und Modelle um den Weg für ein respektvolles und nachhaltiges Leben ohne Ausbeutung und Profitgier. Das BGE hat für mich den geringsten Nutzen auf lange Sicht. Trotzdem befürworte ich die Initiativen und möchte betonen das auch dort der wichtigste Part bereits eingeleitet wurde: Die Suche nach Veränderung im Sinne unserer Gesellschaft.

Quellen und weiteres Info-Material:
http://www.gemeinwohl-oekonomie.org/
http://leistungsgedecktes-geld.blogspot.com/
http://www.grundeinkommen.de/die-idee/finanzierungsmodelle
http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

Mitteldeutschland - Verhandlungen über gemeinsame JVA Thüringen/Sachsen aufgenommen

2010-09-01T12:25:00.000+02:00

Die Landesregierungen von Sachsen und Thüringen beauftragten gestern die Justizministerien, Verhandlungen über den gemeinsamen Bau einer JVA aufzunehmen. Die Verhandlungen sollen möglichst bis Ende 2010 abgeschlossen sein und den Nährboden für das weitere Vorgehen im 1. Quartal 2011 bilden.

"Dem Bau einer neuen Justizvollzugsanstalt kommt eine Schlüsselrolle bei der Weiterentwicklung eines an einer erfolgreichen Resozialisierung orientierten Justizvollzuges in Thüringen und Sachsen zu. Mit einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt können wir angesichts knapper Haushaltsmittel Kosten für Planung, Bau und Unterhalt sparen und unsere erfolgreiche mitteldeutsche Kooperation im Bereich der Justiz weiter verstetigen“, begrüßt der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger die heutigen Entscheidungen in Erfurt und Dresden.

„Mit dem Neubau wollen wir endlich dem gesetzlichen Gebot der Einzelhaftunterbringung entsprechen. In den beiden zu ersetzenden Justizvollzugsanstalten Hohenleuben und Gera findet derzeit keine Einzelunterbringung statt. Dabei lautet einer der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze, dass Mittelknappheit keine Rechtfertigung sein kann für Vollzugsbedingungen, die gegen die Menschenrechte von Gefangenen verstoßen“, so der Minister. Die Altanstalten Gera und Hohenleuben befinden sich zudem in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. In Gera fehlt dringend benötigter Platz für Beschäftigungs-, Bildungs- und Freizeitmaßnahmen.

Die für die Verhandlungen eingerichteten Arbeitsgruppen sollen, neben einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Fragen

zur Finanzierung des Baus und des laufenden Betriebs,
zu personalrechtlichen Fragen sowie
zur rechtlichen Ausgestaltung der Anstalt

klären. Die Anstalt soll über höchstens 1.000 Haftplätze verfügen und in den Jahren 2014 bis 2016 gebaut werden.

Das Problem der 147% Überbelegung in den Thüringer JVA´s (ich hatte berichtet) wird mit diesem Vorhaben jedoch auch nicht aus der Welt geschafft sein.

Quelle: Pressemitteilung des Thüringer Justizministeriums

Wachstum auf breiter Linie - Und was hat der Thüringer Bürger davon?

2010-08-30T14:17:00.001+02:00

Der Umsatz in Thüringen und Deutschland wächst und man feiert den Aufschwung in zum Teil zweistelligen Zahlen. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik heute veröffentlichte, liegt das Umsatzwachstum in der Industrie in Thüringen (20,1%) sogar über dem Bundesdurchschnitt (18,7%) und liegt im Ländervergleich auf Platz 7. Doch was hat der Bürger davon?

Die Zahl der Beschäftigten im Industrie-Bereich sank, im Vergleich zum Vorjahr, um 1,0%. Bundesweit sank dieser Wert sogar um 2,7% und ich erinnere mich gern an die Worte der Ministerpräsidentin Lieberknecht "Lebenswert ist ein Land, wenn sich die Menschen wohl und zuhause fühlen. Wenn sie ein gutes Auskommen haben und hier ihre eigene und die Zukunft ihrer Kinder sehen. Dafür setze ich mich ein." Schöne Worte, die mir nur leider im politischen Tagesgeschäft , gerade der Ministerpräsidentin, wie lehres Gesülz durch die Ohren wehen. Es wird in jeder Möglichkeit von Inovation und Forschung, Wachstum und Nachhaltigkeit, sowie dem Wirtschaftsstandort Thüringen gesprochen. Und der (oft arme) Bürger?
Die oben genannten Zahlen lassen nun nicht wirklich von einer Lösung für den Bürger ausgehen. Die Wirtschaft freut sich über gesteigerte Produktivität bei weniger Beschäftigter und die Umwälzung des Arbeitsmarktes auf Teilzeitarbeiter ist kaum zu übersehen. Im Anstieg der Zeitarbeiterbranche ist Thüringen sogar Spitzenreiter und so werden nach und nach die letzten normalen Arbeitsplätze durch Teil- und Zeitarbeiter ausgetauscht. Der Umsatzbericht des TLS zum Bereich Großhandel zeigte dies auch sehr deutlich: Bei einem Sinken der Beschäftigtenzahlen um ca. 1% stieg diese im Bereich Teilzeitbeschäftigung um 4,2% an.
Wenn man eine solche Entwicklung beobachtet, müßte man doch nun eigentlich zum Entschluss kommen auf dieser Linie politische Maßnahmen zu ergreifen und Kontrollriegel vorzuschieben, doch die Landesregierung schweigt sich aus. Man bekommt nicht gerade das Gefühl vermittelt es ginge um den Bürger im Freistaat und nach alter, brüderlicher Manier wird die Ära Althaus fortgesetzt. Immer nach dem Motto christlich Reden und über das wichtige Schweigen. Hier noch eine witzige Grafik zum Thema die Bände spricht:

Bild: TLS Thüringen

Quellen und Artikel zum Thema:
http://www.tls.thueringen.de/seite.asp?aktiv=dat02&startbei=presse/2010/pr_255_10.htm
http://www.tls.thueringen.de/seite.asp?aktiv=dat02&startbei=presse/pr_kurzinh.asp
Artikel Zeitarbeit verdrängt Vollzeitjobs von der TA

Positionspapier zum künftigen Energiekonzept der Bundesregierung vorgestellt

2010-08-28T15:17:00.002+02:00

Unter dem Namen "Zunkunft oder Vergangenheit" haben mehrere Minister/innen und Politiker/innen aus verschiedenen Bundesländern, ein Positionspapier zum künftigen Energiekonzept der Bundesregierung vorgestellt. In 10 Kritikpunkten erläutern sie die Nachteile einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken und sprechen eine recht deutliche Sprache.

1. Ein Laufzeitverlängerungskonzept

Das Energiekonzept der Bundesregierung ist um die politisch gewollte Laufzeitverlängerung
herum gebaut. Aus den Diskussionen im Vorfeld und durch die Rahmenvorgaben der
Bundesregierung für die zu untersuchenden Energieszenarien wurde bereits deutlich, dass
sich nicht die Atomenergie in ein Energiekonzept einfügen soll, das an einem optimalem
Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgerichtet ist sondern umgekehrt sich Verfahren wie
Inhalt an Atomenergie und Anlagenlaufzeit richten. Es ist ein Laufzeitverlängerungskonzept
im Interesse der vier großen Energieversorger Eon, RWE, Vattenfall und EnBW. Mit
Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken kündigt die Bundesregierung den gesellschaftlichen Konsens zum Atomausstieg. Aber gerade der Energiesektor braucht kalkulierbare, stabile und langfristige Rahmenbedingungen.

2. Die Richtungsfrage: Zukunft oder Vergangenheit

Wir brauchen keine so genannte Brückentechnologie, denn eine Brücke existiert bereits
im Dreiklang zwischen Erneuerbaren Energien, hocheffizienten konventionellen Kraft-
werken und der Steigerung der Energieeffizienz. Sämtliche aktuellen Studien gehen von
einer erheblichen Zunahme der Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien aus. Die
Bundesregierung selbst hat zuletzt im Sommer 2010 für die Umsetzung von Art. 4 der
Richtlinie 2009/28 EG einen „Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energie“ nach
Brüssel gemeldet, der von einem Anteil von 38,6 % Erneuerbaren Energien an der Stromversorgung im Jahr 2020 ausgeht. Der prognostizierte Zubau in der regenerativen Stromerzeugung wird bis zum Jahr 2020 die von den deutschen Atomkraftwerken produzierte
Strommenge ersetzen können. Dies erfordert flexible dezentrale und hocheffiziente Kraftwerke als Ergänzung, massive Investitionen in moderne Speichertechnologien und intelligente Netze.

3. Ein verfassungswidriges Verfahren

Jede Laufzeitverlängerung ohne vorherige Zustimmung der Länder verletzt die vom
Grundgesetz geschützte Verwaltungs- und Organisationshoheit der Länder und ist verfassungswidrig. Dies wird u.a. auch in zwei von Bundesumweltminister Röttgen beauftragten
Rechtsgutachten bestätigt. Ein neues Gutachten thematisiert zudem, das eine Laufzeitverlängerung auch die Haftung der jeweiligen Bundesländer nach dem AtomG verlängert und schon deshalb zustimmungspflichtig ist. Gegen ein Laufzeitverlängerungsgesetz, das ohne Zustimmung des Bundesrates verabschiedet werden sollte, werden Länder deshalb das Bundesverfassungsgericht anrufen. Es darf nicht sein, dass die Verfassung zum Spielball der Bundesregierung wird, nur weil ihr die notwendigen Mehrheiten im Bundesrat abhanden gekommen sind. Das Energiekonzept der Bundesrepublik wird seit fast einem Jahr unter größter Geheimhaltung hinter verschlossenen Türen des Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministeriums erarbeitet. Weder die Länder noch die Verbände waren an den Rahmenvorgaben angemessen beteiligt. Hinzu kommt: Die Annahmen für die Szenarien sind bewusst so getroffen, dass nur ein Laufverlängerungsszenario in Frage kommen kann. Das ist ein Verfahren hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der überaus kritischen Öffentlichkeit.

4. Sicherheit wird zur Verhandlungsmasse

Das so genannte Energiekonzept der Bundesregierung schweigt sich zu den notwendigen
Sicherheitsfragen für die deutschen Atomkraftwerke aus. Vorhandene Standards wie sie
im neuen kerntechnischen Regelwerk vorhanden sind, die auch unabhängig von einer
Laufzeitverlängerung notwendig wären, sind nicht klar definiert oder deren Umsetzung
verbindlich geregelt. Allgemeine Lippenbekenntnisse zur Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke reichen nicht aus. Und es gibt einen offenen Konflikt in der Bundesregierung
hinsichtlich der Sicherheitsfragen und deren Finanzierung. Das BMWi geht von deutlich
geringeren finanziellen Aufwendungen für die Nachrüstung der Atomkraftwerke aus, als
der Bundesumweltminister. Der Bundeswirtschaftsminister scheint sich dabei nicht an den
Sicherheitserfordernissen zu orientieren, sondern offenbar an den hohen Renditen aus abgeschriebenen Kraftwerken, die durch den Aufwand für technische Sicherheitsnachrüstungen
nicht gefährdet werden dürfen. So wird die Sicherheit zum Spielball von wirtschaftlichen
Interessen.

5. Wettbewerbsverzerrung – teuer für Industrie und Verbraucher

Eine Laufzeitverlängerung behindert den notwendigen Wettbewerb auf dem Energiemarkt.
Fehlender Wettbewerb ist immer teuer für Unternehmen wie Privathaushalte. Be-
reits heute werden günstige Stromgestehungskosten mangels Wettbewerb nicht an die
Endkunden weitergegeben. Der Atomkonsens mit dem Atomausstiegsbeschluss ist insbesondere
für viele kommunale Stadtwerke und Stadtwerkeverbünde Grundlage für weitreichende
Investitionsentscheidungen in Spitzen- und Mittellastkraftwerke geworden. Denn
diese schnell regelbaren Kraftwerke werden mit dem Zubau der Erneuerbaren Energien
bei gleichzeitigem Ausstieg aus der Atomenergie dringend benötigt. Mit mehr als 13000
Megawatt installierter Leistung erzeugen die Stadtwerke zu 71 % Energie aus Kraft-
Wärme-Kopplung hocheffizient und klimafreundlich. Die jetzt geplante Laufzeitverlängerung
verhindert Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt und gefährdet Investitionen
den Stadtwerken. Investitionen von mehr als 12 Mrd. € sind vor dem Hintergrund des gesetzlich
festgeschriebenen Ausstiegs aus der Atomenergie getroffen worden. Mit der Entscheidung
der Bundesregierung wird den Stadtwerken die Geschäftsgrundlage für ihre Investitionen
entzogen und der Markteintritt erschwert. Ihre neuen Kraftwerke müssen dann
mit abgeschriebenen Großkraftwerken konkurrieren. Statt mehr Wettbewerb auf dem
Energiemarkt zu befördern, wird die marktbeherrschende Stellung von vier Konzernen
zementiert. Hierdurch wird die Schere zwischen Unternehmensgewinnen und Einkommensentwicklung zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter geöffnet.

6. Keine Lösung des Infrastrukturproblems

Die Achillesverse für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ist das Stromnetz. Optimierung,
Verstärkung und Ausbau des Übertragungs- und Verteilnetzes sind unverzüglich
notwendig. Die schon heute feststellbare massive Verzögerung bei der Realisierung neuer
Stromleitungen behindert sowohl den Ausbau der Erneuerbaren Energien als auch den
Stromaustausch mit dem europäischen Ausland. Wirksame Anreizsysteme für neue Netztechniken, wie beispielsweise intelligente Netze, sogenannte Smart Grids sind bisher
ebenso wenig erkennbar wie für Speichertechnologien oder der Aufbau virtueller Kraftwerke.
Erst wenn die Fragen des Netzausbaus und der Netzintegration beantwortet sind,
kann ein Energiekonzept in sich stimmig sein. Notwendig ist ein konkretes Konzept für
den Netzausbau zur Integration neuer Kraftwerkskapazitäten und den dafür notwendigen
Finanzierungsbedarf in den nächsten Jahren. Mangelnder Netzausbau darf den Umbau unserer
Energieversorgung nicht verhindern. Wer dazu nichts sagt, hat auch kein Konzept
für die Zukunft.

7 Ungelöste Endlagerfrage

Wer über die Lösung der Endlagerfrage nicht reden will, sollte über Laufzeitverlängerungen
schweigen. Statt Klarheit über das weitere Verfahren für eine sichere Endlagerung
hochradioaktiver Abfälle in Deutschland zu schaffen und über die Kosten für die dafür
notwenigen Sicherheitsstandards- und Sicherheitsanforderungen etwas zu sagen, will die
Bundesregierung statt dessen eine Laufzeitverlängerung beschließen, die zu mehr radioaktiven
Abfällen führen wird. Eine solche Politik ist unverantwortlich, denn sie beantwortet
eine der zentralen Sicherheitsfragen nicht.

8. Energieeffizienz und Energieeinsparung kommen zu kurz

Die Bundesregierung strebt zwar eine Verdopplung der Energieeffizienz bis zum Jahr
2020 gegenüber 1990 und will den nationalen Stromverbrauch bis 2020 gegenüber 2005
um 11 Prozent senken, hat aber mit dem gerade verabschiedeten Energieeffizienzgeseetz
noch nicht einmal eine 1:1 Umsetzung der EU-Richtlinie über Energieeffizienz und Energiedienstleistungen vorgenommen. Damit kann der stetig steigende Stromverbrauch nicht
gesenkt werden. Klimapolitische Glaubwürdigkeit wird anders buchstabiert.

9. Laufzeitverlängerung blockiert Innovation, neue Technologien und Zukunftsinvestitionen

Eine Laufzeitverlängerung würde zu einem Innovations- und Investitionsattentismus auf
dem Energiemarkt führen. Investitionen in innovative Kraftwerke, die für die Zukunftsfähigkeit
unserer Wirtschaft und Gesellschaft dringend notwendig sind, werden verhindert.
Umwelttechnologien, erneuerbare Energien und Effizienztechnologien sind die Leitmärkte
der Zukunft. Sie verzeichneten in den letzten Jahren ein überdurchschnittliches Wachstum
- sowohl in der Nachfrage in Deutschland als auch im Export.
Wenn Deutschland den Atomausstieg rückgängig macht, werden Investitionen in Innovation
und Technologieentwicklung behindert und zukünftiges Wirtschaftswachstum gefährdet.

10. Keine Lösung für die Wärmeversorgung

Das Energiekonzept der Bundesregierung müsste eigentlich eine Antwort darauf geben
wie der Energieverbrauch im Wärmesektor effizienter und ökologischer werden kann.
Hier fehlt es bisher insbesondere an einer überzeugenden Strategie für die energetische
Sanierung der Bestandsbebauung und an besseren Anreizen zum Einsatz von erneuerbaren
Energien Anlagen im Wärmebereich. Die aktuell massiven Kürzungen und Streichungen
im KfW- Förderprogramm führen darüber hinaus zu massivem Vertrauensverlust.

Das ganze Dokument als PDF gibts hier

Verfasser des Positionspapiers waren:
Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes
Mecklenburg-Vorpommern,
Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes
Rheinland-Pfalz,
Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes
Berlin,
Reinhard Loske, Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa der Freien Hansestadt
Bremen,
Matthias Machnig, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Freistaats Thüringen,
Simone Peter, Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes,
Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
des Landes Nordrhein-Westfalen,
Anita Tack, Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes
Brandenburg

Neuer Song von "Die Bandbreite" - Was ist los in diesem Land?

2010-08-25T22:06:00.001+02:00

Regt zum Nachdenken an. Klasse Song vom Duisburger Duo:

Thüringen - „Brutstätte der deutschen Solarbranche“

2010-08-24T12:17:00.001+02:00

Auf Einladung von Ministerpräsidentin Lieberknecht hat Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen am 23. August 2010 den Freistaat Thüringen besucht, um sich über Vertreter der Thüringer Solarindustrie über die Situation der Branche zu informieren.

„Die Fotovoltaik ist dabei, sich von einer Nische zu einem relevanten Bestandteil der Stromproduktion zu entwickeln. Mit bereits 6.000 Beschäftigten in circa 50 Firmen hat sich bei uns in Thüringen ein Kompetenz- und Technologiecluster entwickelt, das in Deutschland führend ist. Der Ausbau der Solarindustrie ist darum weiterhin ein originäres Thema der Landesregierung“, betonte Lieberknecht im Austausch einleitend.

Bundesminister Dr. Norbert Röttgen bezeichnete das „Solarvalley Mitteldeutschland“ als „Brutstätte der deutschen Solarbranche“ und Geburtsstätte der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung.

Zur nationalen Bedeutung der Solarbranche betonte Röttgen, dass die deutsche Solarindustrie sowohl auf dem internationalen Markt als auch auf dem heimischen Markt Fuß fassen müsse. Nur so könne teurer Energieimport aus dem Ausland durch regionale, erneuerbare Energieträger ersetzt werden. Gleichzeitig könne durch nutzerdefinierte Individuallösungen beim Modulbau zunehmend auch der Markt der Eigenheimbesitzer erschlossen werden.

Hierbei verwies der Vorstand des Solarclusters, Dr. Hubert Aulich, auf bereits existierende erfolgreiche Thüringer Initiativen wie die Kooperation „Bauhaus Solar“.

Aulich betonte an Röttgen gerichtet, dass technische Entwicklung und staatliche Förderung beim Ausbau der Solarindustrie Hand in Hand gehen müssten um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Der Geschäftsführer am Kompetenzzentrum für Hochtechnologien und Solarwirtschaft Karl Heinz Pfündner unterstrich, dass Thüringen den sehr nachhaltigen Weg mit professioneller Fachkräfteentwicklung über das Kompetenzzentrum weiter gehen wolle.

Einweihung der Cell Fab 3 der Bosch Solar Energy AG in Arnstadt.
(Von links:) Dr. Volker Nadenau (CTO), Peter Schneidewind (CSO),
Dr. Jürgen Schöning (Thüringer Minister für Bundes- und
Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei), Holger von
Hebel (CEO), Jürgen Pressl (COO) und Dr. Benno Kaufhold, Landrat
des Ilmkreises. „© Foto: Bosch“

Am 20. August wurde zudem die Einweihung der neuen Zellfabrik in Arnstadt gefeiert.
Bis 2012 will Bosch in Arnstadt rund 530 Millionen Euro am Standort investieren. Rund 1 100 Arbeitsplätze sollen entstehen.
Mit der neuen Produktionsstätte wird eine zusätzliche Kapazität von 10 000 Zellen pro Stunde geschaffen – das sind rund 90 Millionen Solarzellen pro Jahr. Das entspricht einer Gesamtleistung mit der man theoretisch alle privaten Haushalte der Stadt Erfurt mit rund 200 000 Einwohnern versorgen könnte.

Die Bosch Solar Energy AG will ihre Nominalkapazität im kristallinen Bereich durch diesen Ausbau auf rund 630 Megawatt peak nahezu verdreifachen und ihren Wachstumskurs kräftig fortsetzen.

Quellen: http://www.thueringen.de/de/tsk/aktuell/veranstaltungen/49262/index.html
http://www.bosch-presse.de/TBWebDB/de-DE/Presstext.cfm?CFID=15580124&CFTOKEN=fff052b473b6f34f-A379CF80-EA5F-1B58-F5A8783BB0A1EBDD&Search=0&id=4811

Unterstützung für Prof. Hankel - Helft mit und unterschreibt den 2. Brief an die Bundesregierung

2010-08-23T15:37:00.001+02:00

Prof. Hankel braucht uns

Infokrieger-News | 22.August 2010

Proffessor Hankel hat neben vielen anderen Dingen, die er und seine Mitstreiter für uns tun, einen Brief an die Bundeskanzlerin gesendet. In diesem Brief werden massive Verstöße gegen das Grundgesetz und den Lissabonvertrag thematisiert.

Hier der Brief im O-Ton:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzler,

leider haben Sie auf meinen ersten Brief vom 27.03.2010 nicht reagiert. Daher muss ich nochmals auf die Angelegenheit zurückkommen, denn zwischenzeitlich hat sich das Problem, was auf uns Deutsche und Europäer zukommt, noch verschlimmert.
Sowohl das „Griechenland- Hilfe- Gesetz” vom 7. Mai 2010, wie auch das spätere „Rettungsschirm – Gesetz” vom 10. Mai 2010, stellen nicht nur schwere Verstöße gegen die EU – Gesetze -, sondern auch gegen unser eigenes deutsches Grundgesetz dar.
Sie kennen die Situation aufgrund der Ihnen wohl bekannten Klage der inzwischen 5 Professoren vor dem Bundesverfassungsgericht. Aber auch Ihre eigenen Mitarbeiter haben es Ihnen längst mitgeteilt.
Es geht in dieser Sache um schwerwiegende Rechtsbrüche. Sie sind noch gefährlicher als die ökonomischen Konsequenzen. Europa ist die Heimat des Rechtsstaates. Der Euro wird am “Rettungsfonds” nicht gesunden, sondern zu einer europäischen Schwachwährung verkommen.
Die dicht vor dem Staatsbankrott stehenden Länder insbesondere, der südlichen aber zum Teil auch aus der westlichen Eurozone, werden durch die Hilfskredite weder entschuldet, noch wird sich ihr bisheriges Verhalten ändern. Das Geld des Rettungsfonds fließt schließlich nicht den Ländern zu, sondern den konkursreifen Banken. Und die Regierungen dieser Länder werden die mit der Hilfe verbundenen Auflagen nicht erfüllen, weil sie das gar nicht können, ohne die politische und wirtschaftliche Stabilität ihrer Länder zu gefährden.
Es ist zutiefst unglaubwürdig, wenn Ihr Finanzminister Sparhaushalte verkündet und gleichzeitig 70 % der jährlichen Steuereinnahmen des Bundes für Rettungsmaßnahmen zur Verfügung stellt, deren Misserfolg bereits feststeht.
Deutschland wie auch die wenigen anderen wirtschaftlich noch starken Länder der Eurozone zahlen in ein Fass ohne Boden. Dieses Geld, das jetzt vom deutschen Steuerzahler aufgebracht werden muss, geht Deutschlands Bürgern und ihrer Zukunft verloren. Schon jetzt müssen Sie einräumen, dass unser Land weder seinen Verpflichtungen als Sozialstaat nachkommt, noch seine Versprechen für die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen erfüllen kann. Ich bin mir sicher Sie werden noch erleben, dass diese Sparpolitik zu ähnlichen Verhältnissen in unserem Land führt, wie wir sie heute in Griechenland sehen: demonstrierende Menschen, brennende Autos, klirrende Fensterscheiben und vielleicht Schlimmeres. Wollen Sie das verantworten?
Ich appelliere daher an Sie, diese Gesetze, noch bevor das Bundesverfassungsgericht sie für unwirksam erklärt, zu widerrufen. Sie haben geschworen „Schaden vom deutschen Volk abzuwehren” – hiermit haben Sie die Gelegenheit. Der Schutzschirm aus Brüssel rettet die Währungsunion nicht.

Dies ist mein und unser öffentlicher Aufruf an das deutsche Volk und an Sie. Setzen Sie ihn um!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Wilhelm Hankel[1]

Da diese Männer an erster Front für UNS kämpfen, möchte ich darum bitten, dass möglichst viele von UNS dieses Vorhaben unterstützen. Auch eine Bitte an andere Seitenbetreiber, übernehmt den Artikel oder den Brief und bittet eure LeserInnen mit zu machen.

Es beschämt mich wenn ich sehe, dass bisher grademal 4900 Menschen dieses Vorhaben unterstützen.

Alle geben Ihre Daten für ein bescheuertes Gewinnspiel oder anderen Mist her! Unterstützt und motiviert diese Männer, denn Sie kämpfen für UNS.

Eintragen könnt Ihr euch hier —> http://www.dr-hankel.de/zweiter-brief-an-die-bundesregierung/

Stay togehter—–Zusammen sind wir stark!

Carpe diem

Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD) vom Gespräch mit Bundessozialministerin enttäuscht

2010-08-20T14:45:00.001+02:00

Sozialministerin Taubert: „Frau von der Leyen hat noch immer kein Konzept zur Neuberechnung der ‚Hartz IV-Sätze’ für Kinder“

„Bundesministerin von der Leyen hat noch immer keinen konkreten Plan, wie sie die Regelsätze für Kinder entsprechend dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu gestalten will. Stattdessen hat sie mit dem Vorschlag, eine Bildungs-Chipkarte einzuführen, eine Phantomdebatte losgetreten“, sagte Taubert.

Michael Ottersbach / pixelio.de

Nach Ansicht der Thüringer Sozialministerin muss erst die Grundsicherung für Familien mit Kindern neu berechnet und erhöht werden. Erst dann kann man überlegen, auf welchem Wege die Leistung – ob als Geld- oder Sachleistung - bereitgestellt wird. „Ich fordere von der Bundessozialministerin klare Aussagen über die zukünftige Höhe der ‚Hartz IV-Sätze’. Zudem verlange ich, dass Frau von der Leyen endlich darlegt, wie sie den Anspruch von Heranwachsenden auf soziokulturelle und Bildungsteilhabe verfassungsgemäß umsetzen will“, sagte Taubert.

Taubert hatte sich bereits im Vorfeld des heutigen Treffens der Sozialminister der Länder mit Bundessozialministerin von der Leyen kritisch über die geplante Bildungs-Chipkarte geäußert. Diese schaffe Bürokratie, verhindere Hilfe nach dem tatsächlichen Bedarf und sei bezüglich der Finanzierung völlig unausgegoren. Von einem warmen Mittagessen hätten Kinder viel mehr, als von einem Angebot, das sie am Ende gar nicht nutzen würden.

Der Leistungsgedanke fehlt!? - so sehen Kapitalisten die Lage

2010-08-20T11:37:00.001+02:00

Mit dem Lesen des Artikels "Neue Wirtschaftsordnung? Nein, danke!" auf Breakfastpaper, ist mir der Launepegel, trotz schönen Wetters, ordentlich abgesackt.
Hier kann man wunderbar die flache Ideologie eines Anhängers des Kapitalismus bestaunen. Hier ein paar kleine Auszüge zum warm werden:

"....Der Leistungsgedanke ist in Deutschland verloren gegangen. Das System muss nicht geändert werden, sondern die Einstellung der Gesellschaft. Mit einer kurzen Arbeitswoche und relativ vielen Urlaubstagen könnte man im internationalen Vergleich behaupten, dass Deutschland wieder fleißiger werden muss. Dass es sozialistisch werden muss, hat dabei hoffentlich keiner im Sinn. Zu jung sind die Erinnerungen an DDR und sowjetischen Kommunismus. Zu groß die Angst, dass eben jenes System Deutschlands Wirtschaft schrumpfen lässt oder gar ganz lähmt...."

also doch die faulen Deutschen. Wenn die nicht wären würden wir alle weiter Glücklich auf kosten der Ausbeutung anderer glücklich reich werden.... Gehts eigentlich noch? zum 1.

"...Der Kapitalismus ist ohne Alternative! Selbst als die Mauer viel, entschieden sich die Menschen für das System, das ihnen Wohlstand bringt, aber eben auch Leistung fordert. Dass einige der DDR nachtrauern ist eher der Kategorie “Romantik” zuzuordnen. Wer etwas haben will, muss etwas geben!..."

ich werde mich einmal auf die Suche begeben, wer dies in der ehemaligen DDR unterschreiben würde. Eins ist jedoch sicher: Auch wenn das Leben unterm Kommunismus nicht besser funktioniert, wird der Schreiber viele Ostdeutsche finden, die ihr Leben in der DDR nicht als schlechter wie das jetzige empfinden. Doch weitere Auszüge möchte ich ersparen und verweise auf den Artikel um sich den idealen Kapitalismus einzuverleiben.

Kleiner Tip: Es gibt nicht nur schwarz und weiss und viele Menschen sind sich sicher einig, dass Kapitalismus das größte Übel dieser Erde ist. Nebenbei solte man sich einmal die Unterschiede zwischen "freier Marktwirtschaft" und "Kapitalismus" betrachten. Es ensteht leicht der Eindruck man will hier diese zwei Dinge in einem Aufwasch verkaufen. Solche Meinungsbilder zeigen mir das noch viel Arbeit vor uns liegt um in einer besseren und gerechteren Welt leben zu können!

Auch auf Bundesebene sinken die Beschäftigten-Zahlen bei starkem Wirtschaftswachstum

2010-08-17T09:39:00.001+02:00

Eine prima Ergänzung zum gestrigen Artikel, ist die Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) des Monatsberichts Juni 2010 zum Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland. Auch hier wird deutlich, dass das enorme Wirtschaftswachstum nicht im geringsten an steigende Zahlen bei den Beschäftigten gekoppelt sind.

Auf Querschüsse kann man bereits diesen sehr ausführlichen Artikel lesen:

"Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe sinkt im Juni um -2,7%"

Heute veröffentlichte das Statistischen Bundesamtes (Destatis) den Monatsbericht Juni 2010 zum Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland. Trotz eines kräftigen Wirtschaftswachstums und den Exporterfolgen liegen die Beschäftigungszahlen beim Exportmotor im deutschen Verarbeitenden Gewerbe (darunter Maschinenbau, Fahrzeugbau, Metallerzeugung und -bearbeitung, Herstellung von Metallerzeugnissen, von chemischen Erzeugnissen, von Gummi- und Kunststoffwaren, von Datenverarbeitungs-Geräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen, von elektrischen Ausrüstungen, von Nahrungs- und Futtermitteln), in den Betrieben mit 50 oder mehr Mitarbeitern um -2,7% bzw. um -134'800 unter dem Stand von Juni 2009, zu diesem Zeitpunkt mitten im Krisenjahr beim historischen Einbruch der industriellen Wertschöpfung. Die Beschäftigtenzahl im Verarbeitenden Gewerbe liegt im Juni 2010 bei 4,918157 Millionen (gemäß Destatis nach WZ2008 (Hauptgruppen).

Bei der Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden kam es zu einer Erholung, von +6,4% im Vergleich zum Vorjahresmonat auf 646,565 Millionen Arbeitsstunden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es im Juni 2010 insgesamt 22 Arbeitstage gab und somit einen Tag mehr als im Juni 2009. Allerdings liegen die geleisteten Arbeitsstunden im Juni 2010 immer noch satte -12,05% unter dem Hoch von April 2008! ... weiterlesen auf Querschüsse

Thüringer Industrie verzeichnet zweistelliges Umsatzwachstum zum Vorjahr

2010-08-16T14:10:00.001+02:00

Die 851 Betriebe mit 50 und mehr Beschäftigten in der Industrie (Verarbeitendes Gewerbe sowie Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden) erzielten im Juni 2010 einen Umsatz in Höhe von 2,3 Milliarden Euro. Damit erhöhten sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik die Umsätze zum Vormonat um 11,2 Prozent bzw. 230 Millionen Euro. Die Zuwachsraten im Vergleich zum Vorjahr stiegen weiter an. Zum Vorjahresmonat erhöhten sich die Umsätze um 383 Millionen Euro bzw. 20,1 Prozent (bei einem Arbeitstag mehr).

Ein starker Anstieg zum Vorjahr ist besonders im Inlandsumsatz (270 Millionen Euro bzw. 20,8 Prozent) zu verzeichnen. Das wird die Landesregierung um Ministerpräsidentin Lieberknecht sicher freuen. Nur allzu gern hat Sie doch die Wichtigkeit der Wirtschaftsstärke für die Zukunft Thüringens angepriesen. Von dem Nutzen des Wachstums für die Thüringer Bürger ist jedoch wenig zu spüren. So sinkt die Quote der Beschäftigten, im Vergleich zum Vorjahr, um 1,0%. Dies mag zwar niedrig erscheinen, ist jedoch der Verlust von 1217 Arbeitsplätzen. Dieses Verhältnis wird sich auch in Zukunft schwer ändern lassen, denn der, von Ministerpräsidentin Lieberknecht angepriesene, Fortschritt wird sicher keine Arbeitsplätze schaffen sondern das Gegenteil erreichen. Schlecht? Sicher nicht. Schlecht ist nur das unvermögen der Landes- und Bundesregierung, sich einzugestehen, dass in Zeiten des Fortschritts und der Automatisierung auch neue Modelle für´s System im Allgemeinen herhalten müssen.

Quelle: http://www.tls.thueringen.de/seite.asp?aktiv=dat02&startbei=presse/2010/pr_235_10.htm

Sparpaket trifft am meisten den Osten und Berlin - A t l a s der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014

2010-08-10T13:11:00.001+02:00

Der PARITÄTISCHE Gesamtverband Berlin hat, unter dem Namen "Unter unseren Verhältnissen II … A t l a s der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014", eine Auswertung der regionalen Belastung des Sparpakets, in Anlehnung an den Armutsatlas, veröffentlicht. Aus dem Dokument geht insbesondere hervor, wie unterschiedlich, oder eher zielgerichtet, die Einsparungen regional verteilt werden.

Die regionale Verteilung des, auf den Schultern der sozial Schwachen und Gegringverdienern getragenen Sparpakets, zeigt wie unterschiedlich die Einsparungen auf die Bundesländer verteilt sind. Die ostdeutschen Länder und Berlin werden am meisten belastet.


Quelle: PARITÄTISCHE Forschungsstelle/Atlas Sozialkürzungen

So ergibt sich eine Spanne der Kürzung von 22 Euro in Bayern bis 96 Euro in Berlin (pro Person)
Am deutlichsten wird der egionale Unterschied bei dem Verhältnis Sozialkürzung zu Wirtschaftskraft. So trifft es die Ostländer, mit den höchsten Sozialkürzungen und niedriger Wirtschaftskraft, am meisten. Aber auch die Ballungszentren wie Ruhrgebiet und Berlin sind stark von den Schröpfungen betroffen, wärend die Südländer (Bayern und BW) kaum betroffen sind. Somit wird die Schere zwischen Ost und West größer und größer.

In Thüringen liegt der höchste Armutspegel in den Bereichen Nord- und Mittelthüringen bei über 20% . Jedoch steht nur Berlin und Brandenburg im Ostbereich besser da. In Sachsen hat der Bereich um Leipzig (Westsachsen) die höchste Armutsquote mit 21,9% und in Sachsen-Anhalt ist die Region Halle/Saale, mit 22,9% am meisten betroffen.

Quelle und weitere Informationen sowie Karten und PDFs, finden Sie auf der Seite http://www.forschung.paritaet.org/ und Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin.

Hochwasser wird auch Welterbe Fürst-Pückler-Park und die Altstadt in Bad Muskau überfluten

2010-08-08T22:20:00.000+02:00

Das Welterbe Fürst-Pückler-Park und die Altstadt in der deutsch-polnischen Grenzstadt Bad Muskau sind von einer Überflutung nicht mehr zu retten. Laut mdr.de haben die Helfer an den Deichen angesichts der Wassermassen die Arbeit aufgegeben. Nach Angaben des Katastrophenschutzstabes, steigt das Wasser schneller als die Sandsäcke zur Stärkung des Damms gestapelt werden können.

Auch 2 Zugstrecken werden am Montag ausfallen, sowie Schulen und KiTas geschlossen bleiben. Nach dem sich die Lage in Görlitz langsam beruhigt, wurde der Scheitelpunkt der Welle in Bad Muskau gegen 21:00 erwartet. Dort wurden auch besonders tief gelegene Häuser geräumt und 40 Menschen in Sicherheit gebracht.
Durch die stärkste Überschwemmung, seit Beginn der Aufzeichnungen, sind auch Klärwerke überspült worden und Abfälle, sowie Benzinfilm und Unrat verschmutzen das Wasser. Die Bevölkerung wurde angehalten sparsam mit Wasser umzugehen und das Wasser vorm benutzen dringend abzukochen.

Vorwürfe gibt es von Teilen der Anwohner bereits gegen die erst spät erfolgte Warnung der Stadt. Auch hätten manche Anwohner die Durchsagen der Stadt bei geschlossenem Fenster garnicht erst gehört. 8 Menschen in Deutschland, Polen und der Tschechischen Republic vielen bereits der Katastrophe zum Opfer.

Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/

Schlafstörungen? - Frühzeitiges Erwachen und die Nebenwirkungen

2010-08-06T12:35:00.000+02:00

Es ist schon eine Weile her, den Zeitpunkt kann ich nicht genau bestimmen, da bin ich aufgewacht. Voller Elan habe ich mich in die neue Aufgabe gestürzt. Eine Aufgabe die mir von höchster Stelle zugetragen wurde, meinem Bewußtsein. Unermüdlich, gedrängt alle meine Mitmenschen aus dem Bett zu klingeln, fütterte ich meinen Geist mit dem Wissen und den Erfahrungen, die das Leben nun grundlegend verändern sollen.
Ich lernte viele nette Menschen kennen die ebenfalls hellwach durch ihr Leben ziehen und ich sah, wie die Menschen um mich herum in die Morgenpantoffeln sprangen um ihre Arbeit aufzunehmen.
Leider habe ich die Angewohnheit, geprägt durch eine Erziehung, in Richtung Funktionalität auf 110%, immer schneller zu "Erreichen", als die Welt dies aufnimmt. Schlafstörung, oder sollte ich sagen Wachstörungen, stellen sich ein.
Das Gefühl und der Wunsch von all dem Schrecken, der Kriege, der Gier oder der Korruption nichts mitzubekommen, wie es z.B. in den jungen Jahren meines Lebens, in den 80ern und 90ern, der Fall war, kehren als flüchtiger Wunsch in das Gedächtnis zurück, auch wenn sie sofort verneint werden. Angst vorm Wiedereinschlafen macht sich breit. Doch ist diese Angst begründet und macht der Eigendruck um 100%-ige aktive Mitarbeit Sinn?
Das Herz sagt eindeutig nein und ich bin zu dem Entschluss gekommen, dass die Gabe der Beobachtung ein sehr großes Geschenk sein kann. Sieht man sich zum Beispiel das Thema Kriegsführung und Ausbeutung der Menschheit heute an, so ist diese natürlich ebenso vorhanden, wie eh und je, doch ist es schwer geworden diese Kriege zu rechtfertigen und Zuspruch in der Bevölkerung findet man nur noch selten.
Auch die Propagandamaschinerie funktioniert kaum noch und Vorhaben werden fast immer sofort enttarnt. Es lohnt sich also zurückzublicken und auch einfach mal zu beobachten. Die Existenzangst und der Druck verschwindet bei immer mehr Menschen und dies sicher nicht, weil Politiker einen Aufschwung der Wirtschaft verkünden. Die Menschen erkennen den Sinn dieses Chaos!
Also wenn auch ihr in der untersten Etagen des Kartenhauses wohnt: nehmt den Vorschlaghammer und macht euch Platz im Raum! Ihr werdet verwundert sein wie schnell die Menschen aus den oberen Etagen zu euch kommen. Und wenn sie durch den tiefen Fall leicht zu Schaden kommen, verarztet sie und reicht ihnen die Hand, damit sie aufstehen können. Denkt dabei immer daran wie auch ihr vor ein paar Jahren oder Monaten fleißig eure Wohnung im Kartenhaus tapeziert habt, in der Hoffnung ihr könnt bald eins höher ziehen. Wer Grundlagen für die eigene Architektur des Neubaus braucht sollte sich mit den Ausführungen von Menschen, wie z.B. Drunvalo Melchizedek auseinandersetzen. Er hat mir viele Fragen abgenommen.

Und immer dran denken: ein erneutes Einschlafen ist nicht möglich, also bleibt nur der Blick nach vorne! Der Wassermann wird uns durch den Sturm bringen. Ob wir auf einem Floss fahren wollen oder auf dem Dampfer bleibt uns überlassen :-)

Auch Desinfo muss bezahlt sein - Die Haushaltsgebühr für´s "bessere" Programm

2010-08-05T09:57:00.000+02:00

Um die Massenmedien steht es schlecht. So verwundert es nicht, dass auch die Verlagsgruppen ein Stück vom Kuchen abhaben wollen. Ab Januar 2013 kommt die Haushaltsgebühr für das "bessere" Programm der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten. Zeitungen, wie die "Thüringer Allgemeine", buhlen fleißig mit. Doch ist der Qualitätsjournalismus vom fragwürdigen Gebührenzwang abhängig?

"Die monatlich fällige Haushaltsrundfunkgebühr garantiert souveräne Information" So kann man es heute in einem Artikel der TA nachlesen. Wie man dieses "souverän" zu verstehen hat, bleibt fraglich, auch im Hinblick auf die kürzlichen Versuche, die Informationsangebote im Internet als Lizenzbedürftig einzustufen (mein Artikel dazu).

Grundsätzlich spreche ich mich für eine Finanzierung von Journalismus aus, der vom Leser getragen wird. Gerade um, ohne Werbung und Vertragsanhaftungen, kritisch und neutral berichten zu können. Das Problem ist auch weniger der Wille des Bürgers, für Informationsqualität bezahlen zu müssen, sondern der Zwang, Desinformation und Meinungspopulismus finanzieren zu müssen.
Im oben genannten Artikel wird, mit jede Menge Zuspruch, der Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe (zu der auch die TA gehört) zitiert:

"Wenn das Internet die dritte Säule der zukünftigen Mediengebühr sein soll, muss man den privatwirtschaftlichen Verlagen für ihre Leistung davon etwas abgeben.", sagte Christian Nienhaus.

Die rechtliche Fragwürdigkeit der Gebühr wird auch ab Januar 2013 bestehen bleiben und die Bemessung der Leistung bleibt, gerade wenn unsere Kanzlerin die Chefs der Zeitungshäuser zum Kaffee zitiert, größte Quelle des Unmuts über die Rundfunkgebühr.
Da sich viele Journalisten nicht gegen die Zensur des Chefs hinwegsetzen können, wird sich an der Krise der Massenmedien auch nichts ändern. Ein guter Journalismus muß jedoch finanziert sein und deshalb sehe ich vielmehr die neuen Bezahlmöglichkeiten, wie Flattr, als Würdigung der journalistischen Arbeit.

Falls jemand den Flattr-Button bei meinen Artikeln vermisst, wird er dies auch weiter tun müssen. Ich selbst Flattr auch Top-Beiträge und finde dies als richtigen Weg Qualität zu würdigen, jedoch wurde dieser Blog im Grundgedanken an ein Non-Profit Projekt aufgebaut und für mich ist das Lesen der Artikel die wertvollste Bezahlung. Also auch in Zukunft keine finaziellen Hintergründe auf Infokrieger Mitteldeutschland.

Loveparade Raver Count versucht die Besucherzahlen zu ermitteln - Helft mit!!!

2010-08-04T09:49:00.001+02:00

Die Seite Loveparade Raver Count versucht über einen Zähler die Besucherzahlen der Loveparade 2010 zu ermitteln. Wenn ihr auf der Loveparade 2010 wart, bestätigt dies auf der Seite, um bei der Auflösung des Sachverhalts mitzuhelfen.

http://www.loveparaderavercount.de/

Bundesverfassungsgericht erklärt seit 2007 geltende Regelung beim häuslichen Arbeitszimmer teilweise als verfassungswidrig

2010-08-03T15:19:00.001+02:00

„Diese Entscheidung wird respektiert und umgesetzt. Die Finanzämter werden sobald eine Neuregelung durch den Bundesgesetzgeber vorliegt, die Fälle zügig bearbeiten“, sagt die Thüringer Finanzministerin Marion Walsmann. Da die Steuerbescheide bereits seit 2009 mit einem entsprechenden Vorläufigkeitsvermerk versehen sind, sei es für den Einzelnen nicht notwendig, einen Einspruch einzulegen. Es reicht daher aus, wenn sich die Betroffenen nach der gesetzlichen Neuregelung beim zuständigen Finanzamt melden. Das Finanzministerium wird rechtzeitig darüber informieren.

Von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts profitieren insbesondere die Berufsgruppen der Lehrerinnen und Lehrer sowie der Handelsvertreter/innen.

Bis zum Jahr 2007 konnte ein häusliches Arbeitszimmer auch steuerlich geltend gemacht werden, wenn kein anderer Arbeitsplatz vom Arbeitgeber zur Verfügung stand.
Durch das Steueränderungsgesetz im Jahr 2007 wurde die steuerliche Abzugsfähigkeit für ein häusliches Arbeitszimmer mit Wirkung ab dem Veranlagungszeitraum 2007 eingeschränkt. So konnte ein Arbeitszimmer nur noch berücksichtigt werden, wenn dieses den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit gebildet hat.

Die Bundesverfassungsrichter haben nun entschieden, dass die Neuregelung gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verstößt und die steuerliche Berücksichtigung auch dann gegeben sein muss, wenn dem Steuerpflichtigen für seine berufliche Tätigkeit kein auswärtiger Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber aufgegeben, den verfassungswidrigen Zustand rückwirkend auf den 01.01.2007 durch eine Neufassung der entsprechenden Passage im Gesetz zu beseitigen.

Es wird darauf hingewiesen, dass auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der Abzug weiterhin ausgeschlossen bleibt, wenn die betriebliche oder berufliche Nutzung des Arbeitszimmers zwar mehr als 50 Prozent der gesamten Tätigkeiten beträgt aber ein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht.

Unberührt von dem Beschluss bleibt auch die schon bisher bestehende Möglichkeit, die Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer steuerlich unbeschränkt abzuziehen, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeiten bildet.

Quelle: http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/48801/uindex.html

Innenminister aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen - Gemeinsames Vorgehen bei bundes- und europapolitischen Themen vereinbart

2010-08-03T10:52:00.001+02:00

Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Markus Ulbig, Holger Hövelmann und Prof. Dr. Peter M. Huber, wollen ihre Zusammenarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich weiter ausbauen. Nach einer Beratung der drei Innenminister am Freitag in Erfurt, erklärte der Thüringer Innenminister Prof. Dr. Huber, das Treffen diene dem Erfahrungsaustausch, da die drei Länder vor ähnlichen Herausforderungen stehe.

"Als Ergebnis wollen wir eine gemeinsame Bundesratsinitiative zur Gemeindefinanzreform erarbeiten und so die Position der mitteldeutschen Länder stärker vertreten“, berichtete Huber. Die geplanten Änderungen bei den Gemeindefinanzen träfen mit der Abschaffung der Gewerbesteuer die ostdeutschen Länder stärker, da in diesen das relative Aufkommen aus Einkommens- und Körperschaftssteuer deutlich niedriger als das Aufkommen aus der Gewerbesteuer ausfiele. Die gemeinsame Position soll auch bei der diesjährigen Innenministerkonferenz in Hamburg vertreten werden.
Bei der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie der EU im nichtöffentlichen Bereich solle das Vorgehen der drei Länder ebenfalls gemeinsam abgestimmt werden. Darüber hinaus tauschten sich die Minister über Fragen der Gemeindestrukturen aus und werden den Erfahrungsaustausch auch in Zukunft fortsetzen.

Quelle: http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/48790/uindex.html

Deutliche Erhöhung der Hartz IV-Sätze – Gutscheine sind der Gipfel der Geschmacklosigkeit

2010-08-02T15:00:00.001+02:00

Von Erwerbslosen Forum Deutschland | 2.August 2010

Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert von der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der Hartz IV-Eckregelsätze.

Schon jetzt zeigt sich, dass bei alleinstehenden Erwachsenen für ausreichende und gesunde Ernährung monatlich 80 Euro fehlen. Hinzu kommen noch andere Ausgabepositionen, die aus dem Regelsatz kaum gedeckt werden können. Gleichzeitig weist die Initiative Vorschläge nach einem Gutscheinsystem für Kinder als Gipfel der Geschmacklosigkeit zurück. Es könne nicht sein, dass Kinder und deren Eltern ohne Not stigmatisiert werden. Im Herbst wollen Erwerbsloseninitiativen zusammen mit Gewerkschaften erheblichen Druck auf die Bundesregierung ausüben. Dazu ist für den 10. Oktober eine bundesweite Demonstration im niedersächsischen Oldenburg geplant. Dessen Motto lautet:
“Krach schlagen statt Kohldampf schieben! Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!“

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„Wir fordern von der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der Hartz IV-Eckregelsätze. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar der Regierung aufgegeben, bis Ende des Jahres eine nachvollziehbare Berechnungsgrundlage vorzulegen und die Sätze entsprechend anzupassen. Schon jetzt fehlen für alleinstehende erwachsene Hartz IV-Bezieher monatlich 80 Euro für eine ausreichende und gesunde Ernährung. Dazu werden Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaften im Herbst gemeinsam erheblichen Druck auf die Regierung ausüben. Dabei ist uns das vom Kapital immer wieder geforderte Lohnabstandgebot egal. Es ist nicht unser Problem, wenn massenhaft Löhne gezahlt werden, wovon kein Mensch leben kann. Angesichts der hohen Gewinne ist der Ruf nach Niedriglöhnen scheinheilig.
Forderungen nach einem Gutscheinsystem bei Kindern aus Hartz IV-Haushalten sind geschmacklos. Es gibt überhaupt keinen Grund, dass Kinder und Eltern mit entwürdigenden Gutscheinen stigmatisiert werden. So lernen Kinder schon sehr früh, dass sie sich jederzeit für die Armut ihrer Eltern schämen müssen und man deren Eltern keine Verantwortung zutraut. Schlimmer kann man kaum mit Menschen umgehen. Sollte tatsächlich in einigen Fällen das Geld nicht bei den Kindern ankommen ist das bestimmt kein Grund, so alle Kinder und Eltern so zu diskriminieren. Hier ist eher sozialarbeiterische Hilfe angesagt, die ja inzwischen auch an Ecken fehlt“.

Kontakt: Martin Behrsing (0160 99278357)

Bitte verbreitet diesen Artikel von Erwerbslosen Forum Deutschland!!!

Passend zum Thema:

Koalition befürchtet höhere Hartz IV-Sätze

Neue Regelungen beim Thüringer Erziehungsgeld ab 1. August

2010-07-31T10:45:00.003+02:00

Ab dem 1. August tritt in Thüringen eine Änderung im Erziehungsgeldgesetz in Kraft. So kann, als wohl wichtigste Veränderung, das Erziehungsgeld bereits ab dem 13. Lebensmonat und somit direkt im Anschluß an das Elterngeld, beantragt werden.

„Das Thüringer Erziehungsgeld wird insgesamt unbürokratischer. Die wichtigste Änderung ist, dass das Erziehungsgeld bereits ab dem 13. bzw. 15. Lebensmonat des Kindes gezahlt wird. Es kann damit direkt im Anschluss an das Bundeselterngeld bezogen werden. Für Thüringer Eltern entfällt künftig die Abtretung des Erziehungsgeldes für die Zeit der Inanspruchnahme einer Kindertageseinrichtung oder von Kindertagespflege“, sagte die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD).

Das Erziehungsgeld beträgt monatlich zwischen 150 Euro und maximal 300 Euro, je nach Anzahl der kindergeldberechtigten Geschwisterkinder. Wird das Kind in einer Kindertageseinrichtung oder von einer Kindertagespflegeperson nicht länger als fünf Stunden betreut, verringert sich der zustehende Monatsbetrag um 75 Euro. Bei einer Betreuung von mehr als fünf Stunden täglich verringert sich der Anspruch um 150 Euro. Das Erziehungsgeld wird nach wie vor für maximal 12 Monaten gezahlt.

Für alle Kinder, die zwischen dem 1. August 2007 und dem 31. Juli 2009 geboren sind, gibt es eine Übergangsregelung. Diese haben damit ebenfalls einen Anspruch auf Erziehungsgeld nach dem geänderten Erziehungsgeldgesetz.

Beispiel: Man hat 2 Kindergeldberechtigte Kinder und das Kind geht unter 5 Stunden in eine Kindertagesstätte, so erhält man 75 Euro + 50 Euro für das ältere Geschwisterkind. Wird das Kind Ganztags in einer KiTa betreut erhält man 50 Euro für das ältere Geschwisterkind. Die Abtretung an die KiTa erfolgt nicht mehr.

Neonazistischer Hackerangriff auf die Internetpräsenz der Gedenkstätten Buchenwald und Dora

2010-07-29T20:10:00.001+02:00

Wie die Stiftung, Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, gestern in einer Pressemitteilung bekannt gab, wurde die Internetpräsenz der Gedenkstätten Opfer eines neonazistischen Hackerangriffs.

Unbekannte sollen am Morgen des 28.07. die Inhalte der Seiten abgeändert und zum Teil gelöscht haben. "Die Seite www.buchenwald.de wurde auf eine Seite von Holocaust-Leugnern umgeleitet. Die Seite www.dora.de ist gelöscht worden. Die Angreifer hinterließen Sätze wie „Brown is beautiful“ und „Wir kommen wieder ....“", erklärte der Direktor der Stiftung. Es sei ein, in der Form, noch nie vorgekommener krimineller Akt. Der Übergriff wurde zur Anzeige gebracht und die Polizei ermittelt.

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht verurteilte die Angriffe der Hacker:

"Die Verunglimpfung der Opfer des Konzentrationslagers Buchenwald durch einen Angriff über das Internet und das Überschreiben von Internetseiten der Gedenkstätte Buchenwald mit nazistischen und rassistischen Parolen ist schamlos und ein Akt der Menschenverachtung. Diese Attacke ist eine Herausforderung an alle demokratischen Kräfte und unser demokratisches Selbstverständnis. Sie ist zugleich ein Angriff auf die Demokratie, dem wir mit aller Entschiedenheit entgegentreten müssen.“

Quellen:
http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/48724/uindex.html
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tsk/pressemitteilung_gedenkst__tte_buchenwald_vom_28__juli_2010.pdf

Trauerbeflaggung am Samstag in Thüringen

2010-07-29T18:21:00.001+02:00

Aus Anlass der Trauerfeier für die Opfer der Love-Parade in Duisburg hat die Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen, Christine Lieberknecht, für Samstag, den 31.07.2010 Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude aller Behörden und Dienststellen des Freistaates Thüringen angeordnet.
Zu setzen ist neben der Bundesflagge auch die Landesdienstflagge.

Quelle: http://www.thueringen.de/de/homepage/presse/48732/uindex.html

Haben junge Menschen keine Werte mehr?

2010-07-27T11:16:00.001+02:00

In diesem Artikel möchte ich mich auf den Kopp-Artikel, Große Resonanz auf »Loveparade«-Artikel von Eva Herman, beziehen und hier einmal einige Fragen aufwerfen, die sich mir über die Ansichten von Wert und Respekt, anderen gegenüber, stellen.

Ich selbst habe die Entwicklung einer Subkultur, nach der Wende in den 90ern, kennengelernt und sie interessiert mich bis heute. Zunächst möchte ich einmal klar machen, dass solche Veranstaltungen, wie die Loveparade heute, nichts anderes sind als skrupelloser komerzionalisierter "Wertezerfall" derer, die den Hals nicht voll bekommen können. Wenn ich diese Veranstaltung und ihre Ideale mit den Loveparades der letzten Jahre vergleiche, eröffnet sich mir das Bild, dass wirklich keiner mehr diesen Kommerzakt benötigt. War sie in den 90ern an die Botschaft geheftet, dass alle Menschen unter der Musik gleich sind und diese Menschen die Vorgänge der Welt (Kriege, Diskriminierung, kranke Systeme) weder brauchen noch dulden.
Und was haben wir heute? Eine kommerzielle Großveranstaltung bei der fleißig abgesahnt wird und kaum einer etwas von den eigentlichen Hintergründen weiss.
Viele Menschen aus der Technoscene distanzieren sich heute von solchen Großevents (ich selbst habe dies schon immer getan) eben weil ihr Leben nicht nur von Drogen und Sex bestimmt wird.
Frau Herman vermittelt in ihrem Artikel den Eindruck, Menschen welche Techno hören und zum Teil "Drogen" konsumieren haben alle keine Werte mehr. Dem kann ich nur wehement wiedersprechen. Wertelosigkeit finden sich bedauerlicher weise, überall in der Gesellschaft. Gerade der Gutbürger, der sich immer an alle Ideale und Gesetze hält, ist doch der größte Werteschmarotzer der Zeit, denn er schaut immer weg und zeigt mit dem Finger bei Menschen die anders Denken und bestimmte Lebensstrukturen verneinen. Man kann keinem Menschen Drogenmissbrauch und Abkopplung aus der Gesellschaft vorwerfen, solange sich in dieser Gesellschaft nichts ändert und wie man in der Weltentwicklung sieht, ist das Gegenteil der Fall.
Natürlich gibt es sorgetreibende Probleme in der jungen Gesellschaft, gerade wenn es um Drogen oder Subkultur geht. Die Drogen sind nur leider nicht das größte Problem, sondern das Verhalten von Systemen und Ansichten der Gesellschaft, welches junge Menschen mit dem beantworten, was in ihrer Macht steht: Die Flucht in eine eigene Welt und Subkultur. Ob das sinnvoll ist mag ich nicht einschätzen, verstehen kann ich es doch sehr gut.

Die Werte, die Frau Herman als Eigenwunsch aufführt sind natürlich für alle wünschenswert. Eine Aussage finde ich nicht ganz so toll: "Den Traum eines Landes mit glücklichen Menschen, ohne Drogen, ohne übermäßigen Alkohol, ohne eine sexualisierte Gesellschaft,...."
Diese Aussage birgt ein Spartendenken in sich, vieleicht auch unbewusst und nicht selten bei älteren Menschen der Gesellschaft, welches keine Vorwärtsschritte ermöglicht. Solange ich den Glauben habe, keine Drogen und keinen "übermäßigen" Alkoholgenuss habe ich das Prinzip von Drogenproblem der Gesellschaft nicht verstanden. Das auf den Aspekt legal illegal zurückzuführen, halte ich als sehr naiv. Schließlich stellt Alkohol das größte Problem der heutigen und gestrigen Gesellschaft dar. Wenn man sich die Stationen für Alkoholkranke in den Einrichtungen anschaut, sieht man welche Auswirkungen dieser Stoff auf Gesundheit und Gesellschaft hat und er ist auch nicht umsonst als eine der härtesten Drogen, wenn nicht die härteste eingestuft. Es gibt ebensoviele Menschen die bewußt mit Drogen umgehen wie es Mensch gibt die bewußt mit dem Alkoholkonsum umgehen.

Abschließend kann ich sagen: Ich habe mit allem dieser Dinge Erfahrungen gesammelt und bin trotzdem ein sehr Wertebezogener Mensch. Die Drogen haben mit steigendem Alter an Relevanz verloren, die Musik ist geblieben. Doch in einem Stimme ich Frau Herman 100% zu: Die Werte sind im Keller und gesellschaftliche Strukturen sind fast nicht mehr vorhanden. Dies findet man jedoch in allen Kreisen der Gesellschaft und allen Altersgruppen. Wenn ich sehe wie viele Menschen in hohem Alter alle Werte über Board werfen wenn es um´s liebe Geld geht könnte man dort auch mit dem Finger zeigen, jedoch gehört auch dies zu einer Wertevorstellung dies nicht zu tun und ich finde es spannender sich dem gesellschaftlichen Gespräch auszusetzen.

Internet ist Rundfunk und braucht Lizenz? Zensur und Informationskontrolle sind in einer Demokratie verboten!!!

2010-07-25T21:00:00.001+02:00

Die Meinungsfreiheit, auch Redefreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in einer Verfassung als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre; das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.

Beschränkungen der Meinungsfreiheit dürfen in den meisten Demokratien keine abweichende Meinung unterbinden, sondern nur zum Staatsschutz oder zum Schutz anderer wichtiger Interessen wie dem Jugendschutz eingesetzt werden. Repression, also Sanktionen nach erfolgter Meinungsäußerung, ist meist nur zum Schutze höher- und gleichrangiger anderer Güter erlaubt, aber nur auf der Basis eines ausreichend die Einschränkung detaillierenden rechtmäßig verabschiedeten Gesetzes.

So kann man die Grundlage unserer Meinungs- und Informationsfreiheit auf Wikipedia nachlesen. Eine sehr teure Lizenz erwerben zu müssen, um seine Meinung im Internet zu verbreiten oder Informationen für andere zugänglich zu machen, stellt eine absolute Untergrabung dieser Grundrechte dar und führt automatisch zur Zensur und Informationskontrolle. Mit welchem Recht wird denn diese Lizenz dann erhoben? Muss ja ein absolut Grundlegendes sein. Nebenbei bleibt die Frage: werden dann alle Blogs verboten oder die darauf befindlichen Infos überwacht? Und welche Information ist "Onlinepresse"? Wenn der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, von Rundfunk und "staatlicher Lizenz" spricht, geht man ja davon aus, er kennt die hiesigen Gesetze im Grundgesetz. Mich würde also schon interessieren wie sich das Thema, aus seiner Sicht, mit dem Zensurverbot und dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit vereinbaren lässt.

Lasst euch nicht eurer Grundrechte berauben! Auch Menschen, die sich eine solche Lizenz nicht leisten können, haben das Recht Informationen zu verteilen!

Die FDP in Thüringen und der gemeine Hartz-IV-Schmarotzer

2010-07-25T14:29:00.002+02:00

"Die Gesellschaft muss Schwache und Arme auffangen, nicht Faule und Findige" - So argumentierte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth für die Durchsetzung der Mietpauschale für Langzeitarbeitslose.

Die Ansichten des Patrick Kurth (FDP), über das Problem Hartz-IV-Bezieher, lassen tief blicken. Von wirklichen Argumenten, für die Einführung der Mietpauschale, fehlt jedoch jede Spur. Lieber gibt man sich mit solchem Meinungspopulismus auf Kneipenniveau den Anhängern der "Freien Demokraten" hin und wettert gegen den gemeinen Sozialschmarotzer. Natürlich liegt die Schuld, für die breite Ablehnung, auch bei den Sozialverbänden. "Man gewinnt manchmal den Eindruck, dass einige Sozialverbände davon leben, dass es Arbeitslose gibt und an einer Veränderung dieses Zustandes wenig interessiert sind", sagte Kurth.

Die Einführung der Mietpauschale hatte auch in der Opposition und den Gewerkschaften für breite Ablehnung und Kritik gesorgt. Nach SPD-Arbeitsmarktexpertin Anette Kramme, ist diese Politik zutiefst menschenverachtend und birgt ein hohes Risiko von Ghettobildung, da der Anreiz wachse, sich eine billige Wohnung zu suchen.
Verdi-Vorstandsmitglied Elke Hannack erklärte gegenüber dem “Handelsblatt”: “Die Einführung von lokalen Kopfpauschalen beim Wohnraum senkt das Existenzminimum bei der Grundsicherung ab.” Die von der Verfassung gebotene Existenzsicherung werde auf diese Weise unterlaufen.

Warum die Wählerprognosen der FDP wieder dort angelangt sind, wo sie herkommen - nämlich im Keller - sollte nach solchen Äußerungen den meisten klar sein und ich frage mich wie lange man solche, geistig flachen, Meinungspopulisten noch ertragen muß. Da jedoch, wie Herr Kurth so elegant feststellte, die Sozialverbände eh kein Interesse an sinkenden Arbeitslosenzahlen haben, freue ich mich auf weitere Ideen zur Beseitigung des "Finanzproblems Mensch".

Quellen:

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Harsche-Toene-der-FDP-zur-Mietpauschale-fuer-Hartz-IV-Empfaenger-1893723220

http://www.sozialleistungen.info/news/31.05.2010-forderung-nach-einer-mietpauschale-erntet-kritik/#more-2020

Die LINKE in Thüringen - Ramelow darf weiter vom VS bespitzelt werden

2010-07-22T16:45:00.002+02:00

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wird weiter bespitzelt. Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, entschieden gestern die Rechtmäßigkeit der Überwachung vom Verfassungsschutz. Somit sei "dem Schnüffelstaat Tür und Tor geöffnet".

Ein Vorwurf gegen den Fraktionsvorsitzenden sei auch diesmal nicht geäußert worden, jedoch reiche, nach Auffassung der Richter, die Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE, um vom VS bespitzelt zu werden. Ramelow sieht mit der Entscheidung den demokratischen Rechtstaat auf den Kopf gestellt und kündigte bereits den Gang vor´s Bundesverfassungsgericht an. Auch 2 Vorinstanzen gaben Ramelow in fast allen Punkten Recht.

Mit dem gestrigen Urteil sei dem Schnüffelstaat nun Tür und Tor geöffnet. Allein der Umstand, Mitglied in der Partei DIE LINKE zu sein reicht um ins Visier des VS zu gelangen. „Das ist äußerst bedenklich und eines Rechtsstaates unwürdig“, betont der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Landtag. Den Menschen werde signalisiert: Setzt euch nicht gegen Hartz IV ein, setzt euch nicht gegen den Krieg in Afghanistan ein, sonst geratet ihr ins Visier des Geheimdienstes.

Das Gericht verkenne völlig die Wirkung einer Aktensammlung durch den Verfassungsschutz. In Bayern werde durch regelmäßige Überprüfung des öffentlichen Dienstes abgefragt, ob Bedienstete Mitglied der Partei DIE LINKE sind. Auch für all jene werde das Risiko, ins Visier der VS-Beobachtung zu geraten, greifbar. Im Übrigen führte die Regelanfrage für Beamtenanwärter zu den Berufsverboten in Westdeutschland. „Der Kampf gegen diese Praxis hat mir erst die Datensammelwut des Verfassungsschutzes eingebracht. Die fatalen Wirkungen von Verfassungsschutzakten hat das Gericht völlig verkannt und in einer empörenden Weise verniedlicht“, so Ramelow.

In einem Artikel der Thüringer Allgemeine von heute, geht hervor, dass der Chef des Bundestagsinnenausschusses Wolfgang Bosbach (CDU), den Entscheid der Richter begrüßte und betonte, dass es "Verfassungsfeinde" in der Partei LINKE gebe.

Deutlicher Gegenwind kam jedoch von Thüringens SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig , der von einem "absurden Urteil" sprach. "Ich habe Bodo Ramelow als streitbaren, aber stets integeren Politiker und Demokraten kennengelernt. Offensichtlich hat der Verfassungsschutz nicht genug zu tun und setzt seinen Kampf gegen Windmühlenflügel fort", sagte Machnig.

Natürlich gab es breite Genugtuung in den Kreisen der CDU. Frag ich mich nur wen deren Meinung noch wundert oder gar interessiert. Wenn´s nach CDU-Standards geht, ist ja so vieles Verfassungsfeindlich, außer natürlich die erst kürzlich beschlossenen Rettungsschirme und Sparpakete im Sinne der Bevölkerung....

Quellen:

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Ramelow-wird-weiter-ueberwacht-1350589479

http://www.die-linke-thl.de/presse/pm2010/pm20100721b.html

976 Maßnahmen zum Schutz für Kinder und Jugendliche 2009 in Thüringen

2010-07-20T17:40:00.003+02:00

Das Thüringer Landesamt für Statistik veröffentlichte heute die Werte und Zahlen über vorläufige Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Jahr 2009. Mit 976 Maßnahmen sank die Zahl, im Vergleich zum Vorjahr (1161 Fälle), um 15,9%. Dabei war das Verhältnis Mädchen/Jungen etwa ausgeglichen. Jedoch sind Mädchen seit 1995, unverändert, die größten Leidtragenden.

Die, am häufigsten betroffene Altergruppe ist die, der 16-18jährigen. Bis 2007 waren es Jugendliche von 14-16 Jahren.

In 153 Fällen (15,7 Prozent) waren die Kinder noch keine drei Jahre alt. Der Anteil dieser Altersgruppe stieg gegenüber dem Vorjahr um 0,2 Prozentpunkte, hat sich aber gegenüber 1995 fast verdoppelt (1995: 34 Fälle mit einem Anteil von 8,5 Prozent).

126 Kinder (12,9 Prozent) waren im Alter zwischen 12 und 14 Jahren, weitere 120 Kinder (12,3 Prozent) zwischen 9 und 12 Jahren, 102 Kinder (10,5 Prozent) zwischen 3 und 6 Jahren und 72 Kinder (7,4 Prozent) zwischen 6 und 9 Jahren.

Der Hauptanlass für die Maßnahmen zum Schutz der Kinder und Jugendlichen lag mit 26,4 Prozent in der Überforderung der Eltern bzw. eines Elternteils. Weitere Schwerpunkte waren mit 23,3 Prozent Beziehungsprobleme und mit 9,8 Prozent eine Vernachlässigung der Betroffenen. In 4,2 Prozent der Fälle gab es Anzeichen für Misshandlungen und bei 3,1 Prozent der Kinder und Jugendlichen waren Schul- bzw. Ausbildungsprobleme der Anlass der Hilfe.

In fast der Hälfte der Fälle (452 Fälle bzw. 46,3 Prozent) konnten die Kinder und Jugendlichen am Ende der vorläufigen Schutzmaßnahme zu den Personensorgeberechtigten zurückkehren.

In rund einem Drittel der Fälle (324 Fälle bzw. 33,2 Prozent) mussten jedoch erzieherische Hilfen außerhalb des Elternhauses eingeleitet werden.

Quelle: http://www.tls.thueringen.de/seite.asp?aktiv=dat02&startbei=presse/2010/pr_210_10.htm

(dort findet ihr auch eine ausführliche Tabelle der Zahlen und Relationen)

KornKreiseIndex.de - Die neue Seite rund um´s Thema Kornkreis

2010-07-20T11:55:00.001+02:00

Mit KornKreiseIndex.de meldet sich eine neue deutschsprachige Seite, rund um das Thema Kornkreise, zu Wort und stellt, neben aktuellen News zum Thema, auch ein umfassendes Archiv zum grenzwissenschaftlichen Bereich "Kornkreis" zur Verfügung.

Auf der Page befinden sich bereits jetzt:

- 70 Dokus und Vorträge (alle Online verfügbar)
- 25 Radio-Interviews (50 sollen schon bald folgen)
- 130 Bücher in der Bibliografie mit Bildvorschau
- 45 DVDs/VHS mit Bildvorschau

Abgerundet wird das ganze mit jeder Menge Infos zur Geschichte und den Entstehungstheorien, News zum Thema, Bildergalerien, Artverwandte Themen, sowie eine Liste der besten Websites zum Thema.
Somit bietet KornKreiseIndex.de das erste deutschsprachige Archiv mit einer, stetig wachsenden Datenbank.

Ein Besuch lohnt sich!!!

Bilderberg Konferenz: Stellungnahme von Eckart von Klaeden! Mitschnitt

2010-07-18T13:12:00.001+02:00

Dieser Telefonmitschnitt belegt, was bisher als Verschwörungstheorie abgestempelt wurde! Nach diesem Video möchten Sie garantiert keine Steuern mehr zahlen! Weiterleiten!!!

Quelle und Produktion von: http://www.YouTube.com/user/VertragVonLissabon

Infokrieger Mitteldeutschland

BOYKOTTIERT DAS BIEST

Cohn Bendit ruft für EU-Zentralregierung zum Staatsstreich gegen die Berliner Republik [Radio Utopie]

Vulkanausbruch in Chile - Puyehue spuckt Asche [Video]

Revolution - Mit PR in die Demokratie?

Demokratieverständnis der spanischen Polizei [Video]

Video: ACHTUNG Staatenlose zu EU Bürgern(Bürgen)

FEMA CAMPS (deutsch) .. UNBEDINGT VERBREITEN !!!

Frühjahrstagung der DEGUFO am 16./17. April in Erfurt

YouTube - Chemtrails beim Umweltbundesamt nachgefragt - einfach Klasse!!!

Jahrzehntelang die gleichen Lieder - Wann fruchten sie???

Merkel-Westerwelle-Regierung unterstützt UN-Resolution für Angriffskrieg auf Libyen

Neues Video von marcjon und dexterbeatz *must watch*

Angela Merkel (1) und Horst Seehofer (2) zur Kabinettsumbildung

Haltung zur Entwicklung in Ägypten - Jan van Aken (Linke)

Die Ware Wahrheit - Doku 2011 von ReWASH TV

Guter Ratschlag - Wenn Kirche Politik macht

BARCELONA - GAZA PEACE PARK (Video)

Wie weit geht die Transparenz bei Geißler und Maybrit Illner?

Blotterart - Waiting for 0-Day (Schicksalsfragen) [Musikvideo]

Lukki Lion - Blaze it! - Musikvideo - Lionart-Records

Blogger solidarisiert euch!!!!!

Darum rufen wir alle Blogger auf, sich mit der hier verlinkten Stellungnahme zu solidarisieren

De Maiziere, Terror und die Super-Polizei - Zeit für einen Rückblick

Petition Bundesweite Volksentscheide [+ Video]

kurz3e Wahrheiten von dieBananenrepublik (Youtube)

drei neue CDU-Minister in Thüringen ernannt

Die unbeherrschbaren Prozesse in Stuttgart sind da! CDU Parteizentrale 04.12.10 (Video die Bananenrepublik)

USA ruft zum Mord an Wikileaks-Gründer auf! Wehrt euch!!!

Dragonglass - White Rabbit - Alice Remix

Sind fundamentalistische Geheimbünde um die kath. Kirche die Gefahr von Morgen?

Artikel zum Zensus 2011 auf politprofiler *TIP*

Zensus 2011: Wir sind kein Inventar ! Nur 3500 Mitzeichner ! Auf wir machen das DING VOLL!

campact tu´s nicht!!!

Wichtig : BDK fordert – Militär im Inneren

Terrorgefahr in Deutschland-Kriminalbeamte verlangen Hilfe der Bundeswehr

Jebelei und Jubelo... Der Papst kommt auch nach Thüringen

Nachbetrachtung Petition Heilpflanzenverbot

Thüringer Arbeitsminister will Ein-Euro-Job unter die Lupe nehmen

100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt

Gegen Fanatismus: Knorkator - Wir werden (Musikvideo)

viele wichtige Petitionen bleiben unbeachtet!!!

Wo liegt das Problem?

*WICHTIG* - Petition gegen den Verbot von Heilpflanzen und Naturheilmitteln läuft am 11.11. aus!

Und sie knüppeln wieder.... - Erneut brutaler Einsatz gegen friedliche Demonstranten

Mr. Reedoo & Johnny Strange feat. Kimoe - Kriegstreiberpolitik

Kurz vor den Wahlen in den USA schwingt die Terror-Keule - Anschlag auf Kirche oder auf zwei?

aufgewärmte Küche von Bürgergeld-Althaus

Blotterart - Merkeltekel (Aachi&Ssipac-Mix) [Video]

“Wir sind keine Auserwählten sondern Gewählte” Brand(t)rede vor vierzig Jahren

Thüringens Ministerpräsidentin würdigt die Verfassung - fehlt nur noch eine Partei die sie umsetzt!

S 21 Medienlügen (Radio-Utopie)

Es fehlen keine 90 Mio im Finanzausgleich - ...und zahlen muss sie doch der Bürger

Der "Krimi" Goethe-Zeichnung - gutes Beispiel für falsche Werte

Oh Johnny.....

Das Humankapitalmanagement muss beendet werden

Das Humankapitalmanagement muss beendet werden

Gerichtliche Auseinandersetzung um "Akte Ramelow" findet einvernehmliches Ende

Israelischer Parlamentsabgeordneter: Ahmadinejad darf den Libanon nicht lebend verlassen

Stuttgart 21 - Klasse Song von KRAEMER!!!!

20 Jahre deutsche Einheit - Die nie endenden Reden einer Ministerpräsidentin

witzig, witzig - hat Thüringen trotz der Probleme mit KiTa-Gesetz neue Krabbelgruppe schwarz-rot-gold?

20 Jahre deutsche Einheit - Nun kämpfen wir gemeinsam gegen das Unrecht

Stuttgart 21 - Thüringer Polizei war nicht beteiligt, Meinungsbildung der Thüringer Medien läuft jedoch auf Hochtouren

ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange

Thüringen und der Volksentscheid - das Recht der Verfassung und die Praxis

Wulff: Springerpresse verdrängte Meldung um Razzia in niedersächsicher CDU-Zentrale

Hallo liebe Leser

Die Abzocke mit den Dispozinsen - Verbraucherschutz und Politik fordern gesetzliche Höchstgrenze

Thüringer Justizminister - Kein neues Atomgesetz ohne Zustimmung des Bundesrates

Pünktliche Propaganda-PR der Thüringer Allgemeinen zum 11.09.

Der Cyberkrieg - Von digitaler Folter und anderen Vergehen [Satire]

Thüringer Wirtschaftsminister Machnig "Atomdeal blockiert Energiewende entgültig"

Das BGE - und alle Probleme sind verschwunden?

Mitteldeutschland - Verhandlungen über gemeinsame JVA Thüringen/Sachsen aufgenommen

Wachstum auf breiter Linie - Und was hat der Thüringer Bürger davon?

Positionspapier zum künftigen Energiekonzept der Bundesregierung vorgestellt

Neuer Song von "Die Bandbreite" - Was ist los in diesem Land?

Thüringen - „Brutstätte der deutschen Solarbranche“

Unterstützung für Prof. Hankel - Helft mit und unterschreibt den 2. Brief an die Bundesregierung

Neues Video von marcjon und dexterbeatz must watch

Artikel zum Zensus 2011 auf politprofiler TIP

WICHTIG - Petition gegen den Verbot von Heilpflanzen und Naturheilmitteln läuft am 11.11. aus!

Bilderberg Konferenz: Stellungnahme von Eckart von Klaeden! Mitschnitt